Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention auch bei Sozialversicherungsträgern

UNO New York Die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt informiert darüber, dass es nach Aussage der Bundesregierung auch bei der Deutschen Rentenversicherung und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention geben soll. “Ich begrüße sehr, dass auch die Sozialversicherungsträger ihrer Pflicht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nachkommen”, so Schmidt. … Weiterlesen

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Silvia Schmidt: Feuerwehrführerschein kommt – Ehrenamt wird gestärkt

Feuerwehr Sangerhausen, 24.03.2011: „Der Feuerwehr- führerschein hat eine weitere Hürde genommen. Das ist ein guter Tag für alle Freiwilligen Feuerwehren, Rettungsdienste, das Technische Hilfswerk und alle ehrenamtlichen aktiven Bürgerinnen und Bürger“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt. „Die vielen Freiwilligen bei der Feuerwehr und bei den Katastrophen- und Hilfsdiensten leisten eine … Weiterlesen

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Die Durchführung der Präimplantationsdiagnostik ist ethisch nicht gerechtfertigt und sollte verboten werden

Der Deutsche Ethikrat legte eine Stellungnahme zur Präimplantationsdiagnostik (PID) vor. Die Ratsmitglieder entwickelten zwei alternative Vorschläge zu einer gesetzlichen Regelung der PID. 13 Mitglieder sprachen sich für eine Zulassung der PID unter strengen Vorgaben aus, 11 Mitglieder halten dagegen nur ein generelles Verbot der PID für ethisch vertretbar. Silvia Schmidt, … Weiterlesen

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Zur Woche 5/2011

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, die tragischen Ereignisse in Japan machen uns alle tief betroffen. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei den Menschen in den Katastrophengebieten. Ich hoffe sehr, dass sich die Lage im Atomkraftwerk Fukushima nicht weiter verschärft und den Menschen das schlimme Schicksal einer atomaren Katastrophe … Weiterlesen

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Existenzgründungsprogramm für behinderte Menschen in Sachsen-Anhalt sehr lobenswert

Das Land Sachsen-Anhalt startete in der vergangenen Woche ein Modellprojekt zur Förderung von Existenzgründungen behinderter Menschen. Die Sozialstaatssekretärin Beate Bröcker (SPD) stellte das auf vier Jahre angelegte Projekt, welches mit rund 600.000 Euro aus der Ausgleichsabgabe finanziert wird, gestern öffentlich vor. Als Projektträger wurde die erfahrene Beratungsgesellschaft iq consult gGmbH … Weiterlesen

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Aus der Katastrophe lernen – Sicherheit jetzt

Energiewende jetzt ! Bildquelle: Pixelio „Atomkraft ist nicht beherrschbar. Diese Tatsache müssen wir in Deutschland endlich anerkennen und den Ausstieg aus dieser Risikotechnologie so schnell wie möglich vollziehen. Ich fordere daher auch die Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP aus Sachsen-Anhalt auf, auch selber Farbe zu bekennen“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia … Weiterlesen

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Mehr Verlässlichkeit bei Arbeitsagentur

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt begrüßt das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu befristeten Arbeitsverträgen bei der Bundesagentur für Arbeit. Schmidt erklärt dazu: „Es ist gut für Arbeitnehmer und Arbeitsuchende, dass die Befristung von Stellen durch die Bundesagentur für Arbeit wegen nur befristeter Haushaltsmittel rechtlich nicht zulässig ist. Zum einen schafft dies für … Weiterlesen

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Kürzung bei Programm „Soziale Stadt“ rückgängig machen – 2011 Städtebauförderung für Sachsen-Anhalt um 5. Mio. gekürzt

Die Städtebauförderung ist durch die Bundesregierung von 2010 auf 2011 um ca. 5. Mio. Euro gekürzt wurden. Die Städtebauförderung für Sachsen-Anhalt wurde von 41,3 Mio. Euro auf 36,2 Mio. Euro reduziert. Damit verhindert die Regierung eine Aktivierung der Innenstädte und eine demografische Modernisierung der sozialen Infrastruktur. Für Sachsen-Anhalt ist diese … Weiterlesen

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Girls‘ Day 2011: Schülerin aus Benndorf Silvia Schmidt in Berlin

Silvia Schmidt, MdB Anabell Köhler, Schülerin am Gymnasium der Kooperativen Gesamtschule Benndorf wird am Donnerstag, 14. April 2011, auf Einladung von Silvia Schmidt einen Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin verbringen. Anlass für die Einladung ist der nun schon zum elften Mal bundesweit stattfindende Girls‘ Day. Insgesamt 60 Schülerinnen aus … Weiterlesen

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Keine Erholung am Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung

Bundesagentur für Arbeit Die heute veröffentlichten Monatszahlen der Bundesagentur für Arbeit für die Arbeitslosigkeit bei den schwerbehinderten Menschen in Deutschland zeigen weiterhin eine Steigerung im Vergleich zum Vorjahresmonat an (+3,3% bzw. 1.565 Personen). Auch im Vergleich zum Januar 2011 ist die Arbeitslosigkeit leicht gestiegen, denn es waren ca. 380 Personen … Weiterlesen

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