Hövelmann: Einsatz für neue Bücher in kommunalen Bibliotheken
Die SPD-Fraktion setzt sich für eine nachhaltige Förderung der Bibliotheken in Sachsen-Anhalt ein. In den Haushaltsberatungen konnte eine Erhöhung der Mittel um 185.000 Euro für die Jahre 2025 und 2026 erreicht werden. Damit stehen den Bibliotheken jeweils 557.000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, betont: … Weiterlesen
„Integration muss ein Schwerpunkt der Koalitionsarbeit bleiben“
Die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Arbeitsmarktpolitik und Integration, Heide Richter-Airijoki, hat an die Koalitionspartner appelliert, sich gemeinsam mit den sozialdemokratischen Abgeordneten für die aktive Integration von Zuwanderern in Sachsen-Anhalt stark zu machen. „Zuwanderung ist eine Tatsache, sie ist dringend notwendig für unseren Wohlstand, aber sie muss gestaltet werden. Integrationspolitik muss … Weiterlesen
Richter-Airijoki: Zehn Zahnarztstipendien für Sachsen-Anhalt. Stärkung der zahnärztlichen Versorgung im Land
In vielen ländlichen Regionen Sachsen-Anhalts droht perspektivisch ein Mangel an Zahnärztinnen und Zahnärzte. Um diesem Problem entgegenzuwirken, haben sich die Koalitionsfraktionen in den Haushaltsberatungen auf ein neues Stipendienprogramm für Studienplätze in Ungarn verständigt. Zudem soll an der Martin-Luther- Universität eine Ausweitung der vorhandenen Studienkapazitäten, durch veränderte Studienabläufe, geprüft werden. Auch … Weiterlesen
Gensecke: Höhere Investitionen für Frauenhäuser und Schwangerschaftsberatung
Frauen, die von Partnerschaftsgewalt und sexualisierter Gewalt betroffen sind, brauchen Schutz und Unterstützung – und zwar mit einer Ausstattung, die diesem Anspruch gerecht wird. Die SPD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt hat sich in den Haushaltsverhandlungen erfolgreich für eine deutliche Anhebung der Investitionen in Frauenhäuser eingesetzt. Frauenhäuser in Sachsen-Anhalt sind unverzichtbare Zufluchtsorte … Weiterlesen
Für eine Kultur des Dialogs. Gegen das Vergessen.
Gemeinsame Erklärung der Stadtratsfraktion „Für Fairness, Respekt und Vielfalt“ überschrieben im Mai letzten Jahres im Zeitzer Stadtrat vertretene demokratische Parteien und Vereinigungen einen gemeinsamen Aufruf. Anlass war die mutwillige Zerstörung von Wahlwerbung zur Kommunal- und Europawahl. Jetzt vor der Bundestagswahl werden insbesondere Wahlwerbungen und Büros demokratischer Parteien zur Zielscheibe von … Weiterlesen
Für eine Kultur des Dialogs. Gegen das Vergessen.
