Werkstatträte mit Frank Walter Steinmeier und Silvia Schmidt Seit 2006 ist es eine gute Tradition der SPD im Deutschen Bundestag: das Treffen mit den Werkstatträten, die in den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) bundesweit die Interessen der dort beschäftigten Menschen vertreten. Analog zu den Betriebsräten wirken sie an der Gestaltung … Weiterlesen
Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Am 24. Oktober 2011 fand im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung mit Sachverständigen zum vierten Änderungsgesetz des Sozialgesetzbuches IV statt. Dabei wurde das Änderungsgesetz von den Sachverständigen scharf kritisiert. Die schwarz-gelbe Regierung will die Rentenversicherungsbeiträge nicht wie bisher aus Steuermitteln, sondern … Weiterlesen
Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Am 24. Oktober 2011 fand im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung mit Sachverständigen zum vierten Änderungsgesetz des Sozialgesetzbuches IV statt. Dabei wurde das Änderungsgesetz von den Sachverständigen scharf kritisiert. Die schwarz-gelbe Regierung will die Rentenversicherungsbeiträge nicht wie bisher aus Steuermitteln, sondern … Weiterlesen
Chris Beck / pixelio.de Die von der schwarz-gelben Koalition geplanten Kürzungen des Etats der Antidiskriminierungsstelle des Bundes müssen gestoppt werden. Wir streiten gemeinsam mit Initiativen und Antidiskriminierungsnetzwerken in der ganzen Bundesrepublik für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft. Noch immer werden viel zu viele Menschen im Alltag oder im Beruf aufgrund einer Behinderung, … Weiterlesen
Damaris / pixelio.de Unter der schwarz-gelben Regierung wird es keine echte Pflegreform geben. Die Regierung kapituliert vor den demografischen Herausforderungen und setzt die Klientelpolitik zu Gunsten der privaten Versicherungswirtschaft fort. Geplant ist eine Steigerung des Beitragssatzes um lediglich 0,1 % zum 01. Januar 2013. Eine weitere Erhöhung des Beitragssatzes ab … Weiterlesen
Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Seit heute ist das Wortprotokoll der Anhörung des Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales vom 17. Oktober 2011 zum Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung (NAP) zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verfügbar. Hier können Sie es herunterladen.
Auf der alljährlichen Berliner Betriebs- und Personalrätekonferenz auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion diskutierten in diesem Jahr mehr als 250 Gäste mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gewerkschaft über Entgeltgleichheit und die Zukunft des Tarifsystems. Silvia Schmidt, Bundestagsabgeordnete aus dem Landkreis Mansfeld-Südharz, freute sich auch Personalvertreter aus den Landkreisen Mansfeld-Südharz und … Weiterlesen
Bundesinitiative Daheim statt Heim In Kooperation von Bundesinitiative Daheim statt Heim und dem Institut für personenzentrierte Hilfen der Hochschule Fulda wird am 17. November unter dem Namen “Rollentausch” eine Veranstaltung der besonderen Art im hessischen Fulda stattfinden. Menschen mit Behinderung geben einen Einblick in ihre Lebens- und Erfahrungswelt und zeigen … Weiterlesen
Die Schlocker-Stiftung aus Hattersheim besuchte am 20. Oktober 2011 den Deutschen Bundestag und informierte sich über die Arbeitsweise des Parlaments sowie die Arbeit für Menschen mit Behinderung auf politischer Ebene. Die Mitglieder der Schlocker-Stiftung diskutierten mit den Abgeordneten Gerold Reichenbach und Siliva Schmidt, der Behindertenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion, Fragen gesellschaftlicher Inklusion … Weiterlesen
Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann In einer Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales zum SGB IV-Änderungsgesetz wurde von den Sachverständigen scharf kritisiert, dass die Bundesregierung die Rentenversicherungsbeiträge für die Werkstattbeschäftigten nicht mehr aus Steuermitteln sondern aus Beitragsmitteln der Bundesagentur für Arbeit und der Rentenversicherung bestreiten will. Die … Weiterlesen