Heute haben sich die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen darauf verständigt, dass die Kommunen rückwirkend zum 1.1.2016 durch eine deutliche Erhöhung der Platzpauschalen entlastet werden. Damit werden den Kommunen für die Kinderbetreuung weitere 21 Mio.€ zusätzlich zufließen. Es wurde vereinbart, dass die Entlastung der Eltern eines der ersten … Weiterlesen
Sozialdemokraten des Burgenlandkreises beraten Koalitionsvertrag und geben Delegierten Auftrag für den Landesparteitag Zu einem außerordentlichen Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am heutigen Mittwochabend in Osterfeld. Im Mittelpunkt des Parteitages stand der Entwurf des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen für die Jahre 2016 bis 2021, … Weiterlesen
Sozialdemokraten im Burgenlandkreis trauern um Literaturnobelpreisträger Imre Kertesz Heute erreichte uns die Nachricht vom Tod des ungarischen Literaturnobelpreisträger Imre Kertesz. Der international hochverehrte Schriftsteller ist einer der letzten Überlebenden des KZ-Außenlager Wille in Rehmsdorf (Gemeinde Elsteraue). SPD-Kreisvorsitzender Rüdiger Erben: „Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Burgenlandkreis trauern um diesen großen Mann. Er hat … Weiterlesen
Am Dienstag dieser Woche hat Landrat Ulrich (CDU) angekündigt, bereits in der nächsten Verwaltungsratssitzung der Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt-Süd weitere (vermutlich kostenträchtige) Weichenstellungen für ein generelles Verbrennverbot von Gartenabfällen im Burgenlandkreis vornehmen zu wollen. Er sähe in der Befragung vom letzten Sonntag einen klaren Auftrag der Bürger, ein solches Verbot umzusetzen. In … Weiterlesen
Am Dienstag dieser Woche hat Landrat Ulrich (CDU) angekündigt, bereits in der nächsten Verwaltungsratssitzung der Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt-Süd weitere (vermutlich kostenträchtige) Weichenstellungen für ein generelles Verbrennverbot von Gartenabfällen im Burgenlandkreis vornehmen zu wollen. Er sähe in der Befragung vom letzten Sonntag einen klaren Auftrag der Bürger, ein solches Verbot umzusetzen. In … Weiterlesen
Umfrage zum Verbrennen von Gartenabfällen im Burgenlandkreis Wann und wo Gartenabfälle verbrannt werden dürfen, ist in der Verordnung über die Entsorgung pflanzlicher Gartenabfälle durch Verbrennen im Burgenlandkreis (VerBrVO BLK) geregelt. Über den Inhalt der VerBrVO BLK entscheidet allein der Landrat. Er ist dabei weder an Beschlüsse von Gemeinderäten gebunden, noch … Weiterlesen
Kreistagsmehrheit stimmt dafür, dass Gras über die Müllhaufen von Naundorf wächst Auf dem Gelände der insolventen SVG mbH in Naundorf liegen noch immer ca. 7.600 Tonnen Abfall; darunter ca. 2.000 Tonnen gemischte Siedlungsabfälle, ca. 5.500 Tonnen Bauschutt und ca. 55 Tonnen Altreifen, für deren Beräumung der Landkreis zuständig ist. Im … Weiterlesen
Wir wünschen allen Bürgern und Freunden der Sozialdemokratie ein gesundes, friedliches und erfolgreiches neues Jahr!
Einen Tag vor Nikolaus haben sich 103 Delegierte zu einem außerordentlichen Landesparteitag der SPD in Wittenberg versammelt. Ihre Aufgabe war es, die SPD-Landesliste für die kommende Landtagswahl am 13. März 2016 aufzustellen. Nach kurzen Grußworten des Oberbürgermeisters von Wittenberg, Torsten Zugehör, und dem thüringischen Wirtschaftsminister, Wolfgang Tiefensee, machte der stellvertretende … Weiterlesen
Am Sonnabend traf sich die SPD-Kreistagsfraktion zu ihrer Klausurtagung zum Entwurf des Kreishaushaltes in Osterfeld. Ende Oktober hatte Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2016 vorgelegt. Der Entwurf des sog. Ergebnisplan weist erneut einen Fehlbetrag, diesmal in Höhe von über 5,5 Mio. € aus. Dieser entsteht trotz einer Erhöhung … Weiterlesen