Gerd Altmann / pixelio.de Am 20.10.2011 hat der Bundestag das Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf (Familienpflegezeitgesetz) beschlossen. Es stellt die erste Reform zur Verbesserung der Pflege dar und soll Berufstätigen die Vereinbarkeit von Job und Pflege erleichtern. Dieses Familienpflegezeitgesetz ist unsozial, da die Kosten für die erforderliche Pflege … Weiterlesen
Gerd Altmann / pixelio.de Am 20.10.2011 hat der Bundestag das Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf (Familienpflegezeitgesetz) beschlossen. Es stellt die erste Reform zur Verbesserung der Pflege dar und soll Berufstätigen die Vereinbarkeit von Job und Pflege erleichtern. Dieses Familienpflegezeitgesetz ist unsozial, da die Kosten für die erforderliche Pflege … Weiterlesen
Der sozialpolitische Newsletter 4/2011 von Silvia Schmidt, MdB ist ab sofort verfügbar. Sie können ihn im pdf-Format herunterladen. Wenn Sie den Newsletter zukünftig abonnieren möchten, schreiben Sie bitte einfach eine Mail mit dem Betreff “Newsletter abonnieren” an silvia.schmidt@bundestag.de. Sie bekommen den Newsletter dann ab der nächsten Ausgabe automatisch zugesendet.
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, diese Woche ist eine der ereignisreichsten der letzten Monate gewesen. Am Donnerstag wurde offiziell bekannt gegeben, dass der libysche Diktator Gaddafi tot ist. Die Chancen für den Aufbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Libyen sind damit gewachsen. Die Bundesregierung hat einmal mehr bewiesen, dass … Weiterlesen
Gerd Altmann / pixelio.de Am gestrigen Montag hat der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales sachverständige Verbände und Einzelpersonen zum Nationalen Aktionsplan (NAP) der Bundesregierung für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention befragt. In der zweistündigen Anhörung konnten zwar nur einzelne Bereiche angerissen werden, es wurde aber deutlich, dass der NAP ein wichtiger … Weiterlesen
Kigoo Images / pixelio.de Für Smartphone-Nutzer ist es ab sofort möglich, alle Plenarsitzungen und öffentlichen Ausschusssitzungen live auf dem Smartphone als Video mitzuverfolgen. Testen Sie heute ab 13 Uhr den Livestream aus dem Parlament unter m.bundestag.de. Die Adresse m.bundestag.de wird in die Suchzeile des Browsers eingegeben. Tippt man auf den … Weiterlesen
Bild: Fabio Sommaruga / pixelio.de Die gemeinsame Initiative der von SPD und Bündnis 90/Die Grünen geführten Bundesländer zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes wurde heute im Bundesrat beraten. Der Gesetzentwurf sieht – anders als der Regierungsentwurf – eine klare Stärkung der kommunalen Aufgabenträger und eine verbindliche Verankerung der Barrierefreiheit vor. Öffentlicher Nahverkehr … Weiterlesen
Joujou / pixelio.de Zum achten Mal rufen die Stiftung Lesen und DIE ZEIT gemeinsam mit der Deutsche Bahn zum bundesweiten Vorlesetag auf. Er findet in diesem Jahr am 18. November statt. Der Aktionstag folgt der Idee: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor – zum … Weiterlesen
Gerd Altmann / pixelio.de Minister Rösler hat 2011 zum “Jahr der Pflege” erklärt. Selten ist ein so groß angekündigtes Projekt so kläglich gescheitert. Die Regierung hatte vielfach angekündigt, im Sommer ein Konzept zur Pflegereform vorzulegen. Nun ist klar: Es wird in absehbarer Zeit keine Eckpunkte zur Pflegereform geben. Die Regierung … Weiterlesen
Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Silvia Schmidt, verbrachte am 15. und 16. September eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Saalekreis und dem Landkreis Mansfeld-Südharz 2 spannende und interessante Tage in Berlin. Im Rahmen der politischen Informationsreise des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, besuchten die Reisenden u.a. den Bundestag, das … Weiterlesen