Nachruf der SPD Sachsen-Anhalt: Abschied von Friedrich Schorlemmer

In tiefer Trauer nehmen wir Abschied von Friedrich Schorlemmer, einem bedeutenden Theologen, Bürgerrechtler und politischen Denker, der Sachsen-Anhalt und ganz Deutschland nachhaltig geprägt hat. Friedrich Schorlemmer war eine unverzichtbare Stimme der Friedlichen Revolution von 1989 und setzte sich unermüdlich für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit ein. Sein Engagement für Frieden und … Weiterlesen

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Kleemann/ Schmidt: FDP sollte aus der Geschichte lernen: Kürzungen im Sozialbereich sind der falsche Weg

Frontalangriff von Hüskens Die aktuelle Diskussion um den Doppelhaushalt 2025/2026 und die damit verbundenen Kürzungsforderungen der FDP sind besorgniserregend und inakzeptabel. Die Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Juliane Kleemann, erinnert an die verheerenden Folgen der von der FDP bereits Anfang der 2000er Jahre durchgesetzten Sparpolitik. „Die FDP sollte in ihre eigenen … Weiterlesen

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Stärkung des Forschungsstandort Magdeburg durch zwei neue Einrichtungen

Der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg ist es im Jahr 2010 gelungen, im Forschungsbereich Medizintechnik eine Bewerbung für einen Forschungscampus STIMULATE erfolgreich beim Bundesministerium für Bildung und Forschung umzusetzen. Der Forschungscampus, der allein 1190 m² Laborflächen benötigt, wird durch Herrichtung des „Speicher B” im Wissenschaftshafen geschaffen. Der Speicher B wurde im Magdeburger Hafengebiet … Weiterlesen

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Stärkung des Forschungsstandort Magdeburg durch zwei neue Einrichtungen

Der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg ist es im Jahr 2010 gelungen, im Forschungsbereich Medizintechnik eine Bewerbung für einen Forschungscampus STIMULATE erfolgreich beim Bundesministerium für Bildung und Forschung umzusetzen. Der Forschungscampus, der allein 1190 m² Laborflächen benötigt, wird durch Herrichtung des „Speicher B” im Wissenschaftshafen geschaffen. Der Speicher B wurde im Magdeburger Hafengebiet … Weiterlesen

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Streunerkatzen – Stadtverwaltung definiert aus Sorge vor Kosten das Problem einfach weg

„Die Position der Stadtverwaltung zum Elend der der Streunerkatzen ist unverantwortlich. Die Verwaltung zählt diese nicht und definiert aus Sorge vor den Kosten das Problem einfach weg.“ so Dr. Andreas Schmidt (Landtagsabgeordneter für Halle) zur aktuellen Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung. Die SPD Stadtratsfraktion hat schon vor Jahren gefordert, die finanzielle … Weiterlesen

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Streunerkatzen – Stadtverwaltung definiert aus Sorge vor Kosten das Problem einfach weg

„Die Position der Stadtverwaltung zum Elend der der Streunerkatzen ist unverantwortlich. Die Verwaltung zählt diese nicht und definiert aus Sorge vor den Kosten das Problem einfach weg.“ so Dr. Andreas Schmidt (Landtagsabgeordneter für Halle) zur aktuellen Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung. Die SPD Stadtratsfraktion hat schon vor Jahren gefordert, die finanzielle … Weiterlesen

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Bildungs- und Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion gegen Erhöhung der Zahl der Unterrichtsstunden

Die Bildungs- und Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion haben sich gegen die von Finanzminister André Schröder (CDU) ins Gespräch gebrachte Erhöhung der Zahl der Unterrichtsstunden für Lehrerinnen und Lehrer ausgesprochen. “Dieses Instrument wurde bei den Koalitionsverhandlungen im vergangenen Jahr diskutiert und ausdrücklich verworfen”, erklärte der finanzpolitische Sprecher Andreas Schmidt. “Wer die Stundenzahl … Weiterlesen

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Nicht für kleine Einsparungen politischen Flurschaden anrichten

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert heute in einer Aktuellen Debatte über die durch den Haushaltsführungserlass des Finanzministers ausgelösten Verzögerungen und Beschränkungen bei Zahlungen des Landes an Vereine und Verbände.  In der Debatte wies der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Schmidt, die Einschätzung der Linken zurück, der Haushalt sei bereits Makulatur. … Weiterlesen

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Landtag nach verbaler Entgleisung der AfD Fraktion unterbrochen.

Nach meiner heutigen Rede im Landtag zum Antrag der AfD Fraktion zur Neufassung des § 130 StGB ‘Volksverhetzung’ kam es zu verbalen Ausfällen durch den Parlamentarischen Geschäftsführer Robert Farle. Die Sitzung musste unterbrochen und der Ältestenrat des Landtages einberufen werden. Nachfolgend finden Sie meinen heutigen Debattenbeitrag – es gilt das … Weiterlesen

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Finanzausschuss diskutiert über Geschäftsbesorgungsvertrag. Verantwortung der Regierung und Budgetrecht des Landtages künftig neu austarieren

Der Finanzausschuss des sachsen-anhaltischen Landtages hat heute über den Geschäftsbesorgungsvertrag des Finanzministeriums mit der Investitionsbank (IB) beraten und dazu den Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Jörg Felgner (SPD), angehört. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Schmidt: „Im Finanzausschuss fand eine sehr sachliche Debatte statt. Minister Felgner hat … Weiterlesen

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