Freies WLAN rundum das Wahlkreisbüro von Silke Schindler – Freifunk macht es möglich

Wanzleben-Börde: Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Silke Schindler, bietet ab sofort frei-zugängliches WLAN rundum das eigene Wahlkreisbüro am Markt 11 an: Die Initiative Freifunk Magdeburg, die u.a. auch den Landkreis Börde abdeckt, macht es möglich, dass Bürgerinnen und Bürger kostenfreies WLAN nutzen können. „Da der flächenmäßige Fortschritt von … Weiterlesen

Pähle begrüßt Felgner-Erklärung zu Geschäftsbesorgungsvertrag mit der IB

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hat die Erklärung von Wirtschaftsminister Jörg Felgner (SPD) zum Thema Geschäftsbesorgungsvertrag mit der IB begrüßt: “Für die SPD-Fraktion sind die Transparenz des Regierungshandelns und die Beteiligung des Parlaments bei Gutachterverträgen ein hohes Gut. Deshalb ist es zu begrüßen, wenn Jörg Felgner sich zu diesen Grundsätzen bekennt … Weiterlesen

Erklärung der Fraktionsvorsitzenden Katja Pähle

Zu den Folgen der Stendaler Wahlfälschung erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: “Die SPD-Fraktion betrachtet die jüngste Entwicklung mit Sorge. Ich habe Herrn Landtagspräsidenten Güssau heute erneut um eine rasche und vollständige öffentliche Darlegung seiner Rolle bei den Ereignissen 2014 in Stendal gebeten und ihn eingeladen, morgen an der … Weiterlesen

SPD-Landtagsfraktion: Abgeordnete und Beschäftigte lassen sich für Stammzellenspende typisieren

Aus aktuellem Anlass macht sich die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt für Stammzellenspenden zur Rettung von Leukämiekranken stark. Am Rande der heutigen Fraktionssitzung im Landtag in Magdeburg ließen sich die Abgeordneten und Beschäftigten der SPD-Landtagsfraktion, die bislang noch nicht als Spender gemeldet waren, als potentielle Stammzellenspender registrieren. „Aktueller Anlass war für uns der … Weiterlesen

Informationsveranstaltung zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes

Die Novelle des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) Sachsen-Anhalt, verabschiedet von der Regierungskoalition, soll vor allem die Finanzierung der Kinderbetreuung verbessern und einer weiteren Erhöhung der Elternbeiträge entgegenwirken. Ziel der SPD-Fraktion ist es, Eltern, Erzieherinnen und Kommunen frühzeitig über das zu infor­mieren, was in den nächsten Monaten Gesetzeskraft erhalten soll und darüber zu … Weiterlesen

Schindler: Es geht um eine langfristig stabile Finanzbasis für unsere Kommunen

Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben heute einen Entwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) in den Landtag eingebracht. “Eine langfristig stabile Finanzbasis für unsere Kommunen ist wichtig, damit diese ihre Kernaufgaben erfüllen können”, sagte die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Silke Schindler. Daher habe die Koalition im … Weiterlesen

Erste Schritte zur Umsetzung des Koalitionsvertrages

In der nächsten Woche kommt der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten inhaltlichen Arbeitssitzung und zugleich zur letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Die Koalitionspartner CDU, SPD und Grüne haben sich darauf verständigt, in diese Landtagssitzung drei Gesetzesinitiativen einzubringen, die erste Schritte zur Umsetzung des Koalitionsvertrages darstellen und Bürgerinnen und … Weiterlesen

Silke Schindler in den Vorstand der SPD-Landtagsfraktion gewählt

Die Landtagsfraktion der SPD hat gestern in Magdeburg ihren Fraktionsvorstand neu bestimmt. Auf Vorschlag des bisherigen Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig Katja Pähle mit zehn Stimmen bei einer Enthaltung zur Vorsitzenden gewählt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Silke Schindler mit neun und Andreas Steppuhn mit sechs Stimmen gewählt. Holger Hövelmann wurde mit fünf … Weiterlesen

Steppuhn: Arbeitsplätze im Braunkohlerevier jetzt und für die Zukunft sichern

“In der Debatte um die Braunkohle in Sachsen-Anhalt geht es nicht darum, Schlachten der Vergangenheit zu schlagen, sondern darum, im Braunkohlerevier jetzt und durch den notwendigen Strukturwandel auch für die Zukunft Arbeitsplätze zu sichern”, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn. “Beides wird durch den vereinbarten … Weiterlesen

Andreas Steppuhn: Wir brauchen ein Sofortprogramm für die Kommunen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn, hat sich für ein Sofortprogramm zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen ausgesprochen. “Machen wir uns nichts vor: Ein großer Teil von dem politischen Frust, der sich bei der Landtagswahl in Proteststimmen entladen hat, geht auf schlechter werdende Lebensqualität vor Ort zurück”, sagte Steppuhn … Weiterlesen

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