Arne Lietz

Europäisches Parlament fordert stärkere Kontrolle der Mitgliedstaaten Es geht um Raketen, Panzer oder Maschinengewehre: Am Mittwoch, 13. September 2017, hat das Europäische Parlament seinen Jahresbericht angenommen, der sich mit der Umsetzung der gemeinsamen EU-Position zu Waffenexporten beschäftigt. „Leider gibt es bei den EU-Kriterien für Waffenexporte keinen wirklichen Fortschritt“, kommentiert Arne … Weiterlesen

Einladung zur Veranstaltung „EU: Ein Segen für Europa & die Welt?“ am 08.09.2017 Sehr geehrte Damen und Herren, das Projekt Europa ist ins Wanken geraten. Sprachen wir sonst von Frieden, gemeinsamem Wohlstand und unbegrenzte Reisefreiheit, prägen heute die Begriffe Schuldenkrise, „Flüchtlingsstrom“, BREXIT und wachsende nationalistische Tendenzen die Debatten über den … Weiterlesen

Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter für Sachsen-Anhalt, und der SPD-Bundestagskandidat Stefan Maria Stader absolvierten gestern ein Tagespraktikum bei der Kita „Villa Sonnenschein“ in Wörlitz. Beide zeigten sich begeistert von der engagierten Arbeit vor Ort, die trotz Personalmangel Vorbildcharakter hat. „Vor Ort merkten wir mehrfach, wie dringend Erzieherinnen und Erzieher in unserem Bundesland … Weiterlesen

In der Woche vom 21. – 25.08.2017 unterstütze ich Bundestagskandidaten in Sachsen-Anhalt und den Bürgermeisterkandidaten in Querfurt. Hier die einzelnen Termine in der Übersicht: 21.08.2017 – Halberstadt – mit Eberhard Brecht Ablaufplan des Wahlkampftages Einladung zur Abendveranstaltung 22.08.2017 – Querfurt – mit Katrin Budde und Andreas Nette 13.25 Uhr – … Weiterlesen

Europaabgeordneter spricht sich für diplomatische Lösung aus Der SPD-Außenpolitiker Arne Lietz zeigt sich entrüstet und besorgt angesichts des Gebarens des US-Präsidenten Donald Trump im Nordkorea-Konflikt: „Ich bin fassungslos darüber, wie unklug und verantwortungslos der US-Präsident in einem derart brisanten Konflikt agiert. Die Feuer-und-Wut-Rhetorik von US-Präsident Trump ist ebenso wie das … Weiterlesen

Beitrag bei tagesschau online vom 25.07.2017: „EU-Türkei-Gespräche: Mitten im Stimmungstief“ Beitrag in der Volksstimme vom 25.07.2017: „Das ist ein politischer Schauprozess“ Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung vom 25.07.2017: „Hitziger Auftakt“ Beitrag bei ZEIT ONLINE vom 24.07.2017: „Sie können keinen einzigen Beweis finden“ TV-Beitrag von ZDF Heute in Europa vom 24.07.2017: … Weiterlesen

Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz ist am 24.07.2017 in Istanbul beim Prozessauftakt gegenüber 17 Journalistinnen und Journalisten der türkischen Tageszeitung Cumhuriyet anwesend. Von den „Cumhuriyet“-Mitarbeitern befinden sich elf in U-Haft, sechs sind unter Auflagen frei oder flüchtig, wie der ehemalige Chefredakteur Can Dündar, den Arne Lietz am Tag vor seiner Abreise noch … Weiterlesen

A European Parliament delegation from the Committee for Development Policy to the United Nations Economic and Social Council attend the High-level Political Forum (HLPF) on Sustainable Development that takes place in New York from 17 to 19 July 2017. The 2017 Summit aims to discuss progress made towards meeting the … Weiterlesen

PRESSEANKÜNDIGUNG ALS .PDF-DATEI HERUNTERLADEN Sonntag, 23. Juli und Montag, 24. Juli 2017 in Istanbul Sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten, Der SPD-Europaabgeordnete Arne LIETZ reist nach Istanbul, um am Montag, 24. Juli 2017 die erste gerichtliche Anhörung von 17 Journalistinnen und Journalisten der türkischen Tageszeitung Cumhuriyet zu besuchen. Arne LIETZ wird … Weiterlesen

Europäisches Parlament beschließt Verhandlungsmandat, um Instrument für Stabilität und Frieden zu erweitern Der Ausschuss für Auswärtige Politik im Europaparlament hat am Dienstag, 11. Juli 2017, beschlossen, dass keine Mittel aus der Entwicklungszusammenarbeit für sicherheitspolitische Aufgaben umgewidmet werden dürfen. Die Europäische Kommission hatte in einem Verordnungsentwurf vorgeschlagen, das europäische Instrument für … Weiterlesen