Empowerment und Mitbestimmung Partizipation von Menschen mit Behinderungen in politischen Prozessen Donnerstag, 11. November 2010 11:00 bis 17:30 Uhr Berlin, Kleist-Haus Partizipation, also die Mitbestimmung und soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen, ist ein zentrales Anliegen der UN-Behindertenrechtskonvention. Ob Wahlrecht, Mitwirkung an Gesetzgebungsverfahren oder an Verfahren des … Weiterlesen
Öffentliche Fraktionssitzung und Bürgerfragestunde Am Dienstag, dem 16. November 2010, findet im cCe Kulturhaus Leuna um 15.30 Uhr eine öffentliche Fraktionssitzung der SPD zum Thema „Fachkräftesicherung und Entwicklungsperspektiven Die Bewältigung des demographischen Wandels am Industriestandort Leuna“ mit einer anschließenden Bürgerfragestunde statt. 17.00 Uhr beginnt die Bürgerfragestunde, an der auch … Weiterlesen
Mit der parlamentarischen Praxis der NPD in drei Kreistagen Sachsen-Anhalts setzt sich eine Studie der Hochschule Magdeburg-Stendal und der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt auseinander. Ziel der Untersuchung war es, die kommunalpolitische Arbeit der extremen Rechten in Hinblick auf ihre parlamentarischen Aktivitäten zu beleuchten. Im Fokus stand außerdem die Frage, … Weiterlesen
Die im Haushalt für das Jahr 2011 geplanten Kürzungen der Bundeszuschüsse bei Programmen zur CO2-Gebäudesanierung und der Städtebauförderung werden von Experten kritisiert. Das wurde bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am Mittwochvormittag deutlich, der Anträge der Oppositionsfraktionen von SPD (17/2346) und Bündnis 90/Die Grünen (17/2395, … Weiterlesen
73% der Sachsen-Anhalter und Sachsen-Anhalterinnen fühlen sich mit ihrem Bundesland inzwischen stark oder sogar sehr stark verbunden. 1995 waren es nur 45% (2009: 65%). Das ist eines der Ergebnisse des neuesten Sachsen-Anhalt-Monitors, den die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt aus Anlass des 20-jährigen Jubiläums der Neugründung des Landes in Auftrag … Weiterlesen
Ein tiefer Griff in die Tasche der Versicherten sind die Pläne der Bundesregierung zur Ausweitung der Kostenerstattung im Gesundheitswesen. Das kritisieren der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), der Sozialverband VdK Deutschland (VdK) und der Vorstand des AOK-Bundesverbandes. Die Organisationen fordern die Bundesregierung auf, die geplante Gesetzesänderung aufzugeben und den Verbraucher vor dieser … Weiterlesen
Bei der öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses am Donnerstagnachmittag haben mehrere Experten die ”Wettbewerbsverzerrungen“ kritisiert, die durch die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken entstünden. Zur Diskussion stand das Energiekonzept der Bundesregierung und das dazu gehörige 10-Punkte-Sofortprogramm (17/3049) sowie ein Antrag der Koalitionsfraktionen (17/3050). Die Bedeutung von mehr Wettbewerb auf dem Energiemarkt unterstrich auch … Weiterlesen
vzbv geht erfolgreich gegen Klauseln vor, die Verbraucher benachteiligen Gegen verbraucherunfreundliche Vertragsklauseln von Ticketshops im Internet ist der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) vorgegangen. Im Rahmen des so genannten Internet-Sweep der Europäischen Union (EU) untersuchte er im Juni zwölf Webseiten von Konzertveranstaltern und -vermittlern. In elf Fällen leitete der vzbv Verfahren ein. … Weiterlesen
In einer Aktuellen Debatte hat der Landtag über Armutsrisiken in Sachsen-Anhalt diskutiert. Nach der Bundesstatistik “Mikrozensus 2009” ist die Armutsgefährdung in Sachsen-Anhalt nach Mecklenburg-Vorpommern besonders hoch. Der Mikrozensus hat zudem einen signifikanten Zusammenhang zwischen Bildung und Armutsrisiko ergeben. “Es ist völlig klar, gute Bildung schützt vor Armut!”, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende … Weiterlesen
Zwei Stunden hochinteressante Gespräche mit Herrn Rueger, dem Niederlassungsleiter. Die Firma arbeitet quasi weltweit., ist z.Z. an Baugrunduntersuchungen für ein Werk in Kasachstan beteiligt. HPC hat auch ingenieurtechnische und gutachterliche Zuarbeiten bei der Sanierung Geiseltalsee geleistet. „Der Umfang der notwendigen Arbeiten war sehr groß, z.B. auch was die Absicherung des … Weiterlesen