Sachsen-Anhalt wird sich mit einer Bürgschaft in Höhe von 1,74 Millionen Euro an der Absicherung der geplanten Transfergesellschaften für die von der Kündigung bedrohten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Drogeriekette Schlecker beteiligen. Das haben Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff sowie Vertreter der Ministerien für Finanzen, Wissenschaft und Wirtschaft sowie Arbeit und Soziales … Weiterlesen
Video der SPD-Bundestagsfraktion zur Wahl des Bundespräsidenten 2012 vom YouTube-Channel der Fraktion: http://www.youtube.com/spdfraktion
Die im Mehrgenerationenhaus Merseburg integrierte Geschichtswerkstatt e.V. kooperiert seit 5 Jahren mit Partnern in der Ukraine. Gegenstand ist die Erinnerungsarbeit und die damit verbundene Unterstützung von Opfern des Nationalsozialismus und hoch betagten Menschen. Im Mai dieses Jahres wird erneut ein Jugendcamp mit Partnern aus 4 Ländern realisiert, diese Jugendcamps finden … Weiterlesen
Heute hat der Landtag den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften (Zweites Glücksspielrechtsänderungsgesetz, Drs. 6/914) debattiert. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Mit dem heute zu beratenden Gesetzentwurf setzen wir einen zumindest vorläufigen Schlusspunkt hinter eine jahrelange Debatte. Mit dem jüngsten OK der … Weiterlesen
Ohne Ehrenamtliche sind Massenunfälle und Katastrophen nicht zu bewältigen. Noch in diesem Jahr schafft die Koalition Sicherheit für Kommunen und Hilfsorganisationen Die Stadt Magdeburg führt heute eine umfangreiche Übung der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehren und der Hilfsorganisationen durch, bei der die Bewältigung eines sog. Massenanfall von Verletzten (MANV) trainiert wird. … Weiterlesen
Silvia Schmidt In dieser Sitzungswoche des Bundestag drehte sich bei mir alles um die Behindertenpolitik. Am Montag eine Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales zu unserem Antrag “UN-Konvention umsetzen”, am Dienstag der Parlamentarische Abend der Bundesvereinigung Lebenshilfe. Am Mittwoch in der regulären Sitzung des Ausschusses erneut eine Diskussion zu … Weiterlesen