Unsere Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen: Kinderspielzimmer im Jobcenter (Antrag A0039/15) Lückenschluss des Elberadweges in Westerhüsen (Antrag A0086/15) Ausstellung “Wir sind hier – Frauen in Sachsen-Anhalt gestalten ihr Land” (Antrag A0087/15) Vervollständigung der Allee auf dem Breiten Weg (Antrag A0095/15) Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Sudenburg/Kroatenweg (Interfraktioneller Änderungsantrag DS0174/15/1) Zu Tagesordnung der … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung am 25.06. wurde ein von der SPD-Stadtratsfraktion eingebrachter Antrag beschlossen, der die MVB GmbH beauftragt zu prüfen, inwieweit bei minimaler Veränderung der Taktzeit und geringem Kostenaufwand eine Erweiterung der Linienführung der Buslinie 71 im Stadtteil Neu-Olvenstedt und eine dauerhafte Anbindung des Floraparks durch die Buslinie 52 aus Richtung … Weiterlesen
Als Mitglied des Europäischen Parlaments suche ich ab dem 1. Oktober 2015 eine/n parlamentarische/n Assistent/in (Vollzeit) zur Administration für mein Brüsseler Büro. Ich arbeite als vollwertiges Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, im Entwicklungsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss für Menschenrechte. Darüber hinaus bin ich Mitglied in der Delegation für … Weiterlesen
Das Plädoyer für eine weitere Stärkung der Förderung von Frauen und Mädchen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit ist das Thema des Gastbeitrages von Arne Lietz, Mitglied des Europäischen Parlaments. Er erinnert an die beiden Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, die sich auf die Verbesserung ihrer Lage richteten und zeigt auf, was seitdem … Weiterlesen
Am heutigen Nachmittag, dem 6. Juli 2015, besuchten Dr. Karamba Diaby (MdB) und ich zusammen mit meinem Praktikanten unser Merseburger Mehrgenerationenhaus. Als Patin “der ersten Stunde” begleite ich diese wichtige Einrichtung bereits seit ihrer Gründung. Peter Wetzel, der Einrichtungsleiter, und einige (ehrenamtliche) MitarbeiterInnen informierten die Gäste über die Entstehungsgeschichte des … Weiterlesen
Heute, am 6. Juli 2015, besuchte ich gemeinsam mit meinem Kollegen Dr. Karamba Diaby (Mitglied des Bundestages) die Erzieher und Kinder im Beunaer “Rappelschloss”. Der Träger der Einrichtung ist eine gemeinnützige UG, die aus einer Elterninitiative heraus entstand. Vor Ort zeigten uns Geschäftsführerin Alexandra Schöbel und die stellv. pädagogische Leiterin … Weiterlesen
Herbert Wehner sagte einmal: „Politik ist Organisation, Organisation ist Politik!“ Und weil es mir um unsere Politik geht, will ich kurz mal ein paar Gedanken zu unserer Struktur loswerden. Ich bin seit 24 Jahren Sozialdemokrat und habe, wie viele andere … Weiterlesen →
Historischer Pakt für Wohlstand Ein Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition brachte nun den Durchbruch für die Energiewende. Auch der zuletzt noch strittige Netzausbau und Abbau von Braunkohle-Emissionen ist entschieden. Aus der Vision für das Große wurden jetzt Lösungen für das Ganze. Das Ziel: 40 % weniger CO2-Ausstoß als 1990 bis zum … Weiterlesen
Das Gesetz zur Beschleunigung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren soll nach Informationen aus dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt im September in den Landtag eingebracht werden. Damit besteht eine gute Chance, dass der Landtag dieses Gesetz noch in der laufenden Wahlperiode beschließen kann, so der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Felke.
Brücken haben die Aufgabe Hindernisse zu überwinden und Dinge zu verbinden… Städte, Dörfer, Landkreise und vor allem Menschen. Dieser Aufgabe kommt die Barbyer Elbbrücke nun schon seit 136 Jahren nach.Dabei ist sie nicht nur ein Symbol für Barby, so wie der Eifelturm für Paris, sondern auch ein Sinnbild für die … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert über den Bundeswettbewerb “Gesund älter werden in der Kommune – bewegt und mobil”. Am 26. Mai 2015 hat die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung den Bundeswettbewerb “Gesund älter werden in der Kommune – bewegt und mobil” ausgelobt. Das Thema des Wettbewerbs lautet “Bewegungs- und Mobilitätsförderung … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner Sitzung am Donnerstag zum Thema Dublin-Übereinkommen überwinden debattiert. Dazu Silke Schindler, Vorsitzende des Arbeitskreises Innen, Justiz und Gleichstellung der SPD-Landtagsfraktion: “Die einzelnen europäischen Staaten sind mit den Flüchtlingen und Asylsuchenden unterschiedlich hoch belastet. Wir wissen auch, dass Asylsuchende je nach Mitgliedsstaat unterschiedliche Voraussetzungen vorfinden. Leider … Weiterlesen
Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 02.07.2015 im Deutschen Bundestag TOP 4 Sterbebegleitung
Die Deutsche Post AG hat öffentlich angekündigt, an der Sonntagszustellung festzuhalten – trotz der Anweisung von Arbeitsminister Norbert Bischoff (SPD) an die Gewerbeaufsichtsämter, dagegen vorzugehen. Dazu erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Die Deutsche Post AG ruft offensichtlich öffentlich zum Rechtsbruch auf. Eine derartige Vorgehensweise ist völlig inakzeptabel … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg hatte kürzlich die Ehre, Gäste aus Straelen und Kleve am Niederrhein in der Weltkulturerbestadt zu begrüßen. Organisiert wurde die Reise vom 87-jährigen SPD-Urgestein Hans Dietze aus dem Ortsverein Straelen. Mit einer 55-köpfigen Besuchsgruppe erkundeten die Mitglieder Quedlinburg und Umgebung. Dabei zeigte sich die sozialdemokratische Reisegruppe der SPD-Arbeitsgemeinschaft … Weiterlesen
SPD-Burgenlandkreis begrüßt Berliner Energiekompromiss zwischen CDU/CSU und SPD „Ich bin froh, dass jetzt eine Kompromiss zustande gekommen ist, der auch die wirtschaftlichen Interessen des Zeitz-Weißenfelser Braunkohlenreviers ordentlich berücksichtigt“, kommentiert Rüdiger Erben, Vorsitzender der SPD Burgenlandkreis den in der letzten Nacht in Berlin ausgehandelten Braunkohle-Kompromiss. „ Erben betont, dass tausende Arbeitsplätze … Weiterlesen
Auf Einladung von Mario Tänzer besuchte der Harzer Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann (SPD) das Ostdeutsche Fahrzeug- und Technikmuseum in Benneckenstein. Da staunte Ronald Brachmann nicht schlecht, als Mario Tänzer ihm das Museum über zwei Etagen und über 1.700 m² Ausstellungsfläche in einem ehemaligen VEB Betrieb (Berufsbekleidung Benneckenstein) präsentierte. Mopeds, Motorräder, … Weiterlesen