Teucherner SPD berät zu Kommunalfinanzen und zum Verbrennen von Gartenabfällen Die Teucherner Sozialdemokraten trafen sich am Freitagabend zu einer Mitgliederversammlung um mit Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben landes- und kommunalpolitische Fragen zu erörtern. Erben berichtete über die ersten Maßnahmen der neuen Koalition im Magdeburger Landtag zur Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung und deren … Weiterlesen
Rüdiger Erben: Wer die Existenz des demokratischen Staates leugnet, kann und darf nicht bei der Polizei arbeiten Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat eine Sondersitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) für den Verfassungsschutz beantragt, um das Thema „Reichsbürger“ zu erörtern. „Bayern und Thüringen haben bereits angekündigt, diese Bewegung neu … Weiterlesen
Unsere Neuanträge: Änderung des Prüfungszeitraums für die Voraussetzungen bei Inhabern des Magdeburg-Passes (Antrag A0108/16) Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees (Antrag A0109/16) Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen in der Landeshauptstadt Magdeburg (Antrag A0110/16) Interfraktionelle Neuanträge mit unserer Beteiligung: Anpassung der Föderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus … Weiterlesen
„Die Europäische Union muss sich im Syrienkonflikt eindeutig positionieren. Kriegsverbrechen müssen auch so benannt und – wo möglich – juristisch verfolgt werden. Das gilt auch für Russland. Deshalb ist richtig, dass die Europäische Union Organisationen wie die Kommission für internationale Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht unterstützt, die Beweise für Kriegsverbrechen sammeln und … Weiterlesen
Zur Auszeichnung von SOS MEDITERRANEE mit dem Europäischen Bürgerpreis 2016 sprach ich mit dem Volksstimme-Redakteur Steffen Honig. Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Burkhard Lischka Der Stadtrat möge beschließen, zu prüfen, wie Ermäßigungen, die die Landeshauptstadt Magdeburg für bestimmte Personenkreise (u.a. Seniorinnen und Senioren, Inhabern des Magdeburg-Passes) gewährt, in Zukunft vereinheitlicht werden können. In die Prüfung sollen alle Tarife für kommunale Kultur-, Freizeit- und Bildungseinrichtungen sowie Eigenbetriebe einbezogen werden. Das Ergebnis der Prüfung … Weiterlesen
Marko Ehlebe Christian Hausmann Der Stadtrat möge beschließen, entlang des Fußweges auf der Südseite des Neustädter Sees (nördlich der Salvador-Allende-Str.) Orientierungsleuchten zur Sicherheit der Spaziergänger und Radfahrer, z.B. in Höhe der vorhandenen Sitzbänke, aufzustellen. Das Vorhaben ist in die Investitionsprioritätenliste einzuarbeiten. Um Überweisung in … Weiterlesen
Burkhard Lischka Kornelia Keune Der Stadtrat möge beschließen, den Zeitraum für die Prüfung der Voraussetzungen für den Magdeburg-Pass von derzeit 6 Monaten auf 12 Monate zu erhöhen. Es wird gebeten den Antag in die Ausschüsse Familie und Gleichstellung, Gesundheit und Soziales, Finanz- und Grundstücksausschuss … Weiterlesen