Silvia Schmidt

Der Deutsche Journalistenverband, Landesverband Sachsen-Anhalt und das Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt schreiben zum dritten Mal den gemeinsamen Journalistenpreis: “Rechtsextremismus im Spiegel der Medien” aus. Gewürdigt werden sollen herausragende Justizreportagen und Berichterstattungen, die sich mit dem Themenkreis rechter Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit befassen. Der Preis ist mit insgesamt … Weiterlesen

Silvia Schmidt, MdB; Foto: SPD-Bundestagsfraktion Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember erinnert uns an die menschenrechtliche Verpflichtung, die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention für jedermann im alltäglichen Leben zu erfüllen. Die Verwirklichung von Inklusion und umfassender Teilhabe ist eine andauernde Aufgabe in Bund, Ländern und Kommunen. Die SPD … Weiterlesen

Gerd Altmann / pixelio.de Es heißt, je schlechter ein Gesetz gemacht ist, desto mehr Änderungsanträge werden dazu eingebracht. Wie schlecht muss ein Gesetz sein, wenn die eigenen Koalitionsfraktionen 125 Anträge einbringen? Damit liegen mehr als doppelt so viele Seiten Änderungen wie Gesetzestext vor. Doch das heute von Schwarz-Gelb verabschiedete Versorgungsstrukturgesetz … Weiterlesen

"Daheim statt Heim" in Westerstede e.V. Bisher gibt es nur wenige Städte, in denen die Verantwortlichen sich konsequent dafür einsetzen, das Konzept von ‘Daheim statt Heim’ Wirklichkeit werden zu lassen. Eine davon ist Westerstede im Nordwestern Niedersachsens. Den Machern des regionalen Ablegers der Bundesinitiative ist es mit unermüdlicher Arbeit und … Weiterlesen

SPD-Bundestagsfraktion Am Donnerstag, den 1. Dezember 2011 ab 10.45 Uhr wird im Deutschen Bundestag über einen Antrag der SPD-Fraktion mit dem Titel “UN-Konvention jetzt umsetzen – Chancen für eine inklusive Gesellschaft nutzen” beraten. Die SPD hat sich sehr dafür eingesetzt, dass diese Debatte zur sog. “Kernzeit” des Parlaments stattfindet. Auch … Weiterlesen

Liebe Leserinnen und Leser, es liegt wieder eine ereignisreiche Woche hinter uns. Eines der wichtigsten Themen war die Bekämpfung des Rechtsterrorismus, wozu für uns ein Verbot der NPD zählt. Am 22. November verabschiedeten alle Parteien einen interfraktionellen Entschließungsantrag, der den Rechtsterrorismus auf das Schärfste verurteilt. Eine bedeutende gesellschaftliche Aufgabe ist … Weiterlesen

SPD-Bundestagsfraktion Die mit schwarz-gelber Mehrheit im Vermittlungsverfahren beschlossenen Aenderungsvorschlaege zum Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt sind fuer die SPD mehrheitlich nicht akzeptabel. Wir lehnen das Gesetz und die unzureichenden Aenderungsvorschlaege ab.Ursula von der Leyen will keine Loesung beim Gruendungszuschuss. Die Foerderkonditionen werden verschlechtert und das Instrument wird zu … Weiterlesen

Werkstatträtekonferenz 2011 – Foto: SPD-Bundestagsfraktion Seit 2006 lädt die SPD-Bundestagsfraktion einmal im Jahr die Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten in Werkstätten für Menschen mit Behinderung nach Berlin zur Werkstatträtekonferenz ein. Jedes Jahr nahmen mehr Menschen daran teil. Am 23. November 2011 folgten 230 Werkstatträte aus dem gesamten Bundesgebiet der Einladung … Weiterlesen

Gerd Altmann / pixelio.de Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag in Leipzig das Thema Mindestlohn debattiert und einen Antrag beschlossen. Darin heißt es: “Die CDU hält es für notwendig, eine allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze in den Bereichen einzuführen, in denen ein tarifvertraglich festgelegter Lohn nicht existiert. Die Lohnuntergrenze wird durch eine … Weiterlesen

Bildquelle: SylviaM / pixelio.de Kommunen und Länder, sozial- und wohnungswirtschaftliche Verbände und Projektbeteiligte vor Ort haben mit ihrem massiven Protest die von Minister Ramsauer geplante dritte Kürzungsrunde der Städtebauförderung verhindert. 455 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen für die Städtebauförderung hat die Regierungskoalition in der Sitzung des Haushaltsauschusses beschlossen. Schwarz-Gelb bleibt damit aber … Weiterlesen