Am vergangenen Samstag wählte die SPD-Sachsen-Anhalt auf einem außerordentlichen Parteitag ihren neuen Landesvorstand in Magdeburg. Die Wittenberger Sozialdemokratin Corinna Reinecke wurde dort mit einem deutlichen Votum von 53% erneut zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Damit erreichte Reinecke das zweitbeste Ergebnis aller Stellvertreter, hinter Holger Hövelmann, der in einer Kampfabstimmung um den … Weiterlesen
Zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2008 und zum Bundesfinanzhaushalt 2009 erklären die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Annette Faße und der zuständige Berichterstatter Engelbert Wistuba: Im Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2008 wird der Tourismus als Schwerpunktbereich einer notwendigen konsequenten Förderung in den neuen … Weiterlesen
888 Euro hat die von der SPD-Landtagsabgeordneten Corinna Reinecke initiierte Benefizaktion “Wir löffeln die Suppe aus” am Montag am Wittenberger Markt eingebracht. Die Erbsensuppe war diesmal vom DRK-Kreisverband Wittenberg gekocht worden, und da dieser alle Zutaten sowie die Firma Wintec das Zubehör wie Löffel und Schüsseln sponserten, konnte wirklich jeder … Weiterlesen
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte muss die Richtschnur unseres politischen Handelns sein. Dies bekräftigte der Abgeordnete Engelbert Wistuba anlässlich des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember. Dieser Tag ist zugleich der internationale Tag der Menschenrechte. Der Einsatz für die Menschenrechte begleitet die Geschichte der Sozialdemokratie … Weiterlesen
WITTENBERG/MZ – “Länger gemeinsam lernen” war eine Diskussionsrunde überschrieben, zu der am Donnerstagabend die SPD-Landtagsabgeordnete Corinna Reinecke ins Kirchliche Forschungsheim nach Wittenberg eingeladen hatte. Gast war Stephan Dorgerloh, einer der beiden Moderatoren im Bildungskonvent für das Land Sachsen-Anhalt. Neben dem Alternativmodell für eine veränderte Schulstruktur wurde eine weitgehende Eigenständigkeit der … Weiterlesen
Die 365 Sieger 2009 im Wettbewerb 365 Orte im Land der Ideen stehen fest. Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2009 heißt es jeden Tag Spot an für die Preisträger, die ihre innovativen Ideen jeweils mit einer individuellen Veranstaltung der Öffentlichkeit vorstellen. Seit 2006 führt die Initiative Deutschland … Weiterlesen
Der Finanzausschuss des Landtags hat in dieser Woche die im Haushaltsentwurf der Landesregierung vorgeschlagenen Mittel für die Gefangenen- und Entlassenenfürsorge in Höhe von jeweils 511.000 Euro in den Haushaltsjahren 2010 und 2011 bestätigt. Hierzu erklärt Corinna Reinecke, Mitglied des Ausschusses für Recht und Verfassung: Die Haushaltsberatungen des Landtages finden in … Weiterlesen
Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Inhalte eines neuen Finanzausgleichgesetzes (FAG) geeinigt. Diese sehen u.a. den Einstieg in eine aufgabenbezogene Finanzierung der kommunalen Aufgaben vor. Damit können die Kommunen in Zukunft ihre Finanzen verlässlicher planen, da dann die kommunalen Zuweisungen nicht mehr an die Einnahmesituation des Landes gekoppelt werden. Dazu … Weiterlesen
Aufhebung der Bewirtschaftungsbeschränkung durch den Finanzminister richtiger und notwendiger Schritt Der Finanzminister hat heute den vom Kultusministerium weitergeleiteten Anträgen institutionell geförderter Kultureinrichtungen stattgegeben, sie von der 10%-igen Bewirtschaftungsbeschränkung auszunehmen. Damit erhalten die Landesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung, der Friedrich-Bödecker-Kreis, das Gleimhaus, der Landesheimatbund, der Landesmusikrat und das Landeszentrum Spiel und … Weiterlesen
Liebe Wählerinnen und Wähler, am Sonntag, 27.9. wählt Deutschland ein neues Parlament. Es ist wichtig, dass die Interessen der ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger auch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung stark im Parlament vertreten sind. Ich bin der festen Überzeugung, dass Ihre Interessen sozialdemokratisch vertreten werden sollten. Deshalb: Ihre Erststimme für … Weiterlesen