Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, das beherrschende Thema der Woche war die Affäre um die abgeschriebene Doktorarbeit des Verteidigungsministers zu Guttenberg. Es ist eine Peinlichkeit oberster Güte, wie Herr zu Guttenberg versuchte, durch täuschen und tricksen erst seine Doktorwürde zu erlangen und sie dann zu verteidigen. Zwar entschuldigte er … Weiterlesen
UNO New York Wie die Bundesregierung in einer Antwort auf die Frage der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mitteilte, wird der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention frühestens im Mai im Kabinett beschlossen. Silvia Schmidt, Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion dazu: “Es ist sehr bedauerlich, dass die Bundesregierung den für März angekündigten Aktionsplan weiter verschleppen … Weiterlesen
Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über den Antrag der SPD-Fraktion „Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste (IFD) stoppen – Sicherstellung von Qualität, Transparenz und Effizienz“. Silvia Schmidt, Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion setzt sich mit diesem Antrag dafür ein, dass die … Weiterlesen
Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über den Antrag der SPD-Fraktion „Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste (IFD) stoppen – Sicherstellung von Qualität, Transparenz und Effizienz“. Silvia Schmidt, Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion setzt sich mit diesem Antrag dafür ein, dass die … Weiterlesen
93. Sitzung vom 24.02.2011 Beratung Beschlussempfehlung u Ber (11.A) zum Antrag DIE LINKE. Korrektur der Überleitung von DDR-Altersicherungen in bundesdeutsches Recht zum Antrag DIE LINKE. Gerechte Alterseinkünfte für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen zum Antrag DIE LINKE. Gerechte Lösung für rentenrechtliche Situation von in der DDR Geschiedenen zum Antrag DIE … Weiterlesen
Silvia Schmidt, MdB In einer Pressemitteilung der SPD-Behindertenbeauftragten vom Montagabend wurde auf Grundlage des Verhandlungsergebnisses zu den Regelsätzen mitgeteilt, dass zukünftig Menschen mit Behinderungen, die das 25. Lebensjahr vollendet haben, und keinen eigenen Haushalt führen, zukünftig auch im SGB XII den vollen Regelsatz erhalten werden. Silvia Schmidt dazu: „Es hat … Weiterlesen
Hartz IV Änderungen unter der Lupe – Bildquelle: Klaus-Uwe Gerhardt / pixelio.de „Die Benachteiligung in der Regelsatzstufe 3, die die Bundesregierung mit der aktuellen HARTZ IV-Reform einführen wollte und die erwachsenen Menschen mit Behinderung über 25 Jahren, die im Haushalt der Eltern oder in Wohngemeinschaften wohnen, nur 80% des Regelsatzes … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in vielen Nachtsitzungen versuchten in dieser Woche Vertreter von SPD, Grünen und der Regierung einen tragfähigen Kompromiss zur Hartz IV-Reform zu finden. Leider scheiterten die Verhandlungen bisher an der starren Haltung der Koalition. Dort will man anscheinend nicht begreifen, dass zur Bekämpfung von Armut … Weiterlesen
Silvia Schmidt, MdB – Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht – Vorsitzende der Kinderkommission “Es ist ein großer Fortschritt, dass sich in der Kinderkommission Parlamentarier aller Fraktionen zum Grundsatz der Inklusion in der Bildung bekannt haben. Die Kinderkommission geht hier mit positivem Beispiel in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention voran. Nach Artikel … Weiterlesen
Hartz IV Verhandlungen unter der Lupe – Quelle: Klaus-Uwe Gerhardt/pixelio.de „Die Verhandlungen der vergangenen Nacht sind an der Zerrissenheit der schwarz-gelben Koalition gescheitert. FDP und CDU-Wirtschaftsflügel waren aus ideologischen Gründen nicht bereit, eine angemessene Regelsatz-Erhöhung mitzutragen. Frau Merkel hat sich für den Koalitionsfrieden und gegen staatspolitische Verantwortung entschieden“, so Schmidt … Weiterlesen