Homepage: www.spd-anhalt-bitterfeld.de
Budde: Gemeinsame Erklärung der ostdeutschen SPD- Fraktionsvorsitzenden: Solidarität und Verlässlichkeit nicht in Frage stellen Die Vorsitzenden der SPD- Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein- westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück.
Budde: Gemeinsame Erklärung der ostdeutschen SPD- Fraktionsvorsitzenden: Solidarität und Verlässlichkeit nicht in Frage stellen Die Vorsitzenden der SPD- Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein- westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück.
Der SPD- Landesvorstand hat sich intensiv mit den durch die schwarz- gelbe Bundesregierung geplanten Änderungen des Erneuerbaren- Energien- Gesetzes (EEG) befasst. Hierzu lud sich der Vorstand die Leiterin für Unternehmenskommunikation der Q- Cells SE, Frau Ina von Spies in die Vorstandsrunde ein. Am Ende der Gespräche waren sich alle einig: … Weiterlesen
Der SPD Ortsverein Bitterfeld-Wolfen hat auf seiner turnusgemäßen Wahlversammlung am Montag, den 05. März 2012 einen neuen Vorstand gewählt. Zum Nachfolger von Fred Walkow bestimmten die Mitglieder Thomas Engler im Amt des Vorsitzenden. Der 31-jährige hat Wirtschaftsrecht studiert und arbeitet derzeit im Büro der Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Angela Kolb. Gleichzeitig … Weiterlesen
Im Thüringer Landtag haben sich heute die wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen getroffen. Ein wichtiges Thema der Sitzung war die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Solarstrom-Subvention um 20 bis 30 Prozent, die bereits am 9. März in Kraft treten soll. Dazu erklärte der Köthener Landtagsabgeordnete Ronald … Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Frauentages 2012 erklärt die Wolfener Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Angela Kolb: Das beherrschende politische Thema der letzten Jahre war die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise. Im Fokus standen der Erhalt von Arbeitsplätzen, die Rettung von Betrieben und mit dem EURO und Griechenland die Rettung ganzer Währungen und Volkswirtschaften. Die … Weiterlesen
Mormann/Steppuhn: Heute haben mehrere Ausschüsse des Landtages eine öffentliche Anhörung zum Vergabegesetz durchgeführt. Dabei nutzten mehr als 30 Verbände, Organisationen und Institutionen die Möglichkeit, sich zu den beiden vorliegenden Gesetzentwürfen der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD sowie der Linken zu äußern.
Einmütiges Handeln der tragenden demokratischen Parteien ist ein guter Tag für die Demokratie. Zur Kandidatur von Joachim Gauck zum Amt des Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: Joachim Gauck war und ist ein sehr honoriger Kandidat, der ein hohes Ansehen in der Bevölkerung genießt. Ich bin überzeugt, dass … Weiterlesen
Der Mitgliederentscheid in der SPD zum Thema Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten ist auf den Weg gebracht. Der Landesvorstand hat sich in seiner heutigen Sitzung zum Verfahren und zum konkreten Abstimmungsgegenstand des Entscheids verständigt. Der Mitgliederentscheid wird vom 19. März bis zum 16. April durchgeführt. In diesem Zeitraum haben die … Weiterlesen
Der Mitgliederentscheid in der SPD zum Thema Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten ist auf den Weg gebracht. Der Landesvorstand hat sich in seiner heutigen Sitzung zum Verfahren und zum konkreten Abstimmungsgegenstand des Entscheids verständigt. Der Mitgliederentscheid wird vom 19. März bis zum 16. April durchgeführt. In diesem Zeitraum haben die … Weiterlesen