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Volksstimme vom 14.04.2010 Pressebericht zum Girl´s Day 2010: Die Magdeburger Schülerin Yvonne Steinke begleitete Burkhard Lischka einen Tag lang bei seiner Arbeit im Bundestag.

Die Bundesregierung spricht inzwischen offen über den Afghanistan-Einsatz als Krieg. Zu der Forderung des Parteivorsitzenden Gabriel, dazu ein neues Mandat im Bundestag abstimmen zu lassen erklärt Katrin Budde: „Sigmar Gabriel hat völlig Recht. Die SPD hat der Verlängerung des ISAF-Mandats einzig unter der Voraussetzung zugestimmt, dass die Bundesregierung einen konkreten … Weiterlesen

Kinderflohmarkt auf dem Marktplatz SANGERHAUSEN/MZ – Erstmals soll am 1. Mai auf dem Sangerhäuser Marktplatz ein großer Kinderflohmarkt stattfinden. “Mit dem Kinderflohmarkt wollen wir vor allem jungen Eltern die Möglichkeit geben, preiswert gut erhaltene Kindersachen und Spielzeuge zu kaufen”, so die Initiatorin Nadine Hampel, SPD-Landtagsabgeordnete aus Sangerhausen. Ab 10 Uhr … Weiterlesen

„Steuern runter gleich Wachstum rauf – Ist das Steuersystem gerecht(fertigt)?“ lautet das Thema des zweiten politischen Anstoßes 2010, der am 20. April in Halle stattfinden wird. Prof. Dr. Rüdiger Pohl, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und früheres langjähriges Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung … Weiterlesen

Die Bundesregierung hat am 31. März 2010 ein Eckpunktepapier beschlossen, worin sie u.a. plant, mithilfe einer Bankenabgabe zukünftige Krisen am Finanzmarkt finanziell abfedern zu können. Diese Bankenabgabe wird vermutlich nur etwa eine Milliarden Euro in einen Stabilitäts-Fonds einbringen. Damit verbunden sind viele offene Fragen, die bislang noch nicht beantwortet werden, … Weiterlesen

Nach allem was wir aus den Schulvergleichsstudien der letzten Jahre wissen, ist das deutsche Bildungssystem international nicht Spitze.  Von den erfolgreichen Ländern zu lernen, bedeutet u.a. mehr Ganztagsschulen, kostenloses Mittagessen sowie ein längeres gemeinsames Lernen. Damit kann unser Bildungssystem gerechter werden, weil es mehr Kindern größere Chancen eröffnet. Ein Ziel … Weiterlesen

Gemeinsam mit Verbänden der Selbsthilfe behinderter Menschen übt die SPD-Bundestagsfraktion scharfe Kritik an den Gesundheitsplänen der schwarz-gelben Regierungskoalition. Besonders die geplante Kopfpauschale würde für die überwiegend gesetzlich versicherten Menschen mit Behinderung zu einer enormen Belastung. Schon heute werden sie durch die diversen Zuzahlungen und Leistungsbeschränkungen stark belastet. Zu den Opfern … Weiterlesen

Am 9. und 10. April trafen sich die Vorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen in Bad Schandau zu einer ihrer regelmäßigen Konferenzen. Ein zentrales Thema war die Zukunft des Arbeitsmarktes in Ostdeutschland, die die Fraktionsvorsitzenden u.a. mit Prof. Dr. Michael Behr von der Universität Jena diskutierten. Im Ergebnis der Diskussion erklärt Katrin … Weiterlesen

Drei Tage nach den bundesweiten Auftakt-Menschenketten für den Atomausstieg in über 50 Städten ruft der SPD-Landesvorstand zur Beteiligung an der am 24. April geplanten 120 Kilometer langen Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel auf. Mit dieser Aktion macht sich die SPD zusammen mit lokalen Umweltinitiativen, kirchlichen Bündnissen und weiteren … Weiterlesen

Drei Tage nach den bundesweiten Auftakt-Menschenketten für den Atomausstieg in über 50 Städten ruft der SPD-Landesvorstand zur Beteiligung an der am 24. April geplanten 120 Kilometer langen Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel auf. Mit dieser Aktion macht sich die SPD zusammen mit lokalen Umweltinitiativen, kirchlichen Bündnissen und weiteren … Weiterlesen