Nach der erfolgreichen Bildung der neuen Landesregierung hat die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt eine turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstands durchgeführt. Dabei wurde Katja Pähle einstimmig als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Als neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde einstimmig der Abgeordnete Falko Grube gewählt. Einstimmig in seiner Funktion bestätigt wurde auch der Parlamentarische Geschäftsführer Rüdiger Erben. Katja Pähle … Weiterlesen

Viel positive Resonanz beim Straßenwahlkampf zur bevorstehenden Bundestagswahl in Stadtfeld. Gestern und heute waren wir mit unserem Infostand in der Großen Diesdorfer Straße und in der Olvenstedter Straße präsent. Mit dabei war auch unser Bundestagskandidat Martin Kröber.

Heute hat der Landtag von Sachsen-Anhalt zum Thema Energiewende debattiert. Dazu erklärte Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wenn wir die Energiewende erfolgreich gestalten wollen, dann gelingt dies nur über Beteiligung und nur gemeinsam. Wind- und Solaranlagen werden sich zunehmend über das gesamte Land verteilen, daher muss auch der Nutzen … Weiterlesen

Heute hat der Landtag von Sachsen-Anhalt zum Thema Abellio-Insolvenz debattiert. Dazu erklärte Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist den Verantwortlichen im Land gelungen, eine Einigung mit Abellio zu erarbeiten. Dafür vielen Dank an das Team in der NASA und im Verkehrsministerium. Die Züge fahren weiter und tausende Pendlerinnen … Weiterlesen

In ihrer Rede zur heutigen Aktuellen Debatte hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle im Landtag von Sachsen-Anhalt deutlich Behauptungen der Opposition widersprochen, es handele sich um eine vermeintliche „Rotstift-Koalition“: „Ganz im Gegenteil: Mit der Entscheidung für das Corona-Sondervermögen haben wir uns klar dafür entschieden, die Folgen der Pandemie eben nicht zulasten … Weiterlesen

Unser Stadtrat Christian Hausmann durfte heute an der Eröffnung der Grundschule in Diesdorf teilnehmen. Das Ziel, eine Schule zu schaffen, in der sich sowohl die Schüler*innen, die Lehrkräfte und die Eltern wohlfühlen, wurde aus unserer Sicht erreicht. Nach 2-jähriger Bauphase können die Schüler*innen in dem renovierten und modernisierten Gebäude wieder … Weiterlesen

Zweiter Standort der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung Erben: Neubau auf einer Ostseeinsel kann nicht das letzte Wort der Bundesregierung gewesen sein Seit dem letzten Winter sucht das Bundesinnenministerium nach einem zweiten Standort der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung. Deren bisheriger (alleiniger) Sitz liegt seit Jahrzehnten im rheinland-pfälzischen … Weiterlesen

Seit dem letzten Winter sucht das Bundesinnenministerium nach einem zweiten Standort der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung. Deren bisheriger (alleiniger) Sitz liegt seit Jahrzehnten im rheinland-pfälzischen Ahrweiler. Dort werden u.a. die Angehörigen der Katastrophenschutzstäbe aus ganz Deutschland geschult. Eine Konsequenz für die Neuausrichtung des Katastrophenschutzes war die Entscheidung, dass … Weiterlesen

Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „Als die Freiraumgalerie ihre Arbeit gestartet hat, wurde sie vielfach kritisch beäugt. Heute ist sie aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken. Wo sie Fassaden gestaltet, verändert sich das Stadtbild zum Guten. Sie ist eine der treibenden Kräfte einer vielfältigen Kunstszene, die … Weiterlesen

In der letzten Stadtratssitzung am 01.09.2021 wurde bekannt, dass die Stadtverwaltung für die Beantragung von Fördermitteln bei Bund und Land für den Einbau von Luftfilteranlagen keine Möglichkeiten sieht, da in den jeweiligen Räumen in den halleschen Schulen mindestens ein Fenster geöffnet werden kann. Damit erfüllen diese Schulen die Voraussetzungen für … Weiterlesen

Kurioses aus Wahlforen Mit dem Ferrari zum Stromspar-Check. Rote Karte für den Mindestlohn. Wie sich die AfD als falscher Anwalt der „kleinen Leute“ entblößt. Jens Wojtyschak ist ein besonnener Mensch. Schon vom Typ her trägt er seine Argumente sachlich vor. Die eigenen, die der anderen kommentiert er in der Regel … Weiterlesen

Maik Berger – unser SPD-Direktkandidat zur Bundestagswahl im Wahlkreis 68 mit Aschersleben, Seeland und dem Harz: Um eins direkt zu sagen: Ich bin kein Berufspolitiker. Ich bin seit 30 Jahren in der Wirtschaft tätig und seit vielen Jahren als ehrenamtlicher Ortsbürgermeister in der Gemeinde Huy verantwortlich. Den Kontakt zu den … Weiterlesen

Eine gut ausgebaute Kinderbetreuung ist elementar für die kindliche Bildung und für berufstätige Eltern. Die Umsetzung einer sozialdemokratischen Forderung stärkt nun die Ganztagsbetreuung in Sachsen-Anhalt. Nach der Einigung zwischen Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag gestern den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule beschlossen. Sachsen-Anhalt hat den Anspruch … Weiterlesen

In einer Sitzung des Landesvorstandes am heutigen Abend wurde einstimmig beschlossen Petra Grimm-Benne als Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und Prof. Dr. Armin Willingmann als Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt für die neue Landesregierung 2021-2026 vorzuschlagen. Nachdem am Wochenende die Mitglieder der SPD Sachsen-Anhalt einem Koalitionsvertragsentwurf … Weiterlesen

Am gestrigen Abend um 24 Uhr ist unser Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und FDP zu Ende gegangen. Seit heute Morgen um 10 Uhr wurde im Ernst-Reuter-Haus in Magdeburg das Ergebnis ausgezählt. Das Ergebnis wurde heute um 12 Uhr im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt gegeben. Dieses lautet wie … Weiterlesen

„Da kannste nich´ meckern…“ – Der Magdeburg-Podcast mit Dr. Falko Grube, Landtagsabgeordneter und Magdeburger Stadtrat Folge 27 – Auf dem Weg nach Berlin?! (mit Martin Kröber) Zurück aus der Sommerpause starten wir heute mit einem Gesprächsgast, der aktuell schwer beschäftigt ist. Während andere im Urlaub waren und das schöne Wetter … Weiterlesen