Gemeinsame Erklärung der Stadtratsfraktion „Für Fairness, Respekt und Vielfalt“ überschrieben im Mai letzten Jahres im Zeitzer Stadtrat vertretene demokratische Parteien und Vereinigungen einen gemeinsamen Aufruf. Anlass war die mutwillige Zerstörung von Wahlwerbung zur Kommunal- und Europawahl. Jetzt vor der Bundestagswahl werden insbesondere Wahlwerbungen und Büros demokratischer Parteien zur Zielscheibe von … Weiterlesen
Bundestagskandidat besucht Ortsverein
Blick zurück: Rechenschaftsbericht 2024 – Blick voraus: Bundestagskandidat stellt sich vor
Das Freitags-Update 4/2025
Willkommen beim Freitags-Update, das diese Woche krankheitsbedingt kürzer ausfallen muss als sonst, aber ein besonders wichtiges Thema hat. +++ Nie wieder ist jetzt +++ Am Montag gedachte ich gemeinsam mit anderen Teilnehmenden der Opfer des Nationalsozialismus an der Gedenkstätte des KZ-Außenlagers „MAGDA“ in Magdeburg-Rothensee. Das Außenlager, Teil des KZ Buchenwald, … Weiterlesen
Stadt nicht ins Chaos stürzen: Landesverwaltungsamt zwingt Halle zu höheren Kita-Beiträgen
Im November hat der Stadtrat einstimmig eine Alternative zur Erhöhung der Kita-Beiträge beschlossen. Diese konstruktiven Vorschläge hat das Landesverwaltungsamt überraschend abgelehnt und stattdessen die Beitragserhöhung angeordnet. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), Eric Eigendorf, erklärt dazu: „Der Stadtrat stand heute vor der Entscheidung, ob er der Anordnung zur Erhöhung … Weiterlesen
Gedenkort zu Ehren der Opfer des Faschismus: SPD-Fraktion für eine Versetzung der Plastik „Der Aufsteigende“
Der 27.01.2025 gilt als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Vor 80 Jahren, am 27.01.1945, wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Hier ermordeten die Nationalsozialist:innen zwischen 1940 und 1945 mehr als eine Million Menschen. Seit 1996 gilt dieser Tag als Gedenktag, um zu erinnern und zu mahnen. Neben Gedenktagen … Weiterlesen
Das Freitags-Update 3/2025
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Aktionstag gegen den Rechtsruck Am vergangenen Samstag, dem Aktionstag gegen den Rechtsruck, haben wir Magdeburgerinnen und Magdeburger überall in der ganzen Stadt mit vielfältigen Aktionen (wie hier am Infostand der Jusos am Kölner Platz) ein starkes Zeichen gesetzt: Für … Weiterlesen
Aufklärung in der Causa „Wiehnachtsmärt“ kommt
Magdeburg. In der vergangenen Woche wurde eine interne Mail bekannt, nachdem der Beigeordnete Ronni Krug den Weihnachtsmarkt vor der nahegelegenen privat betriebenen Konkurrenz „Wiehnachtsmärt“ schützen wollte. Konkret hieß es in der Mail: „Ich bitte möglichst kreativ zu prüfen, ob wir vor dem Hintergrund Sicherheitskonzept und/oder Brandschutz noch Möglichkeiten haben, diesen … Weiterlesen
Temporärer Ausschuss zur Aufarbeitung des Anschlages am 20.12.2024 beschlossen
Magdeburg. Auf der gestrigen Sitzung hat der Stadtrat Magdeburg die Einrichtung eines Sonderausschusses zur Aufarbeitung des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt 2024 beschlossen. Ziel ist die Analyse und Verbesserung der Sicherheitskonzepte. Ergebnisse sollen bis September 2025 vorliegen. Dazu Kornelia Keune, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt: „Es ist wichtig, dass Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen … Weiterlesen
Dezembersitzungen
Die Dezembersitzungen in Stadtrat und Kreistag sind traditionell mit vielen Beschlussvorlagen vollgepackt. Aber natürlich ist der Dezember auch die Zeit, viel gemeinsame Zeit mit der Familie zu verbringen, weshalb ich hier erst jetzt auf die wichtigsten Punkte der letzten Sitzungen des vergangenen Jahres eingehe. Die Letzte Stadtratssitzung des vergangenen Jahres … Weiterlesen
Einführung des Deutschland-Tickets als Jobticket für Beschäftigte der Landeshauptstadt Magdeburg
Wir haben unseren Antrag aus dem vergangenen Jahr an den neuen Preis des Deutschland-Tickets angepasst und folgenden Änderungsantrag gestellt. (Streichung, neu) Die Oberbürgermeisterin wird gebeten für Beschäftigte der Landeshauptstadt Magdeburg das Deutschlandticket als Jobticket anzubieten. Dabei ist zu prüfen, welche Möglichkeiten der Bezuschussung bestehen und wie diese umgesetzt werden können, … Weiterlesen