Silvia Schmidt bemalte mit Kindern Schirme Zur Premiere des neuen „Südharzer FamilienSpielTages“ in Rottleberode war die Deutsche Matt Lamb Gesellschaft e.V. (DMLG) mit ihrem Projekt, „Lamb Umbrellas for Peace“ („Lamb Regenschirme für den Frieden“) dabei. “Als Vorsitzende der Deschen Matt Lamb Gesellschaft freut mich dies ganz besonders”, sagte die Südharzer … Weiterlesen
Freifahrten nun bundesweit, aber was ist mit Barrierefreiheit und Service? Mit Verwunderung nimmt die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, die aktuellen Vorschläge der Bundessozialministerin von der Leyen zur Kenntnis. Als eine der wenigen konkreten Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat die Bundesregierung beschlossen, dass ab 1. September 2011 deutschlandweit Freifahrt … Weiterlesen
Anlässlich der Vorstellung des Nationalen Aktionsplans zur UN-Behindertenrechtskonvention erklären die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt: Der Aktionsplan ist längst überfällig und völlig unzureichend, um die in der UN-Konvention festgeschriebenen Menschenrechte tatsächlich zu verwirklichen, so dass behinderten Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Woche brachte die schwarz-gelbe Koalition ihr “Energiepaket” in die Bundestagsberatungen ein. Mit der Rückkehr zum Atomausstieg gesteht die Regierung Merkel damit ihren energiepolitischen Irrweg ein. Nicht nur das Festhalten an der Atomkraft, auch die blinde Polemik gegen die von Rot-Grün eingeführten Anreize … Weiterlesen
Der Halberstädter Schüler Martin Kröber vertrat vom 4.bis 7. Juni für vier Tage die Harzregion als Abgeordneter beim Bundestags-Planspiel “Jugend und Parlament”. Ermöglicht hatte dies die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt. “Jugend und Parlament” simuliert das parlamentarische Verfahren mit fiktiven Abgeordneten, Fraktionen und Gesetzgebungsvorhaben. 312 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet nahmen in … Weiterlesen
Der Halberstädter Schüler Martin Kröber vertrat vom 4.bis 7. Juni für vier Tage die Harzregion als Abgeordneter beim Bundestags-Planspiel “Jugend und Parlament”. Ermöglicht hatte dies die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt. “Jugend und Parlament” simuliert das parlamentarische Verfahren mit fiktiven Abgeordneten, Fraktionen und Gesetzgebungsvorhaben. 312 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet nahmen in … Weiterlesen
Schwarz-Gelb war bei der abschließenden Beratung des Steuervereinfachungsgesetzes im Finanzausschuss nicht bereit, den Antrag der SPD zur Erhöhung des Behinderten-Pauschbetrages zu unterstützen. Diese Maßnahme wurde bereits im Mai letzten Jahres von den Länderfinanzministern einvernehmlich vorgeschlagen. Schon die schwarz-gelbe Bundesregierung war nicht bereit, den Behinderten-Pauschbetrag in ihr Steuervereinfachungsgesetz aufzunehmen. Stattdessen wurde … Weiterlesen
Schwarz-Gelb war bei der abschließenden Beratung des Steuervereinfachungsgesetzes im Finanzausschuss nicht bereit, den Antrag der SPD zur Erhöhung des Behinderten-Pauschbetrages zu unterstützen. Diese Maßnahme wurde bereits im Mai letzten Jahres von den Länderfinanzministern einvernehmlich vorgeschlagen. Schon die schwarz-gelbe Bundesregierung war nicht bereit, den Behinderten-Pauschbetrag in ihr Steuervereinfachungsgesetz aufzunehmen. Stattdessen wurde … Weiterlesen
Schwarz-Gelb war bei der abschließenden Beratung des Steuervereinfachungsgesetzes im Finanzausschuss nicht bereit, den Antrag der SPD zur Erhöhung des Behinderten-Pauschbetrages zu unterstützen. Diese Maßnahme wurde bereits im Mai letzten Jahres von den Länderfinanzministern einvernehmlich vorgeschlagen. Schon die schwarz-gelbe Bundesregierung war nicht bereit, den Behinderten-Pauschbetrag in ihr Steuervereinfachungsgesetz aufzunehmen. Stattdessen wurde … Weiterlesen
Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales – Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Der Antrag der der Fraktionen der CDU/CSU und FDP „Für eine umfassende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention – Nationaler Aktionsplan als Leitlinie“ (Drs. 17/4862) wurde heute vom Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages beschlossen. Die … Weiterlesen