Arne Lietz

Europa muss gemeinsame Friedenslösung forcieren „Die Waffenruhe in Syrien hält bisher. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass die 250.000 eingeschlossenen Syrer in den Kriegsgebieten schnellstmöglich Zugang zu humanitärer Hilfe bekommen“, betont Knut Fleckenstein, stellvertretender Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. Fehlende Sicherheitsgarantien für die Fahrer der UN-Hilfskonvois vonseiten der … Weiterlesen

Parlament verabschiedet Bericht zu EU-Treuhandfonds für Afrika Der Initiativbericht zum Treuhandfonds für Afrika wird am Dienstag, 13.09.2016, in der Plenarsitzung abgestimmt. SPD-Entwicklungspolitiker Arne Lietz, begrüßt den EU-Fonds für Afrika, kritisiert jedoch die Projekte der Grenzsicherung und weist auf die Gefahr hin, die dabei für die notleidende Bevölkerung entsteht: „Grenzsicherungen verschärfen … Weiterlesen

Der SPD-Kreisverband Wittenberg wird weiter von Arne Lietz geführt. Während des Kreisparteitags am Sonnabend in Jessen wurde dem Europaabgeordneten mehrheitlich das Vertrauen ausgesprochen. In der geheimen Abstimmung votierten 25 Delegierte für Lietz, zwei waren dagegen (bei einer Enthaltung). Lietz kandidierte allein für den Vorsitz. Auch beim Besetzen der anderen Funktionen … Weiterlesen

13.10.2016 – 18.00 Uhr RAMADA Hotel Magdeburg (Hansapark 2; 39116 Magdeburg) Ablauf: Begrüßung Dr. Ringo Wagner (Leiter des Landesbüros Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung, Magdeburg) Vortrag Arne Lietz (Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP) Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, Luth. Wittenberg) Diskussionsimpulse Oberst i.G. Dr. Frank Richter (Bundesministerium der Verteidigung Referatsleiter Strategische Grundlagen und … Weiterlesen

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Laut einem letzte Woche veröffentlichten gemeinsamen Bericht der Vereinten Nationen (VN) und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat die syrische Luftwaffe 2014 und 2015 Giftgas in der Syrischen Provinz Idlib eingesetzt. Der SPD-Europaabgeordnete und Menschenrechtspolitiker Arne Lietz kommentiert die neue Beweislage wir folgt: „Der Einsatz von Chemiewaffen … Weiterlesen

Bisher knüpft die EU die Aufhebung von Sanktionen an die vollständige Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk. „Es ist kontraproduktiv, jetzt pauschal über eine Aufhebung von Sanktionen zu sprechen“, warnte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz. Russland trage die Hauptverantwortung für die Verletzung der Minsker Vereinbarungen. Artikel auf sueddeutsche.de lesen

Lietz spricht in Bezug auf SPD und Demokraten von einer Parteienfamilie, schon deshalb wolle er Clinton unterstützen. Aber auch aus inhaltlichen Gründen, etwa damit die Kontinuität in der Außen- und Sicherheitspolitik gewahrt bleibt. So ein „unversierter“ Mann wie Trump sollte möglichst die nuklearen Codes nicht in die Hand bekommen. Wichtig … Weiterlesen

SPD-Außenpolitiker betonen Einhaltung des Kriterienkatalogs für Verhandlungen mit der Türkei „Die türkische Regierung vermengt bewusst zwei voneinander unabhängige Prozesse: die Umsetzung des Flüchtlingsabkommens und die Visaliberalisierung. Auf diese Argumentation darf und wird sich die EU nicht einlassen“, kritisiert der SPD-Europaabgeordnete und Menschenrechtler Arne Lietz die jüngsten Äußerungen des türkischen Außenministers … Weiterlesen

Der WochenXpress hat den SPD-Europaabgeordneten in Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, zu seiner Arbeit interviewt. Artikel als .pdf-Datei herunterladen