Am vergangenen Sonntag, dem 18. März, trat die Bundesversammlung zusammen, um nach dem Rücktritt von Christian Wulff einen neuen Bundespräsidenten zu bestimmen. Mit einer überwältigenden Mehrheit von 991 von 1228 Stimmen wurde Joachim Gauck zu unserem neuen Staatsoberhaupt gewählt. Dieses Video vermittelt Eindrücke von der Wahlversammlung und Stimmen verschiedener, teils … Weiterlesen
Am vergangenen Sonntag, dem 18. März, trat die Bundesversammlung zusammen, um nach dem Rücktritt von Christian Wulff einen neuen Bundespräsidenten zu bestimmen. Mit einer überwältigenden Mehrheit von 991 von 1228 Stimmen wurde Joachim Gauck zu unserem neuen Staatsoberhaupt gewählt. Dieses Video vermittelt Eindrücke von der Wahlversammlung und Stimmen verschiedener, teils … Weiterlesen
SPD-Bundestagsfraktion Am heutigen Montag hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag eine Anhörung u.a. zu einem Antrag der SPD-Bundestagsfraktion durchgeführt. Die Stimmen waren eindeutig: Die Regierung hat bisher viel zu wenig für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention getan, insbesondere strukturelle Probleme im Sozialgesetzbuch Neun werden bisher nicht angegangen.Zu … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, die SPD-Fraktion hat am Vorabend des Internationalen Frauentags einen großen Frauenempfang gegeben. Vertreterinnen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Gewerkschaften und Verbänden waren eingeladen, um über die Rolle von Frauen im Berufsleben zu diskutieren. Die Meinung war einhellig: Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) ist keine Frauenministerin – … Weiterlesen
Solaranlagenfeld – Quelle: Rainer Sturm/pixelio.de Die Bundesregierung verbreitet mit ihren neuesten Kürzungsplänen zur Solarförderung Chaos und Unsicherheit in der Branche. Anstelle mit Bedacht und Augenmaß die Vergütungen schrittweise an die Kostenentwicklung anzupassen und die Systemintegration der Photovoltaik (PV) voranzutreiben, vollführt die Bundesregierung eine systematische Kehrtwende und will die Zukunft der … Weiterlesen
Quelle: Andreas Hermsdorf/pixelio.de Zur Eröffnung internationalen Tourismusbörse in Berlin erklärt die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagfraktion, Silvia Schmidt: Am 8. März 2012 findet zum ersten Mal auf der ITB ein Tag des barrierefreien Tourismus statt. Dies ist ein Meilenstein, den die SPD-Bundestagsfraktion Ende letzten Jahres politisch angestoßen hat. Leider haben die Koalitionsfraktionen … Weiterlesen
Quelle: Andreas Hermsdorf/pixelio.de Zur Eröffnung internationalen Tourismusbörse in Berlin erklärt die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagfraktion, Silvia Schmidt: Am 8. März 2012 findet zum ersten Mal auf der ITB ein Tag des barrierefreien Tourismus statt. Dies ist ein Meilenstein, den die SPD-Bundestagsfraktion Ende letzten Jahres politisch angestoßen hat. Leider haben die Koalitionsfraktionen … Weiterlesen
Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Wieder einmal hat die Koalition aus CDU, CSU und FDP bewiesen, dass sie eine zweifelhafte Einstellung zur Deutschen Einheit hat. Die Ausschussmehrheit hat die Anträge der SPD zur Angleichung der Rentensysteme in Ost und West und für eine Härtefallregelung zu den offenen Fragen … Weiterlesen
Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Wieder einmal hat die Koalition aus CDU, CSU und FDP bewiesen, dass sie eine zweifelhafte Einstellung zur Deutschen Einheit hat. Die Ausschussmehrheit hat die Anträge der SPD zur Angleichung der Rentensysteme in Ost und West und für eine Härtefallregelung zu den offenen Fragen … Weiterlesen
Silvia Schmidt Diese Plenarwoche wurde wieder von der Finanzkrise dominiert und Kanzlerin Merkel hat großen Schaden genommen. Ihre Autorität ist merklich angekratzt, wenn ihr Innenminister in der Öffentlichkeit über eine Pleite Griechenlands philosophiert, der Finanzminister schon das nächste Rettungspaket plant und sich die Koalition in der entscheidenden Abstimmung nicht zu … Weiterlesen