Arne Lietz

Die Volksstimme Magdeburg kündigte die Diskussionsrunde mit dem SPD Ortsverein Magdeburg Süd am 03.03.2017 an.       Artikel als .pdf-Datei herunterladen

Der SPD-Abgeordnete Arne Lietz sieht die Gefahr einer ‚Diktatur‘ in der Türkei heraufziehen und hält es nach eigenem Bekunden für ‚unwahrscheinlich‘, dass die Beitrittsgespräche dann weitergehen könnten. Nun fällt es Parlamentariern stets etwas leichter, ein härteres Vorgehen gegen Ankara zu fordern, als den EU-Einzel-Staaten: die würden naturgemäß gerne die Zusammenarbeit … Weiterlesen

Siedlungsbau im Westjordanland stoppen Der SPD-Außenpolitiker Arne Lietz kritisiert den jüngsten Beschluss im israelischen Parlament zur Legalisierung von Siedlungen im Westjordanland als deutlichen Rückschritt auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung. „Benjamin Netanjahu hat das Feld den Siedlungsbefürwortern in seiner Regierung überlassen“, sagt Arne Lietz. „Das Ergebnis kann man nur als … Weiterlesen

Heinz Wehmeier, SPD-Stadtrat in Zahna-Elster, erhält Anfang März 2017 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Die Auszeichnung erhält er in seiner Funktion als Vorsitzender der Deutsch-Russländischen Gesellschaft. Hier zeigt er außerordentliches gesellschaftliches Engagement für den deutsch-russischen sowie den deutsch-weißrussischen Kultur- und Bürgeraustausch, fördert das Erlernen der russischen … Weiterlesen

MZ-Redakteurin Irina Steinmann sprach mit mir über die Mitgliederentwicklung der SPD Wittenberg.   Artikel als .pdf-Datei herunterladen

Besuch der deutschen Bundeskanzlerin in Ankara Wegsperren von Kritikern, Umbau zum Präsidialsystem, zuletzt die Androhung, den EU-Türkei Deal platzen zu lassen: Der geplante Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag, 2. Februar, steht unter brisanten Vorzeichen. Die SPD-Europaabgeordneten Birgit Sippel und Arne Lietz appellieren an Merkel, gegenüber Präsident Recep Tayyip … Weiterlesen

In manchen Lagern hätten die Gefangenen weniger als einen halben Quadratmeter Platz. Zudem gebe es oft nicht genug Nahrung und sauberes Trinkwasser. Die geretteten Menschen berichteten laut der Organisation von extremer Gewalt und Unsicherheit in Libyen sowie Menschenhandel, Erpressung, Misshandlung, Zwangsarbeit, Vergewaltigung und Zwangsprostitution. Auch der EU-Abgeordnete Arne Lietz (SPD) … Weiterlesen

Als Gäste sind neben anderen der Bürgermeister von Wittenberg, Jochen Kirchner, der sozialdemokratische Europaabgeordnete Arne Lietz und Landrat Jürgen Dannenberg (Linke) nach Bad Schmiedeberg gekommen. Lietz bezeichnete Bad Schmiedeberg als „Stadt der kalten Füße und der warmen Herzen“, er spielte damit auf die Kneipp-Tretbecken an und auf seine Wahlkampfunterstützung für … Weiterlesen

SPD-Europaabgeordneter Lietz setzt auf Dialog Zu Montagvormittag hatten BUND Sachsen-Anhalt e.V. und ihre Jugendorganisation in Kooperation mit Campact zu einer Plakataktion am Magdeburger Hauptbahnhof geladen. Auf dem Transparent fordert der Verein Campact den SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz auf, im parlamentarischen Verfahren gegen das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) zu stimmen. „Ich war … Weiterlesen

Ankara steuert auf Diktatur zu Demokratie-Aushöhlung mit Ansage: Die von dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan angestrebte Verfassungsänderung, die das türkische Parlament am Mittwoch, 18. Januar, in zweiter Lesung berät, wird die persönliche Macht Erdogans verfestigen und dem Demokratieabbau in der Türkei damit weiter Vorschub leisten. Das erklärt Arne Lietz, … Weiterlesen