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Participating in an ad-hoc delegation of the Human Rights Committee (DROI), S&D members Richard Howitt and Arne Lietz visited the Ukrainian capital Kiev and Dnipropetrovsk in East Ukraine between 20-24 July. The delegation met with Internally Displaced People (IDP), civil society organisations, and local and central authorities, including President Poroshenko … Weiterlesen

Im Rahmen seiner Deutschlandtour machte der stellvertretende Sprecher für Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion, Metin Hakverdi, MdB am 23. Juli 2015 Station in Magdeburg. Zusammen mit seinem Magdeburger Abgeordnetenkollegen Burkhard Lischka besuchte er die Geschäftsstelle Magdeburg der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt e.V. Der Landesgeschäftsführer der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt e.V., Herr Volkmar Hahn und … Weiterlesen

Am kommenden Montag besucht der Europaabgeordnete Arne Lietz (SPD) im Rahmen seiner Radtour auf dem Europaradweg R1 quer durch Sachsen-Anhalt auch Quedlinburg. An diesem Abend besteht die Möglichkeit, mit ihm in lockerer Atmosphäre im Biergarten des Hotels „Zur Goldenen Sonne“ zu allen europapolitischen Themen – von TTIP und CETA bis … Weiterlesen

Auf Initiative der Jusos Wittenberg sowie den Kreistagsmitglieder Reinhard Rauschning (SPD) und Uwe Loos (DIE LINKE) fand heute ein „Asylstadtspaziergang“ statt. Unter Beisein von ca. 60 Asylsuchenden und Mitgliedern der muslimischen Gemeinde Wittenberg wurden die Sehenswürdigkeiten der Lutherstadt besichtigt und im Nachgang das Gespräch zur aktuellen Asylsituation bei einem gemeinsamen … Weiterlesen

Am Samstag, dem 18.07.2015, nahm ich teil an der Eröffnung des „Interkulturellen Zentrums“ in Merseburgs Stadtmitte. Das Saalekreisbündnis verschiedener Migrantenorganisationen hatte zum „Zuckerfest“, dem Fastenbrechen nach dem Fastenmonat Ramadan eingeladen und stellte dabei Erreichtes und die weiteren Pläne für das „Interkulturelle Zentrum“ Merseburg vor. Viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt … Weiterlesen

Die Quedlinburger SPD und der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn bieten in ihrem Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 und auch in der näheren Umgebung ab sofort freies WLAN an. Die Initiative Freifunk Harz macht es möglich, dass Bürgerinnen und Bürger kostenfreies WLAN nutzen können. Andreas Steppuhn und die SPD hoffen, dass viele … Weiterlesen

„Fairer Handel statt Entwicklungszusammenarbeit – Was kann Europa tun für eine nachhaltige Entwicklung in der Welt?“ Veranstaltung zum Europäischen Jahr für Entwicklung 2015 im Rahmen der Fairen Wochen im Luisenpark, Mannheim Mittwoch, 17. September, 18.30 Uhr; Pflanzenschauhaus im Luisenpark, Mannheim Programm: 18.30 Uhr – Begrüßung und Einführung in das Thema … Weiterlesen

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katrin Budde, hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld begrüßt. Das Gericht hat heute geurteilt, dass das entsprechende Gesetz verfassungswidrig ist, weil nicht der Bund zuständig ist, sondern die Länder. „Damit ist das Betreuungsgeld tot, und das ist gut so“, sagte Budde. „In 14 von … Weiterlesen

Seit Ende 2013 regiert die SPD gemeinsam mit der Union. Grundlage unserer Arbeit ist der Koalitionsvertrag. Viele Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion konnten wir bereits auf den Weg bringen. Vom gesetzlichen Mindestlohn profitieren seit Januar 2015 fast vier Millionen Beschäftigte. Auch die Rentnerinenn und Rentner haben wir bessergestellt. Langjährig Beschäftigte können seit … Weiterlesen

Das Unternehmen DE-VAU-GE Gesundkostwerk Deutschland GmbH ist einer der größten Hersteller von verschiedenen Müsli- und Obstriegel sowie Cornflaskes in Deutschland. Das erfuhr die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer beim Besuch mit der Landtagskandidatin Dr. Franziska Kersten am 14. Juli 2015 am Standort Tangermünde. Seit 1999 stellt die DE-VAU-GE (historische Abkürzung für „Deutsche … Weiterlesen

