Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, in dieser Woche hat die Regierungskoalition die tragenden Säulen der gesetzlichen Krankenversicherung zerstört. Mit ihren Gesetzen zur Gesundheitsreform bedient sie Lobbyinteressen von Arzneimittelherstellern und Privatkassen, schwächt die Gesetzliche Krankenversicherung und belastet Gering- und Normalverdiener. Die schwarz-gelbe Nettolüge führt in der Gesundheitspolitik zu … Weiterlesen
Anfang des Monats wollten wir in Stendal über die Zukunft der Schulen im Ländlichen Raum diskutieren. Wir haben stattdessen über die Gegenwart diskutiert: Durch die neuen Fahrpläne müssen etliche Schulkinder stundenlang im Bus sitzen. Fast eine Million Menschen haben Sachsen-Anhalt in den letzten 20 Jahren den Rücken gekehrt. Obwohl die … Weiterlesen
Der Osten darf nicht benachteiligt werden. Deswegen haben SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke eine Anhörung zur geplanten Änderung der bisherigen Regeln beim Flächenerwerb durch Alteigentümer (2. Flächenerwerbsänderungsgesetz) durchgesetzt. Zugunsten der Alteigentümer soll, nach dem Willen der CDU/CSU-FDP-Koalition, ein in den 90er Jahren hart erkämpfter Kompromiss beim Flächenerwerb aufgehoben werden. … Weiterlesen
Für unbestreitbar notwendig hält Waltraud Wolff den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien. „Alle Energiekonzept setzen auf Strom aus Wind und Sonne und auf einen Ausbau der Übertragungsnetze“, stellt sie in einer Reaktion auf das Interview mit dem Geschäftsführer der Städtischen Werke Magdeburg Johannes Kempmann in der Volksstimme vom 9. November … Weiterlesen
Die SPD hat massiven Widerstand gegen die schwarz-gelbe Gesundheitsreform angekündigt. Waltraud Wolff begrüßt, dass das SPD-Präsidium gleichzeitig die Bürgerversicherung konkretisiert hat. Eine SPD-geführte Bundesregierung wird die Pläne von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) wieder rückgängig machen. Das Vorhaben von Schwarz-Gelb zerstört durch die Erhebung von Kopfpauschalen und durch die Aushebelung der paritätischen Finanzierung … Weiterlesen
“Politik für die Ländlichen Räume ist Politik für die Menschen, die dort leben. Sie muss auch von diesen Menschen gestaltet werden.” Dieses Fazit zog Waltraud Wolff aus einer Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion zur Entwicklung der Ländlichen Räume. Waltraud Wolff leitete einen Workshop zum Thema “Wie erhalten wir unsere ländlichen Regionen lebenswert?” … Weiterlesen
Diese Woche hat der MDR über die 24-Stunden-Kita in Stendal berichtet. Der Färberhof in Stendal bietet den Eltern 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr eine Betreuung für Ihre Kinder. Beruf und Familie lassen sich so gut unter einen Hut bringen. Der Anteil der Menschen zwischen 22 und 35 … Weiterlesen
Schülerinnen und Schüler zweier zehnten Klassen des Sekundarschule Wanzleben und zweier neunten Klassen des Bördegymnasiums hatten am 3. November Gelegenheit, der SPD-Bundestagsabgeordneten persönlich auf den Zahn zu fühlen. In der Stadtbibliothek fand sich dafür der passende Raum. Waltraud Wolff berichtete von ihrem persönlichen Werdegang, ihrer Arbeit im Bundestag in Berlin … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, unser Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier ist in dieser Woche nach zweimonatiger Pause gesund und wohlerhalten wieder zurückgekehrt. Und es kam auch wieder reichlich Arbeit auf ihn – auf uns alle – zu. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sigmar Gabriel hat Steinmeier Bilanz zu … Weiterlesen
In dieser Woche wurde der dritte Sachsen-Anhalt-Monitor veröffentlicht, den unsere Landesregierung in Auftrag gegeben hat. Es zeigt sich, dass der Bevölkerungsschwund in unserem Bundesland weiterhin anhält. Doch nicht allein der Geburtenrückgang ist dafür verantwortlich, sondern auch eine sehr starke Abwanderung. Wenn fast eine Million Menschen Sachsen-Anhalt in den letzten 20 … Weiterlesen