Burkhard Lischka

Video der SPD-Bundestagsfraktion zur Wahl des Bundespräsidenten 2012 vom YouTube-Channel der Fraktion: http://www.youtube.com/spdfraktion

Berlin. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka (SPD) zeigt sich von der Antrittsrede des neu gewählten Bundespräsidenten Joachim Gauck begeistert: „Ich bin mir sicher: Dieser Bundespräsident hat viel zu sagen! Nicht nur zum Thema Freiheit, sondern auch zu den brennenden Themen unserer Zeit, angefangen von der sozialen Gerechtigkeit, über Rechtsextremismus, Integration, … Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Debatte im Rechtsausschuss mit dem Verfasser des Gutachtens des Max-Planck-Instituts zu möglichen Schutzlücken durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung, Prof. Dr. Hans-Jörg Albrecht, und anlässlich des angekündigten Mahnschreibens von EU-Kommissarin Cecilia Malmström, in dem Deutschland aufgefordert wird, die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung zügig umzusetzen, erklärt der rechtspolitische Sprecher der … Weiterlesen

Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 22.03.2012 um 19:58 Uhr (168. Sitzung, TOP 11 Übertragung gerichtlicher Aufgaben auf Notare) Burkhard Lischka (SPD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir beschäftigen uns heute Abend mit zwei Gesetzentwürfen des Bundesrates, die im Wesentlichen die Organisation des Nachlasswesens in unserem Land betreffen. Solche … Weiterlesen

Zu Protokoll gegebener Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) vom 22.03.2012 (168. Sitzung) Burkhard Lischka (SPD): Den Grünen zunächst einmal „Danke“. Danke für diesen Antrag, weil wir Sozialdemokraten jeden Antrag begrüßen, der sich mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus beschäftigt. Denn das ist ein Anliegen, das uns alle einen sollte. Ich werde … Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 stellt die Rechtspolitik und die Justizpraxis vor gewaltige Herausforderungen. Alle bisherigen, immer wieder erweiterten Regelungen zur Sicherungsverwahrung wurden für verfassungswidrig erklärt. Bund und Ländern wurde aufgegeben, „ein freiheitsorientiertes und therapiegerichtetes Gesamtkonzept der Sicherungsverwahrung zu entwickeln.“ Lange Zeit … Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 stellt die Rechtspolitik und die Justizpraxis vor gewaltige Herausforderungen. Alle bisherigen, immer wieder erweiterten Regelungen zur Sicherungsverwahrung wurden für verfassungswidrig erklärt. Bund und Ländern wurde aufgegeben, „ein freiheitsorientiertes und therapiegerichtetes Gesamtkonzept der Sicherungsverwahrung zu entwickeln.“ Lange Zeit … Weiterlesen

Magdeburg. Burkhard Lischka, MdB, absolvierte am Mittwoch, dem 14. März 2012, einen Praktikumstag im „VITANAS Senioren Centrums Elbblick“ Er begleitete die Pflegekräfte einen Tag und erhielt so einen Einblick in den Alltagsprozess einer Pflegestation. Natürlich hat er auch selbst mit angepackt und die Schwestern bei ihrer Arbeit tatkräftig unterstützt. Anlass … Weiterlesen

Presseecho der SPD future-Stadratsfraktion Magdeburg von Burkhard Lischka, Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule, Sport zum Artikel: „Licht am Ende des Kellertunnels, Ab August zwei neue Horträume“ vom 10.03.2012 „Seit Wochen wird über die Raumsituation des Schulkomplexes „Am Westring“ diskutiert. Es vergeht kaum eine Woche, in der nicht irgendein neuer … Weiterlesen

Am 12. März 2012 wurde das neue Bürgerbüro der SPD in Bernburg eröffnet. Es ist ab sofort auf dem Gelände „Zur Alten Molkerei“ in Bernburg, Nienburger Str. 16 zu finden. Das SPD-Büro soll als Anlaufpunkt für Bürgerinnen und Bürger und als regionale Geschäftsstelle dienen, u.a. sind Sprechstunden mit dem Bundestagsabgeordneten … Weiterlesen