Als Schirmherrin des Arendseer Jugendfilmcamps besuchte Marina Kermer am 18. Juli 2015 als Höhepunkt ihrer Sommertour das Arendseer Filmcamp. Initiator Norman Schenk – Schauspieler, Regisseur, Schauspieldozent und Fotograf – führte die Bundestagsabgeordnete bei ihrem Besuch durch die Camp-Stationen. „Norman Schenk hat Visionen. Er lebt sie auch in diesem Sommer mit … Weiterlesen

Der Quedlinburger SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat die Reaktion des CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzenden im Zusammenhang mit der Diskussion um den Neubau eines Freibades in Quedlinburg zurückgewiesen. Das was Herr Thomas von sich gegeben hat (MZ v. 02.07.2015), ist polemisch, arrogant und abgehoben. Seriöse Politik sieht anders aus. “Auch ich wünsche mir … Weiterlesen

Magdeburg. Jedes Jahr ermöglicht es das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP), ein gemeinsames Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages und den US-Kongresses, 720 Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus Deutschland und den USA, zehn Monate im jeweils anderen Land zu verbringen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka möchte den interkulturellen Austausch in seinem Wahlkreis fördern. „Deshalb unterstütze … Weiterlesen

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat die Gerichtsentscheidung zum Kurzentrum Bad Suderode begrüsst. Jetzt sind alle rechtlichen Unsicherheiten endgültig ausgeräumt, so dass einer schnellen Verkaufsentscheidung nichts mehr entgegen steht. “Ich hoffe nun, dass es der Stadt Quedlinburg endlich gelingt die Verkaufsverhandlungen zielführend und schnell zum Abschluss zu bringen. Viele Hoteliers, … Weiterlesen

Mit großem Interesse besuchte ich am Samstag, dem 18.07.2015, den Poni e.V. Frankleben. Hier finden neben anderen regelmäßig therapeutische Angebote, z.B. für Menschen mit Behinderungen oder verhaltensauffällige Kinder, statt. Begrüßt wurde ich von 10 Bewohnern des “Hauses am Hügel” aus Leuna, die einmal im Monat zum Kontakt mit den Tieren … Weiterlesen

Am Donnerstag, dem 16. Juli 2015, besuchte ich in meiner Funktion als behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion die Stiftung “Samariterherberge Horburg”. Deren Geschäftsführer, Herr Weichsel, begrüßte mich auf dem Gelände der Samariterherberge und zeigte mir Werkstätten und Wohnbereiche für Menschen mit Behinderungen, die durch die Stiftung betrieben werden. Weitere Einrichtungen, u.a. … Weiterlesen

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs  hinsichtlich des Vetorechts der Landkreise bei überhöhten Bodenpreisen erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Jürgen Barth: “Wir begrüßen das Urteil des Europäischen Gerichtshofes außerordentlich. Damit wird klargestellt, dass die Landkreise und kreisfreien Städte als zuständige Behörden die Möglichkeit haben, gegen überhöhte Kaufpreise vorzugehen. Dies … Weiterlesen

Auf Initiative der Jusos Wittenberg findet am Donnerstag, den 23. Juli 2015 gemeinsam mit den Kreistagsmitgliedern Reinhard Rauschning und Uwe Loos ein „Asylstadtspaziergang“ statt. Angesichts der derzeitigen Asylsituation im Landkreis Wittenberg setzt sich die Jugendorganisation der SPD das Ziel, Flüchtlinge durch eine erste Stadtführung in der Lutherstadt willkommen zu heißen. … Weiterlesen

Im Rahmen seiner Sommertour „Steppuhn hört zu…“ steht der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn auch in dieser Woche für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu Gesprächen und Anfragen zur Verfügung. Am Dienstag, dem 21. Juli, findet ab 16:00 Uhr eine gemeinsame Bürgersprechstunde mit Bürgermeisterin Kornelia Bodenstein im Gemeindebüro Hedersleben statt. Am Mittwoch, … Weiterlesen