SPD-Bundestagsfraktion Der Teilhabebericht der Bundesregierung war überfällig. Jetzt wurde er so spät veröffentlicht, dass der Bundestag nicht mehr darüber debattieren kann. Ministerin von der Leyen will offenbar die Kritik von Parlament und Öffentlichkeit vermeiden. Zur Glaubwürdigkeit der Regierung trägt der Bericht auch inhaltlich nicht bei: Der Bericht beschreibt vieles, was … Weiterlesen
SPD-Bundestagsfraktion Am heutigen Mittwoch, den 26. Juni 2013 hat die Koalition aus CDU/CSU und FDP im Deutschen Bundestag die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion, Taubblindheit als eigenständige Behinderung anzuerkennen und das Merkzeichen Taubblindheit („TBI“) einzuführen, abgelehnt. Trotz positiver Resonanz aus den Reihen der Betroffenenverbände hielten es die Regierungsfraktionen bisher nicht für nötig, … Weiterlesen
Jürgen Drews im Feriencamp 2010 Die gemeinnützige Trägerwerk Soziale Dienste in Berlin und Brandenburg gGmbH bietet in diesem Jahr wieder drei kostenlose Feriencamps „Demokratie und Persönlichkeit“ für Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 8 und 14 Jahren aus den Bundesländern Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt an. Schirmherr dieses Projekt ist der … Weiterlesen
SPD-Bundestagsfraktion Anlässlich der heutigen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages erklären die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme sowie die Behindertenbeauftragte Silvia Schmidt: Die Anhörung hat gezeigt, wie schlecht die Chancen behinderter Menschen am Arbeitsmarkt sind. Die Bundesregierung hat in dieser Legislatur keine einzige Maßnahme getroffen, … Weiterlesen
SPD-Bundestagsfraktion Am heutigen Donnerstag wird im Deutschen Bundestag nicht nur die große Wahlrechtsreform, sondern am späten Abend auch das Thema Wahlrecht von Menschen mit Behinderung diskutiert. Die SPD-Fraktion hat dazu einen Antrag eingebracht “Verbesserung des Wahlrechts von Menschen mit Behinderungen und Analphabeten” (Bundestags-Drucksache 17/12380), um die Abschaffung des Wahlrechtsausschlusses aus … Weiterlesen
SPD-Bundestagsfraktion Nach der geglückten Premiere 2012 kann auch im nächsten Jahr wieder ein Jugendlicher aus Sachsen- Anhalt auf Einladung der SPD-Abgeordneten Silvia Schmidt und der SPD-Bundestagsfraktion am Planspiel Zukunftsdialog in Berlin teilnehmen. Interessierte zwischen 16 und 20 Jahre können sich ab sofort im Büro von Silvia Schmidt, MdB melden und … Weiterlesen
Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Am vergangenen Donnerstag, den 29.11.2012 wurde im Deutschen Bundestag in erster Lesung die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion, Taubblindheit anzuerkennen und das Merkzeichen Taubblindheit („TBI“) einzuführen, beraten. Diese fand grundsätzlich positive Resonanz bei den Regierungs- und Oppositionsfraktionen. Die Regierungsfraktionen wollen zunächst jedoch Studienergebnisse abwarten und … Weiterlesen
Werkstatträtekonferenz im Fraktionssaal der SPD im Deutschen Bundestag Am 21. November 2012 wird wieder die traditionelle Werkstatträtekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin stattfinden. Interessierte Werkstatträte können sich jetzt dafür auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion www.spdfraktion.de im Bereich Termine anmelden. Das Grußwort zur diesjährigen Konferenz wird die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elke Ferner halten. … Weiterlesen
Bild: Dieter Schütz / pixelio.de Angesichts der aktuellen Debatten um die Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit weist die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, MdB auch auf die besondere Situation schwerbehinderter Arbeitsloser hin. Ebenso wie die Langzeitarbeitslosen im Rechtskreis des Sozialgesetzbuch II („HARTZ IV“) haben auch schwerbehinderte Arbeitslose nicht vom Aufschwung profitiert. Die … Weiterlesen