Dr. Amine Sami Ben Sassi fürchtet um den Demokratisierungsprozess in seiner Heimat Tunesien. Der Mediziner und Internetaktivist sieht den „arabischen Frühling“ in Gefahr, da konservative Kreise und religiöse Fanatiker an Einfluss gewinnen. Gegenüber spd.de zeigt sich Ben Sassi zudem schockiert, dass Deutschland Panzer nach Saudi-Arabien liefern will.
Sabine Röhrbein und Kirstin Fussan gaben sich 2002 das Ja-Wort. Hochzeit und Ehe? Nein: Verpartnerung und Lebenspartnerschaft – so die Sprachregelung im verschrobenen Behörden-Deutsch. Das rot-grüne Lebenspartnerschaftsgesetz von 2001 ist dennoch eine Erfolgsgeschichte und die Grundlage für viele romantische Trauungen wie die von Sabine und Kirstin.
Vor zehn Jahren beendete Rot-Grün mit dem Lebenspartnerschaftsgesetz die Rechtlosigkeit lesbischer und schwuler Partnerschaften. Das Gesetz habe die deutsche Gesellschaft toleranter und moderner gemacht, bilanziert Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder. Für Opposition und Verbände ist es an der Zeit, Lesben und Schwule endlich komplett gleich zu stellen.
“Die Partei, die als erste konsequent die Beteiligungsmöglichkeiten des Internets nutzt, wird zukunftsfähig sein”, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil. In seinem Debattenbeitrag zur Parteireform skizziert er die Potenziale von politischer Teilhabe im Netz.
Zur Diskussion um die Rückkehr zur Ganztagsbetreuung erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben in der Koalition eine Rückkehr zur Ganztagsbetreuung vereinbart. Das steht außer Frage. So habe ich auch den Koalitionspartner verstanden. Der Fahrplan ist klar. Der Sozialminister wird nach der Sommerpause einen entsprechenden … Weiterlesen
Der AfA-Landesvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, hat die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen in Deutschland gefordert. „Trotz einer sinkenden Arbeitslosigkeit, steigt die Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse stark an“, kritisierte Steppuhn. „Bei vielen dieser neuen Arbeitsverhältnisse, reicht der Lohn oft nicht zum Leben aus. Das führt dazu, … Weiterlesen
Internetversorgung ausbauen & Kompetenzen zusammenlegen – Selbst gesteckte Ziele nicht einfach zurücknehmen Die Jusos Sachsen-Anhalt fordern, dass die Landesregierung die Versorgung mit Internetanschlüssen in der Fläche stärker vorantreibt. Dazu Philipp Körner, zuständig für den Bereich Netzpolitik beim LAK Gleichstellung und Zukunft: “Das Internet gehört heutzutage zur Grundversorgung, genau wie Storm … Weiterlesen
Nach nunmehr 2 Jahren war es wieder so weit und der Schönebecker Ortsverein musste am 14.07.2011 wieder seinen Vorstand neu wählen. Dabei blieb vieles beim Alten, so dass Petra Grimm-Benne erneut zur Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt wurde. Mit im Vorstand sitzen, wie in den beiden Jahre zuvor, René Wölfer als Stellvertreter, … Weiterlesen
Drei Gruppen der Maxim-Gorki-Sekundarschule in Schönebeck gehören zu den ersten, die sich dieses Jahr um den Hermann-Kasten-Preis bewerben. Bei einem Besuch der SPD-Ortsverbandsvorsitzenden Petra Grimm-Benne gaben sie ihre Bewerbungen nicht nur ab, sie stellten sie auch vor – mit Sprechgesang und Kurzvorträgen. Der Kreisverband der Sozialdemokraten im Salzlandkreis hat den … Weiterlesen
Leben im WasserReich Ein wasserreicher Herbst und Winter liegen hinter uns. Angesichts der Wassermassen, die unsere Felder bedeckten und unsere Keller fluteten, war so mancher versucht, das Wasser schon fast zu verfluchen – es war einfach zu viel! Doch halten wir einmal kurz inne und betrachten die Sache genauer, dann … Weiterlesen