Burkhard Lischka

Berlin. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka lädt am Mittwoch, 09. November 2011 zu einer hochkarätig besetzten Talkrunde nach Wittenberg ein. Gäste seiner hochkarätig besetzten Gesprächsreihe „Lischka trifft …!“ sind dann der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und der ehemalige Ministerpräsident Sachsen-Anhalts Prof. Dr. Wolfgang Böhmer. Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, … Weiterlesen

Zu den Äußerungen der Bundesregierung im Rechtsausschuss zum Einsatz von Trojanern in Sicherheitsbehörden erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Nach Auskunft der im Ausschuss vertretenen Beamten aus Bundesinnen- und Bundesfinanzministerium ist die zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) eingesetzte Software bisher nicht durch die Behörden selbst hergestellt worden, sondern vollumfänglich durch … Weiterlesen

Zu den Äußerungen der Bundesregierung im Rechtsausschuss zum Einsatz von Trojanern in Sicherheitsbehörden erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Nach Auskunft der im Ausschuss vertretenen Beamten aus Bundesinnen- und Bundesfinanzministerium ist die zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) eingesetzte Software bisher nicht durch die Behörden selbst hergestellt worden, sondern vollumfänglich durch … Weiterlesen

Zu den unterschiedlichen Auffassungen von Familienministerin Kristina Schröder und von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen erklären der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und die zuständige Berichterstatterin Eva Högl: Es ist ernüchternd, dass die Regierungskoalition nichts gegen den unakzeptabel niedrigen Frauenanteil in Vorständen und Aufsichtsräten von großen Firmen unternehmen will … Weiterlesen

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 10/2011 (pdf-Datei, 290KB) »

„Schutz oder Schikane? – Das Urheberrecht im Internet“ – unter diesem Titel diskutierte die Friedrich-Ebert-Stiftung am Abend des 11. Oktober 2011 mit Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft, Verbraucherschutz und der Netzgemeinde im BKS Kongress- und Tagungs-Center in Magdeburg. Mit dabei die MdBs Burkhard Lischka und Lars Klingbeil von der … Weiterlesen

In meiner Veranstaltungsreihe „Lischka trifft“ lade ich regelmäßig prominente Persönlichkeiten aus Politik und Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur auf das „Rote Sofa“ ein, um mit ihnen über politische Themen, über aktuelle Ereignisse und Persönliches zu diskutieren. Außerdem haben Sie als Zuhörer die Möglichkeit, Fragen zu stellen und sich aktiv in das … Weiterlesen

Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka sowie die SPD-Landtagsabgeordneten Petra Grimm-Benne und Silke Schindler erklären hinsichtlich der Drängwasser- und Vernässungsproblematik im Salzlandkreis: „Wir sind außerordentlich zufrieden mit dem Ergebnis des Gesprächs am 6. Oktober mit Landesumweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens bezüglich der Drängwasser- und Nässungsproblematik im Salzlandkreis. Die in diesem Gespräch … Weiterlesen

Zu den Feststellungen des Chaos Computer Clubs bezüglich des Bundestrojaners erklären der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil: „Sollten sich die Behauptungen des Chaos Computer Clubs zu Existenz, Fähigkeiten und Einsatz des Bundestrojaners bewahrheiten, geschehe der Einsatz nicht im Einklang mit bestehenden Gesetzen und … Weiterlesen

Zum heute veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts macht einmal mehr deutlich, dass eine nachträgliche Unterbringungsform zur Sicherheit der Bevölkerung notwendig ist. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesjustizministerin auf, endlich eine solche Regelung in ihren Entwurf zur Neuregelung der … Weiterlesen