“Der Kampf der SPD gegen die Stellenstreichungen beim THW hat sich gelohnt. Am 12.11. morgens um 3.30 Uhr schwenkte die Koalition auf Drängen der Opposition und auf den Antrag der SPD ein, von den geplanten Stellenkürzungen beim THW abzusehen,” informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt. Das THW wird in den Kreis … Weiterlesen
Auf das Bild klicken um zum Album zu gelangen Auch von der 5. Werkstatt- rätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion können ab jetzt Bilder heruntergeladen werden. Die Bilder sind unter Angabe des Fotographen frei verwendbar. Die Textdokumentation der Konferenz folgt in den nächsten Tagen. zum Album
www.barrierefreiheit.de Die Behinderten- beauftragte der SPD-Bundestags- fraktion Silvia Schmidt wurde mit Beschluss vom 1. November in den Beirat des BKB Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit e.V. berufen. Das Kompetenzzentrum ist ein privater Zweckverband von derzeit 15 bundesweit tätigen Sozial- und Behindertenverbänden. Sein Ziel ist die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG), insbesondere die Herstellung von … Weiterlesen
Werkstatträte mit Frank Walter Steinmeier und Silvia Schmidt Berlin, 10.11.2010, 13-18 Uhr: Seit 2006 ist es schon eine gute Tradition der SPD im Deutschen Bundestag: das Treffen mit den Werkstatträten, die in den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) bundesweit die Interessen der dort beschäftigten Menschen vertreten. Analog zu den Betriebsräten … Weiterlesen
Hartz IV Änderungen unter der Lupe – Bildquelle: Klaus-Uwe Gerhardt / pixelio.de Menschen mit Behinderung sollen von der Schwarz-Gelben Koalition wieder einmal benachteiligt werden. So sollen erwachsene Menschen mit Behinderung, die bei ihren Eltern leben, nur noch 80% des Regelsatzes – als 68 Euro weniger – erhalten. „Das ist ein … Weiterlesen
Anlässlich der Beratungen zum Haushalt des Arbeits- und Sozialministeriums für 2011 und der von Schwarz-Gelb durchgesetzten Kürzungen für eGovernment-Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen um 780.000 Euro erklären die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt, und die stellvertretende Sprecherin der AG Haushalt, Bettina Hagedorn: Die Regierungsfraktionen zeigen durch ihren Kürzungsantrag einmal mehr, … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, der Ausstieg aus dem Atomausstieg war das bestimmende Thema der Woche. Während vor dem Parlamentsgebäude und am Pariser Platz tausende Menschen demonstrierten, versuchten im Plenum CDU/CSU und FDP quasi im Hauruck-Verfahren den Atomausstieg-Konsens zu kippen. Wir als Opposition haben es Ihnen dabei nicht leicht … Weiterlesen
Die Deutsche Rentenversicherung setzt die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur sogenannten „Leeren Hülle“ um: Versicherte, die am 30. Juni 1990 in einem volkseigenen Produktionsbetrieb (VEB) der ehemaligen DDR gearbeitet und eine ingenieurtechnische Tätigkeit ausübten, haben einen Anspruch nach dem AAÜG (Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz), wenn die Nachfolgegesellschaft des VEB bis dahin … Weiterlesen
Atomkraftwerke sollen länger laufen Bild: Volker Wiedemann / pixelio.de Zur Verabschiedung des Gesetzes für längere Laufzeiten von Atomkraftwerken und der Zeitungsanzeige von mehr als 100 Stadtwerken erklärt die sachsen-anhaltische SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt: CDU und FDP schaufeln Gewinne von den Stadtwerken zu den großen vier Konzernen im Strommarkt. Am Ende fehlen … Weiterlesen
Silvia Schmidt Aufgrund des Kabinettsbeschlusses zur Rente mit 67 hatte die Fraktion “Die Linke” eine Aktuelle Stunde beantragt. Als Rednerin für die SPD-Fraktion trat auch die SPD-Sozialpolitikerin Silvia Schmidt ans Pult. Schmidt wies darauf hin, dass die effektivste Verhinderung von Altersarmut durch die Zahlung guter Löhne erfolgen kann, deshalb sei … Weiterlesen