Silvia Schmidt

Bild: Dieter Schütz / pixelio.de Die Arbeitsmarktpolitik dieser Regierung ist eine einzige Katastrophe für langzeitarbeitslose Menschen. Entgegen dem eigentlichen Ziel des Gesetzentwurfs, nämlich der Verbesserung der Eingliederungschancen, zielt er darauf ab, die unsozialen Sparvorgaben der Bundesregierung umzusetzen. Die Arbeitsmarktinstrumente werden dann nach Kassenlage bestimmt. Im Folgenden finden Sie eine Bewertung … Weiterlesen

Am heutigen Freitag wird Silvia Schmidt, MdB der diesjährige Elke-Bartz-Preis im Rahmen einer Festveranstaltung im Kleisthaus, dem Sitz des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, verliehen. Sie wird damit vom Verband ForseA e.V., der sich seit vielen Jahren für die Assistenz von Menschen mit Behinderung engagiert, für Ihre Arbeit geehrt. Insbesondere wurde die … Weiterlesen

Der “Regierungsdialog Rente” darf keine Alibiveranstaltung werden, das hat die SPD-Bundestagsfraktion in dieser Woche deutlich gemacht. Da zunehmend langjährig Versicherte von dem Risiko der Altersarmut betroffen sein werden, erwarten wir von der Bundesregierung eine ernsthafte und seriöse Befassung. Die bislang bekannt gewordenen Vorstellungen einer “Zuschussrente” sind ein sozialpolitischer Irrweg. Voraussichtlich … Weiterlesen

Silvia Schmidt auf dem Kobermännchenfest 2011, Foto: Kristian Cierpka Jeweils am 1. Septemberwochenende jeden Jahres veranstalten die Stadt Sangerhausen, der Gewerbeverein und die Rosenstadt GmbH das Kobermännchenfest, ein traditionelles Altstadtfest. Im Verlauf des ganzen Wochenendes nutzen Innenstadthändler, Vereine und zahlreiche Schausteller die Möglichkeit ihr Gewerbe und ihre Aktivitäten vorzustellen und … Weiterlesen

Chris Beck / pixelio.de Die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion fordert angesichts der dramatischen Alterung der erwerbstätigen Bevölkerung Investitionen in Rehabilitation und Prävention: „Eine minimale Beitragssenkung ist der falsche Weg. Wir brauchen mehr Investitionen in die Erwerbsfähigkeit, also in Prävention und Rehabilitation und eine humane Arbeitswelt, damit mehr Fachkräfte im Arbeitsprozess gehalten … Weiterlesen

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in dieser letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause hat der Bundestag eine Grundsatzentscheidung getroffen, die unsere Gesellschaft in den nächsten Generationen verändern könnte. Ich habe die Befürchtung, mit der Zulassung der PID, auch wenn nur in Ausnahmefälle, der genetischen Selektion von Menschen Tür und … Weiterlesen

Bei der Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales zur öffentlichen Vergabe von Leistungen der Integrationsfachdienste am 4. Juli zeigten sich die gehörten Sachverständigen in überwiegender Mehrheit skeptisch und anlehnend. Lediglich die Bundesagentur für Arbeit als Auftraggeber unterstützte die öffentliche Ausschreibung. Die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion erklärt dazu: “Wir Sozialdemokraten fühlen … Weiterlesen

Anlässlich der Debatte im Bundestag zum SPD-Antrag “Barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen – Voraussetzung für Teilhabe und Gleichberechtigung” erklärt die SPD-Bundestagsfraktion: Wir fordern die Bundesregierung auf, die UN-Behindertenkonvention so schnell wie möglich umzusetzen, damit behinderten Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht wird. Barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen sind dafür wichtige Voraussetzungen. … Weiterlesen

Bild: Gerd Altmann / pixelio.de Angesichts der positiven Nachrichten zur Finanzsituation des Gesundheitsfonds fordern die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, der gesundheitspolitische Sprecher Karl Lauterbach und die sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme die Rücknahme diskriminierender Regelungen: Erwerbslose Menschen mit Behinderung werden durch die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung diskriminiert. Mit der Gesundheitsreform … Weiterlesen

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, am gestrigen Donnerstag hat die Regierung Merkel Ihre Rolle rückwärts zur Atomkraft vollendet. Es gilt nun wieder das, was vor Schwarz-Gelb schon richtig war: Deutschland wird aus der Kernenergie aussteigen. Zum Glück sind Union und FDP in diesem Punkt zur Vernunft gekommen, auch wenn … Weiterlesen