Mehr Geld für die, die es brauchen
Von der ab morgen geltenden Mindestlohnerhöhung profitieren in Sachsen-Anhalt viele Menschen. Insbesondere für Beschäftigte im Bereich Körperpflege, Floristik, Landwirtschaft, Gastronomie, Reinigung und Einzelhandel, für Friseure und Floristinnen, Kellner und Köchinnen, Verkäuferinnen und Putzkräfte bringt die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro ein Plus in der Lohntüte. Das sind überdurchschnittlich viele … Weiterlesen
Pähle: „Mitbestimmung ist ein Schlüssel für die Gestaltung des Strukturwandels – und darüber hinaus“
Um die Rolle der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Gestaltung des Strukturwandels ging es heute bei einem Gespräch der Fraktionsspitze der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt mit dem Betriebsrat der Mitteldeutschen Braunkohlegesellschaft MIBRAG in Profen. „Strukturwandel muss für die Beschäftigten gestaltet werden, damit es auch nach dem Ende der Kohleverstromung dauerhaft qualifizierte Industriearbeitsplätze … Weiterlesen
Pähle: „Einsatz für die Mitmenschen verdient Wertschätzung und Anerkennung“
Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat heute die Strategie zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements vorgestellt, die gemeinsam mit Stiftungen, Kommunen, Wohlfahrtsverbänden und anderen Vertreter:innen der Zivilgesellschaft erarbeitet wurde. Bereits vor einer Woche hatte die Landesregierung das fortgeschriebene Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit beschlossen. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Beschlüsse der Landesregierung. … Weiterlesen
SPD-Fraktion fordert eigenes Entlastungspaket für Sachsen-Anhalt
Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich heute bei einer Fraktionssitzung in der Hansestadt Salzwedel intensiv mit Energiepreisen und Versorgungssicherheit auseinandergesetzt. „Die Bundesregierung hat in den letzten Monaten dafür gesorgt, dass die Gasversorgung auch ohne Lieferungen aus Russland abgesichert ist – das ist die gute Nachricht“, erklärte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. „Wir … Weiterlesen
Pähle: „Die Menschen machen sich zu Recht große Sorgen“
Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich heute bei einer Fraktionssitzung in der Hansestadt Salzwedel intensiv mit Energiepreisen und Versorgungssicherheit auseinandergesetzt. „Die Bundesregierung hat in den letzten Monaten dafür gesorgt, dass die Gasversorgung auch ohne Lieferungen aus Russland abgesichert ist – das ist die gute Nachricht“, erklärte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. „Wir … Weiterlesen
Erben: Bundesinnenministerin nimmt die richtigen Weichenstellungen vor
In Zukunft werde das Bundesinnenministerium die Länder und Kommunen deutlich besser bei der Waldbrandbekämpfung unterstützen. Gestern teilte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit, dass 44 Hubschrauber für die Bundespolizei neu beschafft werden, die mit jeweils 3000 Litern ein großes Fassungsvermögen für Löschwasser haben. Zudem wird sich Deutschland dem EU-Programm RescEU anschließen. … Weiterlesen
„Die AfD bedroht die Pressefreiheit“
Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, verurteilt das Verhalten der AfD und ihres Fraktionsvorsitzenden Kirchner gegenüber Journalisten des Mitteldeutschen Rundfunks. Kirchner hatte am Montag bei einer Kundgebung auf dem Magdeburger Domplatz zwei MDR-Journalisten namentlich genannt und für ihre Berichterstattung verbal attackiert. In der heutigen Landtagssitzung hatte er zudem … Weiterlesen
Grube: „Das hat gut funktioniert: Ticket kaufen, Einsteigen und losfahren“
Die Abgeordneten des Landtages von Sachsen-Anhalt reden über die Fortsetzung des 9-Euro-Tickets. Die Bundesregierung hat es in ihrer Erklärung nach der Klausur in Meseberg als Erfolg bezeichnet. Das war es ohne Zweifel. Falko Grube in seiner Rede: „Das 9€ Ticket hat gezeigt – es geht: Ein Ticket. Bundesweit. Preislich attraktiv, … Weiterlesen
Pähle: Die warme Wohnung muss bezahlbar bleiben
Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert über steigende Preise, Entlastungen für die Menschen und die Sorgen vor hohen Energiekosten in Hinblick auf den kommenden Winter. Dazu Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Die drei Entlastungspaket des Bundes helfen und unterstützen durch viele Maßnahmen die Bürger:innen, die Sorge wegen der steigenden Energiepreise haben. … Weiterlesen
Gegen den Aggressor Putin ist Konsequenz gefragt
In der Landtagsdebatte über einen Antrag der AfD-Fraktion auf Aufhebung der Sanktionen hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle sich für Konsequenz gegen die russische Aggression ausgesprochen: „Seit über einem halben Jahr führt Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine, ohne Rücksicht auf das Völkerrecht, auf die Zivilbevölkerung, auf den globalen Bedarf an … Weiterlesen
Der nächste Schritt ist ein Landesprogramm für Schulsozialarbeit
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich nach einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung am heutigen Tage für eine Sicherung der Schulsozialarbeit bis einschließlich des Schuljahres 2023/24 ausgesprochen. „Es ist kein Geheimnis, dass meiner Fraktion die Schulsozialarbeit besonders am Herzen liegt und wir uns vehement in den Haushaltsverhandlungen für die Finanzierung … Weiterlesen
Klare Empfehlung für Halle (Saale)
Im Landtag von Sachsen-Anhalt haben sich heute mehrere Fraktionen für Halle an der Saale im Bewerberrennen um eine Ansiedlung des „Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit in Sachsen-Anhalt“ ausgesprochen. Dazu Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion: „Halle an der Saale bringt vieles mit, was es zu einem erstklassigen Standort für … Weiterlesen
„Gegen den Aggressor Putin ist Konsequenz gefragt“
In der Landtagsdebatte über einen Antrag der AfD-Fraktion auf Aufhebung der Sanktionen hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle sich für Konsequenz gegen die russische Aggression ausgesprochen: „Seit über einem halben Jahr führt Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine, ohne Rücksicht auf das Völkerrecht, auf die Zivilbevölkerung, auf den globalen Bedarf an … Weiterlesen