„Die Bundesregierung hat dem Druck der SPD endlich nachgegeben und kündigt ein neues Programm für die Mehrgenerationenhäuser ab 2012 an. Viele Fragen bleiben ungeklärt: Wie viele und welche Träger in Zukunft weitergefördert und wie die Förderbedingungen ausgestaltet werden, sagt das zuständige Bundesfamilienministerium nicht“, teilt die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt mit. Schmidt … Weiterlesen
Ich sehe den Konzern Bayer-Schering in der moralischen Pflicht, Betroffenen wie André Sommer Zugang zu wichtigen Unterlagen zum Medikament Duogynon zu ermöglichen. Auch wenn Bayer-Schering sich rechtlich auf die Einrede der Verjährung berufen kann, hätte ich es begrüßt, wenn der Konzern den Betroffenen entgegenkommt. Ihnen wird vom Pharmariesen die einzige … Weiterlesen
Medikament Contergan Silvia Schmidt erklärt: “Als Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion beglückwünsche ich die Conterganopferverbände zur Gründung der Arbeitsgemeinschaft `Conterganopfer-Aufbruch 2011´. Es ist wichtig, mit einer gemeinsamen und abgestimmten Position in die Gespräche mit Bundesregierung und Grünenthaleigentümern zu gehen. Die Arbeitsgemeinschaft kann für sich in Anspruch nehmen, den Großteil der Betroffenen zu … Weiterlesen
S. Thomas / pixelio.de Die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt kritisiert die Abschaffung der Rundfunkgebührenfreiheit für behinderte Menschen. Zukünftig sollen auch sehbehinderte oder gehörlose Menschen ermäßigte Rundfunkgebühren zahlen. “Ich finde es ungerecht, dass Menschen die aufgrund ihrer Behinderung die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht oder nur sehr eingeschränkt nutzen können, … Weiterlesen
Feriencamp Weihnachtsfeier 2010 Ein freudiges Wiedersehen gab es am 8. und 13. Dezember für die Kinder des Feriencamps „Demokratie und Persönlichkeit“. Diese trafen nämlich auf den Weihnachtsfeiern beim THW Ortsverband in Sangerhausen und bei der AWO in Merseburg wieder aufeinander. „Mit den jährlich durchgeführten Weihnachtsfeiern, setzen wir auf den Faktor … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, so richtig mag im Bundestag momentan keine Weihnachtsstimmung aufkommen. Zwar schmückt seit dieser Woche ein wunderschöner Weihnachtsbaum der Lebenshilfe das Reichstagsgebäude, die politische Tagesordnung verhieß jedoch wenig weihnachtliche Heimeligkeit. Wenn man im Bilde bleiben will, kann man zur heutigen Debatte über die Reform der … Weiterlesen
„Menschen dürfen nicht aufgrund einer Behinderung benachteiligt werden, das sagt unsere Verfassung und die UN-Behindertenrechtskonvention. Die neue Regelbedarfsstufe 3, die die Bundesregierung einführen will, macht aber genau das. Erwerbsunfähige erwachsene Haushaltsangehörige, die in Wohngemeinschaften oder bei den Eltern wohnen, werden beim Arbeitslosengeld II gegenüber Erwerbsfähigen benachteiligt. Letztere bekommen nämlich den … Weiterlesen
Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist seit der Ratifizierung im Jahr 2008 ein zentrales Anliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Bereits im Mai 2009 hat im Deutschen Bundestag der erste Kongress der SPD-Fraktion zur Umsetzung stattgefunden, zu dem Betroffene, Verbände, Politik und Interessierte eingeladen wurden. Dies wird auch in dieser Legislaturperiode des Bundestages fortgesetzt, … Weiterlesen
“Die neuesten Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zeigen deutlich, dass behinderte Menschen immer noch nicht von der wirtschaftlichen Erholung profitieren. Auch wenn insgesamt die Arbeitslosigkeit weiter sinkt und auch die Langzeitarbeitslosigkeit zurückgeht, ist bei den Menschen mit Behinderung ein ungebrochen ansteigender Trend der Erwerbslosigkeit erkennbar, stellt die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion … Weiterlesen
Lebenshilfe übergibt Weihnachtsbaum, Foto: Hans D. Beyer, Lebenshilfe Pünktlich zum ersten Schnee hat in diesem Jahr die Lebenshilfe- Werkstatt Kinzig- und Elztal in Haslach gemeinsam mit Robert Antretter, dem in Backnang lebenden Bundesvorsitzenden der Lebenshilfe, den Weihnachtsbaum für den Berliner Reichstag übergeben. Abgeordnete des Bundestages nahmen den Baum dankbar in … Weiterlesen