Bürgersprechstunde mit Gerhard Miesterfeldt in Halberstadt

Zu einer gemeinsamen Bürgersprechstunde laden die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt und der SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Ortsvereinsvorsitzende in Halberstadt Gerhard Miesterfeldt die Bürgerinnen und Bürger ein. Silvia Schmidt ist Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Mansfeld und der Harz ist ihr Betreuungswahlkreis. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion. Die … Weiterlesen

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Jürgen Drews tritt beim Sommerfest des Feriencamps auf

Besuch und Auftritt des Schlagerstars Jürgen Drews beim Sommerfest des Feriencamps Demokratie und PErsönlichkeit am Sonntag war der Höhepunkt des Tages in Othal bei Beyernaumburg. Das fand auch Silvia Schmidt, die Initiatorin des Feriencamps: Wir waren alle begeistert, dass sich Jürgen Drews Zeit für die Kinder genommen hat und als … Weiterlesen

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Silvia Schmidt, MdB: Keine Extra-Gebühren für Pfändungsschutzkonten

Anlässlich von Berichten über die Erhebung von gesonderten Kontoführungsgebühren für Pfändungsschutzkonten erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt: Pfändungsschutzkonten (sog. P-Konten) sollen Menschen mit großen finanziellen Problemen helfen. Durch die Einführung der Konten in § 850 Abs. 1 Satz 1 ZPO soll gesichert werden, dass jeder Mensch seine Miete zahlen und sich … Weiterlesen

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SPD unterstützt Petition zum Mindestlohn in Werkstätten für behinderte Menschen

„Es ist ein Skandal, dass Menschen mit Behinderung in unserer Gesellschaft kaum die Möglichkeit haben, ihren Lebensunterhalt durch Erwerbsarbeit zu verdienen, obwohl das die UN-Behindertenrechtskonvention fordert. Wir brauchen mehr Ansätze wie die Unterstützte Beschäftigung und die Integrationsunternehmen. Aber wir brauchen auch gerechte Löhne in den Werkstätten. Für die Beschäftigten ist … Weiterlesen

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SPD-Bundestagsfraktion verabschiedet Positionspapier zu Mißbrauch in Institutionen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am vergangenen Dienstag in ihrer Fraktionssitzung im traditionsreichen Otto-Wels-Saal im Reichstagsgebäude des Deutschen Budnestages das Positionspapier Hinsehen, handeln, Helfen! – Konsequenzen aus den Missbrauchsfällen in Institionen verabschiedet. Damit will die Fraktion für die rückhaltlose Aufklärung der in den vergangenen Monaten bekannt gewordenen Mißbrauchsfälle in Insitutionen, vor allem … Weiterlesen

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Studie: Pflegekassen nutzen Einsparpotential durch Hausnotruf nicht

Die Pflegekassen könnten durch mehr Hausnotrufsysteme viele hundert Millionen Euro sparen – wenn sie wollten. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Lesen Sie dazu eine Pressemitteilung der Bundesinitiative Daheim statt Heim: www.bi-daheim.de (http://www.bi-daheim.de) Die Autoren der Studie haben errechnet, dass mit einem jährlichen Aufwand von 340 Millionen Euro für … Weiterlesen

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SPD legt Gesetzentwurf zum verbesserten Kuendigungsschutz bei Bagatelldelikten vor

Anlaesslich der heutigen Expertenanhörung im Bundestag zum SPD-Gesetzentwurf bezueglich verbessertem Kündigungsschutz bei Bagatelldelikten sagte Silvia Schmidt heute in Berlin, dass Bagatellvergehen künftig nicht mehr zum sofortigen Rausschmiss führen, ist Ziel unseres Gesetzes. Denn Kündigungen sind keine Bagatellen. Was dem Arbeitgeber oft leicht von der Hand geht, ist für Arbeitnehmer meist … Weiterlesen

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