Bild: Gerd Altmann / pixelio.de Die Bundesregierung macht anscheinend ernst mit Ihren Ankündigungen in der Gesundheitspolitik: FDP-Gesundheitsminister Rösler plant die Einführung einer Kostenerstattungs- regelung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Zukünftig wird es auch gesetzlich Versicherten möglich sein, Ihre Arztrechnungen selbst zu bezahlen und sich dies von der Kasse nachträglich erstatten zu … Weiterlesen
Bild: Dieter Schütz / pixelio.de Bundesarbeitsministerin von der Leyen verkündete am 27.Oktober vorzeitig die Arbeitsmarktzahlen. Anlass war das Sinken der Arbeitslosenzahlen unter die 3-Milionen-Marke. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt machte aus diesem Anlass in einem MDR-Interview darauf aufmerksam, dass dies zwar einerseits gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt sind, andererseits die Gründe für … Weiterlesen
Seit Oktober 2009 regieren CDU, CSU und FDP Deutschland. Nach zwölf Monaten stellt sich die Frage, was die schwarz-gelbe Koalition unter Kanzlerin Merkel bewirkt hat. Was wird bleiben von diesem Jahr? Was macht das Kabinet, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die Ministerinnen und Ministewr von … Weiterlesen
Die Besuchergruppe aus dem Harz mit Silvia Schmidt, MdB (Mitte) Am 21. und 22. besuchte eine Gruppe aus der Region Harz das politische Berlin. Auf Einladung von Silvia Schmidt, MdB besichtigten die Gäste neben dem Auswärtigen Amt und dem Deutschen Bundestag auch das Bundesfinanzministerium. Während der Fahrt hatten die Besucher … Weiterlesen
Zur Sicherung des Fachkräftebedarfes in der Pflege besteht dringender Handlungsbedarf, da sind sich Fachleute und Politiker grundsätzlich einig. Doch die schwarz-gelbe Bundesregierung kommt hier ihrer Verantwortung nicht nach, findet Silvia Schmidt. “Es ist für mich absolut unverständlich, warum Bundesarbeitsministerin von der Leyen die Förderung der dreijährigen Weiterbildung in der Alten- … Weiterlesen
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Die im Sparpaket der Bundesregierung vorgesehenen Sozialkürzungen bedeuten eine Reduzierung der Sozialleistungen um über 190 Mio. Euro für die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt. Dies ergab eine öffentliche Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Ein vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegter Atlas “Sozialkürzungen der Bundesregierung” zeigt deutlich, dass das … Weiterlesen
Die 3. Ausgabe des sozialpolitischen Newsletters wurde soeben veröffentlicht. Neben aktuellen Informationen zu den Sozialkürzungen der Bundesregierung, zum Mindestlohn in der Weiterbildungsbranche und zu Kürzungen in der Städtebauförderung, finden Sie auch Veranstaltungshinweise zum 5. Deutschen Antidiskriminierungstag und zur SPD-Werkstatträtekonferenz 2010. 3. Sozialpolitischer Newsletter (pdf)
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt warnt davor, die Arbeitsfähigkeit des Technischen Hilfswerks (THW) durch weitere Kürzungen zu gefährden. “Das THW ist ein wesentliches Element für den Schutz der Zivilbevölkerung in unserem Lande und zugleich leistet es einen unverzichtbaren Beitrag zu den Bemühungen Deutschlands im Rahmen der Krisenbewältigung und Friedenssicherung im Ausland,” … Weiterlesen
„Es wird Zeit, dass Bedienungsanleitungen auch verstanden werden,“ fordert die SPD-Behindertenbeauftragte im Deutschen Bundestag, Silvia Schmidt. „Viele Menschen haben Probleme, Produktinformationen, Bedienungsanleitungen und andere Formen technischer Dokumentation zu lesen und zu verstehen. Das muss sich ändern!“ so Schmidt weiter. Die Antwort darauf gibt das interdisziplinäre Projekt „User Guide 2.0“ durch … Weiterlesen
In dieser Woche hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt gemeinsam mit anderen Mitgliedern der SPD-Fraktion einen Antrag für die Einführung des Mindestlohns in der Weiterbildungsbranche ins Parlament eingebracht. Zwar hatte bereits die Große Koalition die Einführung eines Mindestlohns auch im Bereich von Aus- und Weiterbildungsunternehmen vorgesehen. Dies hat die Schwarz-Gelbe Bundesregierung … Weiterlesen