Diese Woche habe ich einen Vergleich der Bundesländer bei den Erneuerbaren Energien zugeschickt bekommen. Die Agentur für Erneuerbare Energien hat untersucht, wie erfolgreich die einzelnen Bundesländer beim Ausbau der Erneuerbaren Energien sind. Sachsen-Anhalt ist weiterhin in der Spitzengruppe dabei. Wind, Strom, Wasser und Biomasse sind die Rohstoffe unserer zukünftigen Energieversorgung. … Weiterlesen
Die Straftaten in der Futtermittelindustrie könnten wirksam verhindert werden, wenn Mitarbeiter, die auf entsprechende Missstände in der Produktion hinweisen, künftig ausreichenden Informantenschutz genießen. Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Der Schutz, der beispielsweise für Journalisten ganz selbstverständlich gilt, sollte ähnlich mit entsprechenden arbeitsrechtlichen Mindeststandards für … Weiterlesen
Die Haushaltslage der Städte und Kommunen ist katastrophal. Für Sozialleistungen müssen sie wegen der Krise mehr ausgeben, gleichzeitig brechen die Gewerbesteuern weg. Am 5. Januar berichtete die Volksstimme über die Haushaltsberatungen in Tangermünde und zeigte dabei auf, was die Haushaltslage der Kommunen bedeutet: Freiwerdende Arbeitsplätze werden nicht mehr besetzt, Öffnungszeiten … Weiterlesen
Kinder, wie die Zeit vergeht! Diesen Ausspruch hört man gerade zum Ende eines Jahres immer wieder. Auch für mich ist dieses erste komplette Jahr, in dem ich als SPD-Bundestagsabgeordnete die Altmark betreut habe, wie im Fluge vergangen. An einige Höhepunkte möchte ich an dieser Stelle erinnern: Im Februar unternahm ich … Weiterlesen
Wie sieht politische Teilhabe im 21. Jahrhundert aus? Bereits jetzt kann das weit über zwei Kreuze aller vier Jahre hinausgehen – mit Petitionen, Demonstrationen, dem Engagement in Vereinen, Organisationen und Parteien. Und in Zukunft? Sind wir auf dem Weg von einer Parteienpolitik zu einer Themenpolitik? Wie erleichtert moderne Technik die politische Teilhabe? … Weiterlesen
Weihnachten steht vor der Tür. Haben Sie schon alles beisammen? Oder hetzen Sie noch durch die Geschäfte auf der Suche nach dem passenden Geschenk, dem Weihnachtsbaum, dem Weihnachtsbraten? Es heißt, in diesem Jahr geben wir Deutschen im Durchschnitt mehr Geld bei den Weihnachtseinkäufen aus als in den vergangenen Jahren. Das … Weiterlesen
Rede zum zum Zweiten Flächenerwerbsänderungsgesetz Das 2. Flächenerwerbsänderungsgesetz ist laut Koalitionsvertrag von schwarz/gelb notwendig um eine „Gerechtigkeitslücke“ zu schließen. Wer sich anschaut welche Emotionen nur allein in dieser Debatte hochkochen, kann in etwa ermessen was dieses Gesetz in den neuen Bundesländern an Verunsicherung und Unverständnis hervorruft. Leider – ich sage das … Weiterlesen
Im Zellstoffwerk Stendal geben 406 Mitarbeiter hundert Prozent Leistung für den Betrieb, der zur kanadisch-amerikanischen Mercer-Gruppe gehört. Auf seiner Internetseite bezeichnet sich das Unternehmen als modernsten und größten Hersteller von NBSK Marktzellstoff in Zentraleuropa und zu einem der weltweit führenden seiner Branche. Dazu gehört Deutschlands größtes Biomassekraftwerk, in dem der … Weiterlesen