Am 22.07.2021 legte das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ neu auf. Das Programm wurde bereits im letzten Jahr mit 25 Millionen Euro beschlossen. Hier konnten Modellprojekte beantragt werden, die die Veränderungen in Kommunen unterstützen können. Nun wird der Fördertopf um 250 Millionen … Weiterlesen

Der SPD Ortsverein Biederitz hat in seiner Sitzung am 14. Juli 2021 einen neuen Vorstand gewählt. Die bisherige Stellvertreterin Birgit Gerlach übernahm den Vorsitz von Manfred Hinz. Zu ihren Stellvertretern wurden neben dem bisherigen Vertreter Michael Wanzek auch Detlef Meinert neu hinzu bestimmt. Als Beisitzerin unterstützt sie Elrid Pasbrig. Die … Weiterlesen

SPD-Fraktion bekräftigt Notwendigkeit der Schaffung nachhaltiger Arbeitsplätze Im Stadtrat am 21.07.2021 wurden mehrere Projekte beschlossen, die aus den Mitteln des Strukturstärkungsgesetzes für Kohleregionen finanziert werden sollen. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „Bis 2038 sollen etwa 1,7 Milliarden Euro nach Sachsen-Anhalt in Projekte vor Ort fließen. Wir … Weiterlesen

Erben: Zur Krisenvorsorge gehört auch Materialvorhaltung Die Bundesregierung hat in dieser Woche Konsequenzen aus dem dramatischen Mangel an medizinischer Ausrüstung zum Beginn der Corona-Pandemie gezogen und mit dem Aufbau einer „Nationalen Reserve Gesundheitsschutz“ begonnen. Ausgelöst durch die jüngsten Hochwasserereignisse hat auch in der Landesregierung von Sachsen-Anhalt wieder eine Diskussion darüber … Weiterlesen

Erben: Eine App hilft den Menschen wenig, wenn sie schlafen In den letzten Tagen kam es in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen zu Hochwasser und Erdrutschen, die auf Starkregenereignisse zurückzuführen sind. Größtenteils wurden die Betroffenen in der Nacht von den Hochwasser-, Schlamm- und Geröllmassen heimgesucht. Zwischenzeitlich gibt es Vorwürfe, dass … Weiterlesen

Gemeinsame Bürgersprechstunde von Rüdiger Erben (MdL) und Jens Wojtyschak (Bundestagskandidat) Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis 73 Burgenland-Saalekreis, Jens Wojtyschak, führen eine gemeinsame Bürgersprechstunde durch. Diese findet unter freiem Himmel in Weißenfels West statt. Hierzu laden beide für Freitag, den 23.07.2021 von 09.00 bis 11.00 … Weiterlesen

SPD Parteitag für Koalitionsgespräche Ein außerordentlicher Parteitag beschloss gestern in Leuna die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP. Dem voraus ging eine fünf Stunden lange Debatte.  Auf die SPD in Sachsen-Anhalt kommt jede Menge Arbeit zu. Will sie nicht bei nächsten Wahlen unter die 5-Prozent-Hürde rutschen. Das vor allem … Weiterlesen

Auf der vergangenen SPD-Mitgliedervollversammlung hat der Ortsvereinsvorsitzende Torsten Weiser den Mitgliedern Chris Henze als Kandidat für die anstehende Bürgermeisterwahl in Sandersdorf-Brehna vorgeschlagen. „Mit Chris Henze unterbreiten wir den Bürgerinnen und Bürgern in Sandersdorf-Brehna ein Angebot an kommunalpolitischer Erfahrung, Kompetenz und landespolitischer Vernetzung“, unterstrich Weiser seine Begründung für den Nominierungsvorschlag. „Schon … Weiterlesen

Die SPD Sachsen-Anhalt hat sich, mit deutlicher Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP ausgesprochen. Dabei legt die Partei auch inhaltliche Schwerpunkte für die anstehenden Gespräche fest. „Das Ergebnis heute ist ein Auftrag an uns, Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP aufzunehmen und die Herzensthemen der SPD in Politik für unser … Weiterlesen

Im Jugendhilfeausschuss am 15.07.2021 teilte die Stadtverwaltung mit, dass im Herbst 2021 das Onlinevergabeverfahren für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes der Stadt (Saale) startet. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: Wir begrüßen ausdrücklich, dass dieses Projekt jetzt Fahrt aufnimmt. Wir haben hierzu in den letzten Jahren immer interessiert … Weiterlesen

Während die neue Wegeleitung am Hauptbahnhof die Orientierung erleichtert, fehlen weiterhin gut sichtbare Hinweisschilder, die nach den Straßenbahnhaltestellen für alle VerkehrsteilnehmerInnen den Weg in die Altstadt weisen. Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) bringt hierzu im Stadtrat am 21.07.2021 eine Anregung ein. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hierzu: … Weiterlesen

Wie die Mitteldeutsche Zeitung heute berichtet, hat das Verwaltungsgericht Magdeburg entschieden, dass die Finanzierung freier Schulen rechtswidrig ist und die Finanzhilfen des Landes Sachsen-Anhalt neu zu berechnen sind. Das Landesschulamt hat laut Bildungsministerium in der Folge beim Oberverwaltungsgericht die Zulassung der Berufung beantragt. Bei der Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja … Weiterlesen