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Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner heutigen Sitzung eine Beschlussempfehlung zur Errichtung eines Kulturkonvents für Sachsen-Anhalt erarbeitet und einstimmig verabschiedet. Dazu erklärt Gerhard Miesterfeldt, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Es spricht für den kulturvollen Umgang mit der Kultur, dass der Kulturkonvent nun eine einstimmige Unterstützung im Ausschuss für … Weiterlesen

Nach den Beratungen im Finanzausschuss zur Kunststiftung des Landes Sachsen-Anhalt erklären die finanzpolitischen Sprecher von SPD und CDU, Krimhild Niestädt und Kay Barthel: “Die Kunststiftung des Landes ist ohne Frage eine anerkannte Institution, dennoch haben einige Vorgänge in der Stiftung auch im Parlament für Irritationen gesorgt. Wir erachten daher Umstrukturierungen … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat am 29./30. August 2011 in Tangermünde ihre jährliche Fraktionsklausur durchgeführt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Organisation der Fraktion in der 6. Legislaturperiode, die Planung ihrer politischen Vorhaben und die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen. Dazu hatte der Finanzminister die Zahlen der aktuellen Steuerschätzung und die überarbeiteten Haushaltseckpunkte der Landesregierung … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat am 29./30. August 2011 in Tangermünde ihre jährliche Fraktionsklausur durchgeführt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Organisation der Fraktion in der 6. Legislaturperiode, die Planung ihrer politischen Vorhaben und die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen. Dazu hatte der Finanzminister die Zahlen der aktuellen Steuerschätzung und die überarbeiteten Haushaltseckpunkte der Landesregierung … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat am 29./30. August 2011 in Tangermünde ihre jährliche Fraktionsklausur durchgeführt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Organisation der Fraktion in der 6. Legislaturperiode, die Planung ihrer politischen Vorhaben und die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen. Dazu hatte der Finanzminister die Zahlen der aktuellen Steuerschätzung und die überarbeiteten Haushaltseckpunkte der Landesregierung … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat am 29./30. August 2011 in Tangermünde ihre jährliche Fraktionsklausur durchgeführt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Organisation der Fraktion in der 6. Legislaturperiode, die Planung ihrer politischen Vorhaben und die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen. Dazu hatte der Finanzminister die Zahlen der aktuellen Steuerschätzung und die überarbeiteten Haushaltseckpunkte der Landesregierung … Weiterlesen

Salzwedel hätte zwar einen Bahnhof, hätte aber dennoch den Anschluss verpasst. Als Angela Merkel dies im Baden-Württemberger Wahlkampf gesagt hat, waren die Salzwedler zu Recht irritiert. Die Altmark hat wie wenige andere Regionen Deutschlands mit einer schwachen Wirtschaftsstruktur und starker Abwanderung zu kämpfen. Für mich ist das ein Auftrag an … Weiterlesen

Sozialminister Norbert Bischoff und die Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck rufen zur Teilnahme am „Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt 2011“ auf. Mit dem Preis werden Vereine, Migrantenorganisationen, Einrichtungen, Kommunen, Unternehmen, aber auch Einzelpersonen ausgezeichnet, die beispielhafte Projekte im Bereich Integration umsetzen und so einen gelungenen Beitrag zum interkulturellen Zusammenleben und zur Integration von … Weiterlesen

Seit einem Vierteljahr wird auf allen Ebenen der Landesregierung über den Doppelhaushalt 2012/13 beraten, auch mit den Fraktionen wird bereits diskutiert. Was anfänglich nur die Optimisten zu hoffen wagten, tritt ein: Die Steuereinnahmen unseres Landes steigen gegenwärtig stärker als von den Steuerschätzern noch im Mai vorhergesehen. Die Mai-Schätzung war die … Weiterlesen

Die Zwiebel heißt in Calbe an der Saale einfach “Bolle”. Ihr zu Ehren wird am ersten Septemberwochenende jedes Jahres das Bollenfest gefeiert. Am 02./03. September ist es wieder so weit: Bereits zum zehnten Mal lädt die Stadt zu diesem traditionsreichem Fest nach Calbe/Saale ein. Dann werden eine neue Bollenkönigin und … Weiterlesen