Die Altmärker Kommunen haben begonnen, die Zukunft in ihre Hand zu nehmen. Sie arbeiten an einem Zweckverband, mit dem die Städte und Gemeinden ihre Bürger mit einem schnellen Internetzugang versorgen können. Selbst in den Städten der Altmark gibt es Viertel, in denen keine Breitbandanschlüsse erhältlich sind. Für private Unternehmen lohnt … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, auch in dieser Woche stand das Thema Schulden- und Refinanzierungskrise wieder im Zentrum des Geschehens. In ihrer Regierungserklärung am Freitag zeigte Angela Merkel, wie wenig ihr Wort gilt. Noch vor einem Jahr hatte sie Pläne der EU-Kommission, bei zu hohen Defiziten in … Weiterlesen
Nun ist es beschlossene Sache: Innerhalb von zwei Jahren erfolgt eine drastische Reduzierung der Mittel für den Erwerb von Fahrzeugen im Rahmen der Bundesausstattung für Brand- und ABC-Schutz sowie für das Betreuungs- und Sanitätswesen um rund 5 Millionen Euro. Die Regierungskoalition im Bundestag war nicht bereit, die Mittelkürzung im Bundeshaushalt … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, in dieser Sitzungswoche kam zum Vorschein, mit welch bestialischer Gewalt die Nazi-Bande mehr als zehn Jahre vorgehen konnte, ohne dass die Sicherheitsbehörden sie stoppten. Das verlangt eine sorgfältige und umfassende Prüfung aller Ermittlungspannen. Der Bundestag hat in einer Debatte am Dienstag deutlich … Weiterlesen
„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“ – an diese Worte von Bertold Brecht denke ich in letzter Zeit immer wieder. Die jetzt bekannt gewordene Mordserie von rechtsextremistischen Terroristen macht deutlich, dass die zuständigen Organe in Deutschland den Rechtsextremismus und sein enormes Gewaltpotenzial trotz zahlreicher Warnungen weitgehend unterschätzt … Weiterlesen
Als ich die Forderung der Jungen Union auf dem Leipziger CDU-Bundesparteitag las, „Ostalgie“-Produkte zu verbieten, wusste ich nicht, ob ich lachen oder weinen sollte. Junge Leute, die die DDR kaum oder gar nicht kennen gelernt haben, wollen mit einem Verbot DDR-typischer Dinge den Ostdeutschen ihre „Ostalgie“ austreiben. Gefährden etwa Salzwedeler … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, am vergangenen Wochenende hat die schwarz-gelbe Koalition in einem letzten, verzweifelten Akt versucht, so etwas wie eine gemeinsame Linie zu finden. Bei dem Zwang zum Kompromiss ist offenbar jeder politische Sachverstand abhanden gekommen: In Zeiten einer europaweiten Schuldenkrise Steuern auf Pump senken … Weiterlesen
Am 20. November 1959 verabschiedete die UNO die „Erklärung der Rechte des Kindes“ und im Jahr 1989 die UN-Kinderrechtskonvention . Seit 1954 ist der 20. November der Weltkindertag der UNO. Neben dem Internationalen Kindertag am 1. Juni und dem Weltkindertag in Deutschland am 20. September gibt es weitere nationale Kindertage. … Weiterlesen
Der Chef der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen der Bundesagentur für Arbeit, Kay Senius, unterstützt eine gesetzliche Lohnuntergrenze. Die Gefahr eines Arbeitsplatzabbaus durch eine gesetzliche Lohnuntergrenze sieht Senius nicht, heißt es in einer Pressemitteilung der Bundesagentur: “Solche Berechnungen seien sowohl wissenschaftlich als auch durch konkrete Erfahrungen in europäischen Partnerländern widerlegt. Eine Lohnuntergrenze ist … Weiterlesen
Gestern hat der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) ein Gutachten zu den Erneuerbaren Energien vorgelegt: Der SRU belegt mit seinem Gutachten, dass Deutschland mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz den richtigen Weg eingeschlagen hat. Für 36 Staaten Europas und Nordafrikas haben die Wissenschaftler einen kostenoptimierten Mix aus Erneuerbaren Energien kalkuliert. Das Ergebnis: Eine vollständige … Weiterlesen