Zum Ausgang der Abstimmung im Kreistag über eine neue Schülerbeförderungsrichtlinie erklärt der Juso-Kreisvorsitzende, Fabian Borghardt: Leider konnten wir Sozialdemokraten uns nicht mit dem Bemühen für eine sozial gerechte Schülerbeförderungsrichtlinie durchsetzen! Das Weiterführen eines ermäßigten Monatstickets ist an der Kreistagsmehrheit von CDU und FDP gescheitert.
Anlässlich des Tages der Deutschen Einheit hat Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, die Wiedervereinigung als “hart erkämpften Glücksfall der deutschen Geschichte” bezeichnet: “Der Fall der Mauer war hart erkämpft, gegen das Regime, auf der Straße. Das ist eine große Leistung der Menschen hier im Osten. Dennoch haben wir auch Glück … Weiterlesen
Die deutlichen Stimmverluste bei der Bundestagswahl wertete der SPD-Kreisvorstand am Montag aus. Wir können nach einer so schweren Niederlage nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, erklärte SPD-Kreisvorsitzender Matthias Graner. Eine intensive Debatte über unsere Inhalte und die Themen, die wir als Partei besetzen wollen, ist jetzt erforderlich. Personelle Schnellschüsse sind jedoch … Weiterlesen
„Die soziale Kälte hält wieder Einzug in Deutschland“, so die erste Reaktion des Anhalt-Bitterfelder SPD Vorsitzenden Thomas Engler nach dem Schock der Ergebnisse bei der Bundestagswahl.
Am Montag, dem 28. September 2009, trafen sich die Mitglieder des neugewählten Kreisvorstandes zu ihrer konstituierenden Sitzung. Auf der Tagesordnung standen viele Formalien, wie der Beschluss der Geschäftsordnung und des Aufgabenplans. Aus seiner Mitte ernannte der Vorstand Christian Weimann zum Pressesprecher des Kreisvorstandes. Der 24jährige Jura-Student ist künftig für die … Weiterlesen
Liebe Wählerinnen und Wähler, am Sonntag, 27.9. wählt Deutschland ein neues Parlament. Es ist wichtig, dass die Interessen der ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger auch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung stark im Parlament vertreten sind. Ich bin der festen Überzeugung, dass Ihre Interessen sozialdemokratisch vertreten werden sollten. Deshalb: Ihre Erststimme für … Weiterlesen
Auf eine entprechende Anfrage des Vereins “Mehr Demokratie e.V.” teilte MdB Wistuba mit: “Im Regierungsprogramm der SPD zur Bundestagswahl wird gefordert, dass Volksbegehren und Volksentscheide auch auf Bundesebene ermöglicht werden sollen. Meiner Meinung nach sollen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, bundespolitische Sachfragen zu beeinflussen oder mit zu entscheiden. Das … Weiterlesen
am 27. September ist Bundestagswahl. Sie werden zwei Stimmen zur Verfügung haben, mit der Sie die Politik in den nächsten Jahren mitbestimmen können.
Eigens für diesen Anlass wurde am vergangenen Sonntag eine Tafel zu Ehren von Ernestine Christine Reiske an ihrem letzten Wohnort in ihrer Geburtsstadt Kemberg angebracht. Für diese Ehrung hat sich neben dem Kemberger Kultur- und Kunstverein auch Corinna Reinecke eingesetzt: “Die Geschichte von Reiseke ist für die damalige Zeit außergewöhnlich, … Weiterlesen
Auf dem kommenden Kreistag soll die Änderung der Schülerbeförderungsrichtlinie diskutiert werden, um sie der neuen Gesetzeslage anzupassen. Zur Verschiebung der Sitzung auf einen Termin im Oktober erklärt der stellv. Juso-Kreisvorsitzende Christian Weimann: Am 14. Juli wurde die Kostenentlastung durch den Landtag beschlossen. Es ist unglaubwürdig, wenn nun rechtliche Unklarheiten als … Weiterlesen