Gutes Signal für Vereine im Harz

In seiner jüngsten Sitzung hat der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft über das Gaststättengesetz beraten. Der Ausschuss hat eine vorläufige Beschlussempfehlung für die Beratung der beteiligten Ausschüsse beschlossen. Darin sind auf Antrag der Koalitionsfraktionen die in § 4 des ursprünglichen Entwurfs des Gaststättengesetzes enthaltenen Auflagen für Vereine und Gesellschaften gestrichen. … Weiterlesen

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Rentenpaket verabschiedet

Das Rentenpaket ist ein großer Erfolg für die SPD. Wir setzen mit dem Rentenpaket das klare Signal: Arbeit lohnt sich. Heute hat der Bundestag des Rentenpaket verabschiedet. Damit hat der Bundestag die abschlagsfreie Rente nach 45 Beschäftigungsjahren beschlossen. Wir erkennen zudem die Erziehungsleistung von Müttern und Vätern besser an, deren Kinder vor … Weiterlesen

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Parlamentarischer Abend „Grenzenlos Lernen“ am 15. Mai 2014 in Magdeburg

20. Mai 2014, Matthias Andrasch für GOEUROPE.lkj) Die Internationale Jugendarbeit leistet einen wichtigen Beitrag zum außerschulischen und schulischen Lernen. Durch Jugendbegegnungen, Workcamps und weitere Bildungsangebote werden für Jugendliche interkulturelle Erfahrungen und Lernprozesse ermöglicht. Diese haben einen positiven Einfluss auf die Persönlichkeitsentwicklung und bieten auch Potenziale im Hinblick auf Bildung und … Weiterlesen

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SPD für Schierke-Arena, aber mit Auflagen

Am 21. Mai 2014, also kurz vor den Neuwahlen des Stadtrates und des Kreistages, fand die letzte Sitzung des Stadtrates Wernigerode in der Wahlperiode 2009-2014 statt. Diese Sitzung war noch einmal sehr spannungsgeladen, weil auf der Tagesordnung der Beschluss zur Ausführung des Projektes der so genannten „Schierke-Arena“ stand. Durch eine … Weiterlesen

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Wahlaufruf

Am 25.05.2014 findet bekanntlich die Kommunal- und Europawahl statt. Bitte gehen Sie wählen und geben Sie unserer Stadt und unserem Europa Ihre Stimme. Geben Sie den Rechtspopulisten und Anti-Europäern eine klare Absage und dem Ilsenburger Stadtrat eine klare Mehrheit für die Zukunft. Wir werben darum um allen Stimmen für die … Weiterlesen

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CDU Quedlinburg macht sich einen schlanken Fuß

Die Quedlinburger SPD regiert auf die aktuelle Kritik an ihren jüngsten Aussagen zur beabsichtigten Verlegung der Autobahnpolizei von Quedlinburg nach Blankenburg. „Die CDU macht kurz vor den Kommunalwahlen beim Thema Polizeistrukturreform einen schlanken Fuß“, erklärte Quedlinburgs SPD-Chef und Landtagsabgeordneter Andreas Steppuhn. „Deshalb seien hier in aller Sachlichkeit noch einmal die … Weiterlesen

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CDU Quedlinburg macht sich einen schlanken Fuß

Die Quedlinburger SPD regiert auf die aktuelle Kritik an ihren jüngsten Aussagen zur beabsichtigten Verlegung der Autobahnpolizei von Quedlinburg nach Blankenburg. „Die CDU macht kurz vor den Kommunalwahlen beim Thema Polizeistrukturreform einen schlanken Fuß“, erklärte Quedlinburgs SPD-Chef und Landtagsabgeordneter Andreas Steppuhn. „Deshalb seien hier in aller Sachlichkeit noch einmal die … Weiterlesen

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SPD Thale kämpft für Grundschule

In einer Pressemitteilung der Thalenser CDU Thale war zu lesen (MZ vom 21.05.2014), dass die SPD versucht alle Grundschulen in den Ortschaften zu schließen. Insbesondere die das die Grundschule in Friedrichsbrunn geschlossen werden soll stößt den Christdemokraten sauer auf. Dazu stellt Stephan Hansen vom Ortsverein Thale fest: „Die Thalenser SPD … Weiterlesen

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