In der vergangenen Woche hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Naumburg den Weg für den Neubau und zeitnahen Baubeginn des Gimritzer Damms frei gemacht, indem es eine entsprechende Klage zurückgewiesen hat. Allerdings hat das Gericht erklärt, dass Nachbesserungen notwendig sind, die vor allem die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner der Altstadt im … Weiterlesen

In diesen Tagen greifen die vom Land Sachsen-Anhalt auf den Weg gebrachten Lockerungen, die den Wiedereinstieg in das gesellschaftliche Leben in die Zeiten vor der Corona-Pandemie ermöglichen sollen. Diese Schritte unterstützen wir ausdrücklich. Auch für das Leben in Halle sind diese Maßnahmen begrüßenswert. Zugleich gilt es weiterhin die Hygieneregeln und … Weiterlesen

Erben: Über 3.000 Beschäftigte in der Altenpflege im Burgenlandkreis werden von der Aufstockung des steuerfreien Pflegebonus auf 1.500 Euro partizipieren Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat heute die Mittel freigegeben, um die vom Bund finanzierte einmalige Bonuszahlung von 1.000 Euro an Beschäftigte in der Altenpflege, um weitere 500 Euro … Weiterlesen

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat heute beschlossen, die vom Bund finanzierte einmalige Bonuszahlung von 1.000 Euro an Beschäftigte in der Altenpflege um weitere 500 Euro aufzustocken. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Schmidt begrüßt diese Entscheidung: „Das ist ein Signal der Anerkennung und Solidarität für die Menschen, die unter großem Einsatz und Risiko … Weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn wirbt angesichts der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Berufsalltag dafür, am diesjährigen Deutschen Betriebsräte-Preis des Bund-Verlages teilzunehmen. Dieser will Lösungsansätze für die Einschränkungen durch das Virus auszeichnen und zielt dabei auf eine Stärkung der Betriebsräte ab. „Schon in normalen Zeiten sind Betriebsräte ein elementarer Bestandteil des … Weiterlesen

Erben fordert Wiederaufnahme des Lehrbetriebs in Heyrothsberge Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, fordert eine zügige Wiederaufnahme des Lehrbetriebs am Institut für Brand- und Katastrophenschutz in Heyrothsberge. Seit 13. März ist der Lehrbetrieb wegen der Corona-Pandemie weitgehend eingestellt. Erben begründet seine Forderung mit der sich deutlich entspannenden Pandemie-Lage in … Weiterlesen

Erben: Kurzfristig einfache Mittel zur Waldbrandbekämpfung beschaffen Die Waldbrandgefahren haben durch mehrere Dürrejahre sowie durch riesige Mengen von Totholz infolge von Sturmschäden und Borkenkäferbefall in den Mittelgebirgslagen Sachsen-Anhalts dramatisch zugenommen. Der bisherige Verlauf des Jahres 2020 spricht dafür, dass sich die Lage eher verschärfen denn entspannen wird. Bei Löscharbeiten von … Weiterlesen

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn bietet den Bürgerinnen und Bürgern die nächste telefonische Bürgersprechstunde an. Diese findet am Montag, den 25. Mai, von 16.00 bis 17.30 Uhr statt. Der Abgeordnete ist dann unter der Telefonnummer (03946) 5280556 zu erreichen. Darüber hinaus ist der SPD-Politiker über folgende Kanäle erreichbar: bei Facebook … Weiterlesen

Unsere Stadt hat es in die Endrunde des Stadtumbau Awards des Landes Sachsen-Anhalt geschafft und möchte nun auch gewinnen, wie genau wird im MZ Artikel und im RBW Video erklärt. Maßgeblich an diesem Erfolg beteiligt waren unsere drei SPD Oberbürgermeister (Rainer Elze, Kurt-Jürgen Zander, Bernd Hauschild). https://www.mz-web.de/koethen/-stadtumbau-award-sachsen-anhalt–so-will-sich-koethen-im-wettbewerb-durchsetzen-36695598 https://www.rbwonline.de/anhalt-bitterfeld.php?cmd=70476 #SPDKöthen

MdL Rüdiger Erben bietet wieder persönliche Bürgersprechstunde an Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben führt in seinem Bürgerbüro wieder eine Bürgersprechstunde durch. Diese wird nach den derzeitig gültigen Hygiene- und Abstandsregeln durchgeführt. (Abstand von 1,5m, Anwesenheitsliste, Händedesinfektion, nicht mehr als 5 Personen). Hierzu lädt er alle interessierten Bürger für Montag, den … Weiterlesen

Was an Einschränkungen die Landesregierung aufhebt… …und was dabei doch noch immer zu beachten ist. Es sind große und kleine Schritte zu einer Normalisierung des Alltags. Doch noch immer ist allerhöchste Vorsicht geboten. Jeder kann mit Beherrschung und Selbstdisziplin dazu beitragen, dass uns eine zweite Infektionswelle nicht erneut zur Umkehr … Weiterlesen

Die in den letzten Tagen bekannt gewordenen Überlegungen des Konzerns Galeria Karstadt Kaufhof, deutschlandweit bis zu 50 Prozent der bestehenden Filialen zu schließen, haben auch in Halles Einzelhandel und bei den Beschäftigten der Einzelhandelskette vor Ort große Verunsicherung hervorgerufen. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Halle (Saale), zu den aktuellen Entwicklungen:  … Weiterlesen