Magdeburg, 02. Juni 2016 Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, liebe Leserinnen und Leser, das Highlight des Monats Mai war zweifelsohne die Besuchergruppe, die mich im Europaparlament in Straßburg besuchte. Über 50 Personen aus ganz Sachsen-Anhalt begleiteten meine Arbeit, diskutierten mit mir die aktuelle Europapolitik und erkundeten die elsässische Metropole mit einigen … Weiterlesen
Der Europapolitiker Arne Lietz (SPD) hat diese Woche die Türkei besucht und sich mit Dündar und anderen Journalisten getroffen. Dündar habe die größtmögliche und sichtbare Solidarität verdient, sagt der Politiker. „Ich unterstütze den Appell von Can Dündar und würde mich freuen, wenn die Bundeskanzlerin oder andere Regierungschefs diesem folgten“, sagte … Weiterlesen
Der Historiker beschäftigt sich seit mehr als 15 Jahren mit dem Thema und tauschte sich im Vorfeld regelmäßig mit den Abgeordneten aus, die den Antrag im Bundestag vorangebracht hatten. „Faktisch ändert sich ja nichts, der Antrag ist nur eine Verschriftlichung dessen, was schon im vergangenen Jahr im Bundestag ausgesprochen wurde. … Weiterlesen
Die AfD eilt von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Wer ihr seine Stimme gibt, unterstützt eine klar nationalistische Partei, sagt der Europaabgeordnete Arne Lietz. Der SPD rät er, den populistischen Parolen eine klare Alternative entgegenzusetzen. Unser demokratisches politisches System in Deutschland kann mit der Weimarer Republik zum Glück nicht gleichgesetzt werden. Nach … Weiterlesen
SPD-Außenpolitiker kritisiert Beschluss zur Aufhebung der Immunität von Abgeordneten im Parlament in Ankara „Präsident Erdoğan lässt keine Chance aus, um die Opposition zu schwächen und die türkische Verfassung in Richtung Präsidialsystem zu ändern“, sagt der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz, der diese Woche zu politischen Gesprächen nach Ankara und Istanbul gereist ist. … Weiterlesen
„Hemos sido muy claros (en la declaración del Europarlamento la semana pasada) en que no habrá debate sobre el visado si no se cumplen los 72 puntos. No habrá trueque“, insistió también Lietz. read article on eldiario.es
01. Juni 2016 – 19:00 Uhr – St. Matthäus Kirche Berlin – Diskussionsrunde des Deutschen Kulturrates Um Rückmeldung bis zum 23. Mai 2016 wird gebeten – per E-Mail unter anmeldung@kulturrat.de Im Jahr 2017 jährt sich der Thesenanschlag Martin Luthers an die Schlosskirche zu Wittenberg zum 500. Mal. Anlässlich des Reformationsjubiläums … Weiterlesen
Angelika Kelsch hat den Blick aufs Land und die Republik, Arne Lietz den auf Europa und die Welt. So teilen sich die DGB-Kreisvorsitzende aus Wittenberg und der SPD-Europaabgeordnete aus der Lutherstadt die Perspektiven bei der Maifeier und Kundgebung, zu der der Gewerkschaftsbund am 1. Mai auf den Platz der Demokratie … Weiterlesen
Magdeburg, 02. Mai 2016 Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, liebe Leserinnen und Leser, der Monat April hielt für mich einige spannende Termine bereit. So beschäftigte uns im Europaparlament weiterhin die Flüchtlingspolitik und in diesem Zusammenhang auch die Partnerschaft mit der Türkei. Die Datenschutzgrundverordnung wurde nach mehrjährigen Verhandlungen verabschiedet und für die … Weiterlesen
Vom 2. bis 4. Mai 2016 steht das Reformationsjubiläum 2017 im Mittelpunkt eines Informationsstandes im Europäischen Parlament. Auf Initiative von Arne Lietz, EU-Abgeordneter und früherer Referent des Oberbürgermeisters der Lutherstadt Wittenberg, informieren der Verein Reformationsjubiläum 2017 und die EKD in Brüssel gemeinsam mit der Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt über die … Weiterlesen