Am Mittwoch waren Dr. Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Silke Schindler, stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, zu Besuch bei der Firma Hövelmann Logistik GmbH & Co. KG in Haldensleben. Das Unternehmen mit Hauptniederlassung in Rees hat in Haldensleben 25.000 m² Lagerfläche. Zu den Kunden gehören seit vielen Jahren Discounter, … Weiterlesen
Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat die Verständigung der Landesregierung auf den Entwurf des Doppelhaushalts 2017/18 begrüßt. “Es ist wichtig für Sachsen-Anhalt, dass die Koalitionsregierung von CDU, SPD und Grünen ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellt und die finanziellen Grundlagen für die nächsten beiden Jahre legt”, sagte Pähle … Weiterlesen
Zur jüngsten Entwicklung der Diskussion um Beraterverträge der Landesregierung erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: “Die gestern im Verkehrsausschuss des Landtages bekannt gewordene Information, dass die Landesregierung für bestimmte Verträge angeblich generelle Ausnahmen von der Unterrichtungspflicht gegenüber dem Landtag beschlossen haben soll, zeigt endgültig: Es geht nicht um Tricksereien … Weiterlesen
Wanzleben-Börde: Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Silke Schindler, bietet ab sofort frei-zugängliches WLAN rundum das eigene Wahlkreisbüro am Markt 11 an: Die Initiative Freifunk Magdeburg, die u.a. auch den Landkreis Börde abdeckt, macht es möglich, dass Bürgerinnen und Bürger kostenfreies WLAN nutzen können. „Da der flächenmäßige Fortschritt von … Weiterlesen
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hat die Erklärung von Wirtschaftsminister Jörg Felgner (SPD) zum Thema Geschäftsbesorgungsvertrag mit der IB begrüßt: “Für die SPD-Fraktion sind die Transparenz des Regierungshandelns und die Beteiligung des Parlaments bei Gutachterverträgen ein hohes Gut. Deshalb ist es zu begrüßen, wenn Jörg Felgner sich zu diesen Grundsätzen bekennt … Weiterlesen
Zu den Folgen der Stendaler Wahlfälschung erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: “Die SPD-Fraktion betrachtet die jüngste Entwicklung mit Sorge. Ich habe Herrn Landtagspräsidenten Güssau heute erneut um eine rasche und vollständige öffentliche Darlegung seiner Rolle bei den Ereignissen 2014 in Stendal gebeten und ihn eingeladen, morgen an der … Weiterlesen
Aus aktuellem Anlass macht sich die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt für Stammzellenspenden zur Rettung von Leukämiekranken stark. Am Rande der heutigen Fraktionssitzung im Landtag in Magdeburg ließen sich die Abgeordneten und Beschäftigten der SPD-Landtagsfraktion, die bislang noch nicht als Spender gemeldet waren, als potentielle Stammzellenspender registrieren. „Aktueller Anlass war für uns der … Weiterlesen
Die Novelle des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) Sachsen-Anhalt, verabschiedet von der Regierungskoalition, soll vor allem die Finanzierung der Kinderbetreuung verbessern und einer weiteren Erhöhung der Elternbeiträge entgegenwirken. Ziel der SPD-Fraktion ist es, Eltern, Erzieherinnen und Kommunen frühzeitig über das zu informieren, was in den nächsten Monaten Gesetzeskraft erhalten soll und darüber zu … Weiterlesen
Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben heute einen Entwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) in den Landtag eingebracht. “Eine langfristig stabile Finanzbasis für unsere Kommunen ist wichtig, damit diese ihre Kernaufgaben erfüllen können”, sagte die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Silke Schindler. Daher habe die Koalition im … Weiterlesen
In der nächsten Woche kommt der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten inhaltlichen Arbeitssitzung und zugleich zur letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Die Koalitionspartner CDU, SPD und Grüne haben sich darauf verständigt, in diese Landtagssitzung drei Gesetzesinitiativen einzubringen, die erste Schritte zur Umsetzung des Koalitionsvertrages darstellen und Bürgerinnen und … Weiterlesen