Landtagsrede vom 6.10.2011
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Plenarprotokoll 6/10 06.10.2011 S. 772-774 Resozialisierung Verantwortung des Staates für ehemalige Sicherungsverwahrte gewährleisten – Friedliche Lösung in Insel erreichen

Trotz rückläufiger Zahlen hat sich die Situation von Ausbildungssuchenden nicht wesentlich verbessert
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Die Bundesagentur für Arbeit hat die aktuellen Zahlen für den Ausbildungsstellenmarkt in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Trotz rückläufiger Zahlen bei Ausbildungssuchenden und Ausbildungsplätzen liegt immer noch ein negativer Saldo vor. Das bedeutet, es gibt mehr Bewerber für Ausbildungsplätze als Plätze angeboten werden. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und AGS-Landesvorsitzender: … Weiterlesen

Trotz rückläufiger Zahlen hat sich die Situation von Ausbildungssuchenden nicht wesentlich verbessert
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Die Bundesagentur für Arbeit hat die aktuellen Zahlen für den Ausbildungsstellenmarkt in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Trotz rückläufiger Zahlen bei Ausbildungssuchenden und Ausbildungsplätzen liegt immer noch ein negativer Saldo vor. Das bedeutet, es gibt mehr Bewerber für Ausbildungsplätze als Plätze angeboten werden. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und AGS-Landesvorsitzender: … Weiterlesen

Trotz rückläufiger Zahlen hat sich die Situation von Ausbildungssuchenden nicht wesentlich verbessert
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Die Bundesagentur für Arbeit hat die aktuellen Zahlen für den Ausbildungsstellenmarkt in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Trotz rückläufiger Zahlen bei Ausbildungssuchenden und Ausbildungsplätzen liegt immer noch ein negativer Saldo vor. Das bedeutet, es gibt mehr Bewerber für Ausbildungsplätze als Plätze angeboten werden. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und AGS-Landesvorsitzender: … Weiterlesen

Pflegereform: Reform abgesagt, Finanzierung nicht tragfähig
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Damaris / pixelio.de Unter der schwarz-gelben Regierung wird es keine echte Pflegreform geben. Die Regierung kapituliert vor den demografischen Herausforderungen und setzt die Klientelpolitik zu Gunsten der privaten Versicherungswirtschaft fort. Geplant ist eine Steigerung des Beitragssatzes um lediglich 0,1 % zum 01. Januar 2013. Eine weitere Erhöhung des Beitragssatzes ab … Weiterlesen

Budde: Keine Ungleichbehandlung zwischen Ost und West – Bestandschutz für ostdeutsche Lauben muss auch bei Rundfunkbeiträgen gelten
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Der Landtag berät in seiner nächsten Sitzung über den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Darin soll die gerätebezogene Rundfunkgebühr durch einen haushaltsbezogenen Rundfunkbeitrag ersetzt werden.Dabei gelten nach dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag Bauten nach § 3 des Bundeskleingartengesetzes nicht als Wohnungen und müssen damit keinen Rundfunkbeitrag entrichten. Für Lauben, die in Ostdeutschland vor 1990 errichtet … Weiterlesen

Weihnachtsfeiern + Versammlung
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Die Weihnachtsfeier der AG60+ SPD findet am 01.12.2011 statt – genauere Infos gibts hier. Die Weihnachtsfeier des SPD OV Weißenfels, welche ebenfalls in Kombination mit einer Mitgliederversammlung stattfindet, ist für den 17.12.2011 gelplant. Weiteres dazu hier.

Wirtschaftskriminalität effektiver bekämpfen!
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Magdeburg (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb hat sich im Vorfeld der Justizministerkonferenz in Berlin für eine konsequentere Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität ausgesprochen. Die Finanzkrise habe gelehrt, dass es Handlungsbedarf gebe. Wirtschaftskriminalität verursache jährlich einen Schaden von mehr als 4,5 Milliarden Euro, so Kolb. „Wir müssen vermeiden, dass bei den Bürgerinnen und … Weiterlesen

Kreisvorstand in Harzgerode
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Der Kreisvorstand der Harzer Sozialdemokraten führte seine turnusgemässe Vorstandsitzung Ende Oktober in Harzgerode durch.  Neben der Vorstellung des SPD Ortsverein Unterharz stand auch der Besuch des Crativitäts- und Competenz- Centrum Aluminium-Druckguss auf dem Programm, wo sich der Kreisvorstand über den Industriestandort Harzgerode informierte. Begleitet von Bürgermeister Jürgen Bentzius (ebenfalls SPD) … Weiterlesen