SPD Aschersleben

In seiner heutigen Erklärung zum neuen Standortkonzept der Bundeswehr hat Bundesverteidigungsminister de Maiziere (CDU) angekündigt, dass alle sachsen-anhaltischen Standorte erhalten bleiben. Allerdings werde die Zahl der Dienstposten um rund 1200 Soldaten-Stellen abgebaut. Die Zahl der Dienstposten reduziere sich damit von 5600 auf 4400. Dazu erklärt der  Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzende … Weiterlesen

Katrin Budde, Vorsitzende der SPD in Sachsen-Anhalt, erklärt zum Beschluss der Linken die Bundeswehr  durch ein „Willy-Brandt-Corps“ zu ersetzen: “Es spricht für die Ratlosigkeit der Linken, dass sie sich jetzt schon geschichtsklitternd der sozialdemokratischen Geschichte bedienen muss. Der Beschluss die Bundeswehr durch ein „Willy-Brandt-Corps“ zu ersetzen ist nicht nur politisch … Weiterlesen

Katrin Budde, Vorsitzende der SPD in Sachsen-Anhalt, erklärt zum Beschluss der Linken die Bundeswehr  durch ein „Willy-Brandt-Corps“ zu ersetzen: “Es spricht für die Ratlosigkeit der Linken, dass sie sich jetzt schon geschichtsklitternd der sozialdemokratischen Geschichte bedienen muss. Der Beschluss die Bundeswehr durch ein „Willy-Brandt-Corps“ zu ersetzen ist nicht nur politisch … Weiterlesen

Der Bundesrat hat mit den Stimmen von Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und den SPD-geführten Ländern beschlossen, zum „Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt” der Bundesregierung den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundestag anzurufen. Für Sachsen-Anhalt hatte Ministerpräsident Haseloff selbst im Plenum abgestimmt. Dazu erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Sachsen-Anhalt … Weiterlesen

„Kultur und Kunst sind das eigentliche Salz in der Salzstadt Bernburg“, so der Ausgangspunkt der Überlegung des Bernburger SPD OV-Vorsitzenden Friedel Meinecke, das Kulturforum der Sozialdemokratie in Sachsen-Anhalt e.V. in die Saalestadt einzuladen. „Die SPD hat eine große Tradition beim Gedankenaustausch zwischen Künstlern, Kulturschaffenden und der Politik“, dieser Austausch soll … Weiterlesen

„Kultur und Kunst sind das eigentliche Salz in der Salzstadt Bernburg“, so der Ausgangspunkt der Überlegung des Bernburger SPD OV-Vorsitzenden Friedel Meinecke, das Kulturforum der Sozialdemokratie in Sachsen-Anhalt e.V. in die Saalestadt einzuladen. „Die SPD hat eine große Tradition beim Gedankenaustausch zwischen Künstlern, Kulturschaffenden und der Politik“, dieser Austausch soll … Weiterlesen

Nach heutigen Presseberichten plant Bundesverteidigungsminister de Maiziere (CDU) die Schließung oder deutliche Reduzierung des Bundeswehrstandortes in Weißenfels. Dazu erklärt der  Rüdiger Erben, SPD-Abgeordneter aus Weißenfels, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es gibt keinen einzigen Grund, der für eine solche Standortentscheidung sprechen würde. Alle Ankündigungen der schwarz-gelben Bundesregierung, wonach … Weiterlesen

Der Sozialminister hat in seiner heutigen Sitzung das Grobkonzept für eine Novellierung des Kinderförderungsgesetzes vorgelegt. Im Kern enthält es die im Koalitionsvertrag von CDU und SPD für vereinbarte Rückkehr zum Ganztagsanspruch auf Kinderbetreuung für alle Kinder unabhängig vom sozialen Status ihrer Eltern. Auf dieser Grundlage wird das Sozialministerium einen entsprechenden … Weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung über das Finanzausgleichgesetz (FAG) debattiert. Dazu lagen ein Gesetzentwurf der Landesregierung und ein Gesetzentwurf der Opposition (LINKE) vor. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Für die Finanzen auf allen staatlichen Ebenen gilt: Man kann nicht ständig mehr ausgeben … Weiterlesen

Das Engagement in Bereichen der Kultur, Kunst und Musik gehört zu den attraktivsten Beteiligungsformen in Sachsen-Anhalt. Zu einem Erfahrungsaustausch zum Thema „Bürgerschaftliches Engagement für die Kulturarbeit in Bernburg“ lädt der SPD Ortsverein und das Kulturforum der Sozialdemokratie in Sachsen-Anhalt“ alle Interessierten am Mittwoch, den 12. Oktober 2011 um 18.30 Uhr … Weiterlesen