SPD Aschersleben

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands im Bundestagswahlkreis 68 (Landkreis Harz und Altkreis Aschersleben) hat auf einer Delegiertenversammlung im Harzgeröder Ortsteil Güntersberge am 22. September 2012, den 46jährigen Harzgeröder Mario Hennig zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 nominiert. Mario Hennig setzte sich in der Stichwahl gegen die Mitbewerberin Petra-Börst Harder aus Wernigerode durch. … Weiterlesen

Über fünfzig Erzieherinnen und Eltern haben am Bürgerforum zur Reform der Kinderbetreuung am 17. September 2012 im Aschersleber Bestehornhaus teilgenommen. Arbeits- und Sozialminister Norbert Bischoff begann seine Vorstellung des Projekts mit der Feststellung, dass sich in den ersten Lebensjahren die Lernfähigkeiten entwickeln. Kinder bringen Neugierde mit. Hinzukommen müssen Erfolge und die Entwicklung des … Weiterlesen

(Aschersleben) Am 3. August feiert die Homepage der SPD Aschersleben ihr siebenjähriges Bestehen. “Uns war es damals wie heute wichtig, das Internet sowohl für politische Informationen zu kommunal-, landes- und bundespolitischen Themen zu nutzen, als auch die unkomplizierte Kontaktaufnahme von Bürgerinnen und Bürgern an die SPD zu ermöglichen.” Seit Neuauflage … Weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung berät der Finanzausschuss die Änderungen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012/2013). „Mit unseren Änderungen reagieren wir auf die Entwicklung in den Bereichen Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung“, erklärten die finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Kay Barthel, und der SPD-Fraktion, Krimhild Niestädt, am Rande der Beratungen. „Dazu haben wir zusätzlich … Weiterlesen

Heute soll die Entscheidung der Gläubiger des insolventen Solarherstellers Q-Cells fallen, ob sie das  Angebot des südkoreanischen Mischkonzerns Hanwha oder das des spanischen Unternehmens Isofoton zur Übernahme des Unternehmens annehmen. Q-Cells musste im April im Sog der branchenweiten Krise Insolvenz anmelden. Zudem musste die Branche in Deutschland dem Rumdoktern der … Weiterlesen

Der Solarzellenhersteller Sovello hat heute angekündigt, alle 1000 Beschäftigten zu entlassen. „Das ist ein schwerer Schlag für die Region Bitterfeld Wolfen und für die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt“, erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, heute nach einem Gespräch mit dem zuständigen Bezirksleiter der IG BCE, Erhard Koppitz. Beide sehen dabei … Weiterlesen

Zur Ankündigung von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, Fördergelder zum Krippenausbau in Deutschland vorrangig an westdeutsche Länder mit Nachholebedarf zu geben,  erklärt Sachsen-Anhalts Sozialminister Norbert Bischoff: „Ein solches Vorgehen ist im höchsten Maße unfair. Es straft jene Länder wie Sachsen-Anhalt, die in den vergangenen Jahren mit großem Engagement und jeder Menge Landesgeld … Weiterlesen

Zur Ankündigung von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, Fördergelder zum Krippenausbau in Deutschland vorrangig an westdeutsche Länder mit Nachholebedarf zu geben,  erklärt Sachsen-Anhalts Sozialminister Norbert Bischoff: „Ein solches Vorgehen ist im höchsten Maße unfair. Es straft jene Länder wie Sachsen-Anhalt, die in den vergangenen Jahren mit großem Engagement und jeder Menge Landesgeld … Weiterlesen

Vor dem Hintergrund des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts, die von der schwarz-gelben Bundesregierung initiierte Wahlrechtsreform für verfassungswidrig zu erklären, erläutert der Magdeburger Bundestagsabgeordnete  und rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Ich habe mit solch einem Urteil gerechnet und begrüße ausdrücklich die Entscheidung der Karlsruher Richter. Die Bundesregierung hat entgegen der … Weiterlesen

Der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung hat in seiner heutigen Sitzung eine einstimmige Beschlussempfehlung abgegeben, in der die Landesregierung aufgefordert wird, eine Bundesratsinitiative zu initiieren, die insbesondere die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen zur Schaffung einer Entgeltgleichheit von Frauen und Männern enthält. Zudem wird die Landesregierung aufgefordert, sich im Bundesrat der … Weiterlesen