Jens Bullerjahn

In den letzten Wochen ist der Finanzminister immer in den Fokus von Pressekritiken geraten. Das ist richtig. Es gab in den letzten Wochen etliche kritische Meldungen, die im Einzelnen sicher kaum interessant sind, aber auf Dauer bei manchen Lesern einen negativen Eindruck hinterlassen haben. Da halte ich aber dagegen: Mit … Weiterlesen

1. Wie hat Ihnen die Fahrt im Opel Ampera gefallen? Sehr gut, das Auto fährt ruhig und trotzdem spritzig. Interessant ist, dass der Opel Ampera aufgrund des Elektroantriebs wirklich geräuscharm ist. 2. Können sie sich vorstellen, selbst auf ein Elektroauto umzusteigen? Grundsätzlich auf jeden Fall. Wichtige Aspekte bei Elektrofahrzeugen sind … Weiterlesen

Abgedeckte Dächer, zersplitterte Fenster, zerstörte Fassaden: Das Unwetter mit Sturm, Hagel, Starkregen und Gewitter, das am 11. September durch weite Teile unseres Landes tobte, hat Sorgen und Nöte in zahlreiche Familien und auch Unternehmen gebracht. Ich weiß, dass viele der Betroffenen schon während der Aufräumarbeiten in den Stunden nach der … Weiterlesen

Das Finanzausgleichsgesetz (FAG) soll strukturell fortgeschrieben werden. Dazu hat die Landesregierung heute auf Vorschlag von Finanzminister Jens Bullerjahn wichtige Änderungen im Finanzausgleichsgesetz (FAG) und darüber hinaus finanzielle Verbesserungen für die Kommunen beschlossen. Das Finanzausgleichsgesetz (FAG) ist die Grundlage für die Finanzzuweisungen des Landes an die Landkreise, Städte und Gemeinden. Nach … Weiterlesen

Die beträchtlichen Schäden durch Sturm, Hagel, Starkregen und Gewittern in weiten Teilen Sachsen-Anhalts (vor allem in den Landkreisen Mansfeld-Südharz, Anhalt-Bitterfeld, Saalekreis, Salzlandkreis, Wittenberg und der Stadt Dessau-Roßlau) führen bei vielen Privatpersonen, aber auch Unternehmen zu erheblichen finanziellen Belastungen. In dieser Situation ist es dem Finanzminister wichtig, dass mögliche zusätzliche steuerliche … Weiterlesen

Sachsen-Anhalt steht als gesamtes Land vor der Herausforderung, bis 2019 finanziell auf soliden Füssen stehen zu müssen. Angesichts zurückgehender finanzieller Leistungen Dritter wie Bund und EU gilt dies für das Land und die Kommunen gleichermaßen. Landesfinanzminister Jens Bullerjahn strebt deshalb eine langfristige strategische Partnerschaft mit den Kommunen zur Stabilisierung der … Weiterlesen

Wenn im Bundesrat über das von Bundesfinanzminister Schäuble mit der Schweiz ausgehandelte Steuerabkommen beraten wird, kann der Bund nicht mit der Zustimmung Sachsen-Anhalts rechnen. Landes-Finanzminister Jens Bullerjahn begründet seine ablehnende Haltung unter anderem mit der Geheimniskrämerei, die Schäuble bei diesem Abkommen bisher an den Tag legt, denn nach wie vor … Weiterlesen

Seit einem Vierteljahr wird auf allen Ebenen der Landesregierung über den Doppelhaushalt 2012/13 beraten, auch mit den Fraktionen wird bereits diskutiert. Was anfänglich nur die Optimisten zu hoffen wagten, tritt ein: Die Steuereinnahmen unseres Landes steigen gegenwärtig stärker als von den Steuerschätzern noch im Mai vorhergesehen. Die Mai-Schätzung war die … Weiterlesen

Seit Anfang der 90er Jahre kommt es immer wieder zum heftigen Streit über die Höhe der kommunalen Finanzzuweisungen. Schon damals lautete oft der Vorwurf, dass sich das Land Sachsen-Anhalt auf Kosten seiner Kommunen gesund stoße oder seine Finanzprobleme zu Lasten der Städte und Gemeinden lösen wolle. Auch deshalb wurde 2009 … Weiterlesen

Vom 9. bis 11. August 2011 ist Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn u.a. mit Jürgen Barth (MdL), Marko Mühlstein und Detleff Bill (Vorsitzender SPD-Ortsverein Diesdorf) mit dem Motorrad in der Altmark unterwegs. Auf der nach 2010 zweiten Tour dieser Art stehen Besuche bei der Bundeswehr in Havelberg, in der Gemeinde Schollene, … Weiterlesen