Vor zehn Jahren beendete Rot-Grün mit dem Lebenspartnerschaftsgesetz die Rechtlosigkeit lesbischer und schwuler Partnerschaften. Das Gesetz habe die deutsche Gesellschaft toleranter und moderner gemacht, bilanziert Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder. Für Opposition und Verbände ist es an der Zeit, Lesben und Schwule endlich komplett gleich zu stellen.
“Die Partei, die als erste konsequent die Beteiligungsmöglichkeiten des Internets nutzt, wird zukunftsfähig sein”, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil. In seinem Debattenbeitrag zur Parteireform skizziert er die Potenziale von politischer Teilhabe im Netz.
Thema: „100 Tage Koalition – Rückblick und Aussichten“ Wie an jedem ersten Donnerstag im Monat findet auch in der Sommerpause der öffentliche Bürgerstammtisch der SPD Halberstadt statt. Dieses Mal dreht sich alles um das Thema „100 Tage Koalition“. Gerhard Miesterfeldt, Vizepräsident des Landtages und SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt wird einen Überblick … Weiterlesen
Wir haben vom 08. August 2011 bis 28. August 2011 Urlaub!
Berlin. „Die Bundesregierung entlarvt sich selbst. Sie hat für die dringend notwendige Modernisierung des Urheberrechts keine Kraft und kein Konzept.“ So kommentiert der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka die erschreckend nichtssagende Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum Stand eines Referentenentwurfs für den „Dritten Korb“ der Novellierung des … Weiterlesen
Am 22. Juli wurden mindestens 76 Menschen in Norwegen durch den Attentäter Anders Behring Breivik, der gegen „Kulturmarxismus und Islamismus“ vorgehen wollte, ermordet. Auf der Insel Utoya trafen Zorn und Willkür dieses einen Menschen direkt auf junge Menschen, die politisch für eine freie, offene und gerechte Welt standen und dort … Weiterlesen
Viele junge Menschen können sich ein Leben ohne Internet gar nicht vorstellen. Sie verabreden sich über Facebook, sie benutzen Google um für die Hausaufgaben zu recherchieren, sie kaufen sich ihre Musik im Online-Shop. Das Internet ist schneller geworden, neue Anwendungen sind möglich. Wir haben uns an diese Möglichkeiten angepasst. Wir, … Weiterlesen
Wolfgang Zahn, der schon öfters im Verkehrsgarten der Verkehrswacht in Völpke war, kam am 27.07. um den Aktionstag mit zu begleiten, an dem einer ausländischen Jugendgruppe die Arbeit vorgestellt wurde. Auch der Landkreis unterstützt diese Projekte, was auch zukünftig so bleiben soll, sicherte Zahn zu.
Die Bundesregierung sollte ihren Umgang mit dem parlamentarischen Fragerecht einmal sehr grundsätzlich überdenken. Zwar liegt nunmehr fristgerecht die Antwort auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum Stand der Modernisierung des Urheberrechtes und den Vorhaben der Bundesregierung zum “dritten Korb” vor, allerdings bleibt ein Großteil der Fragen unbeantwortet. Mehr unter: http://blogs.spdfraktion.de/netzpolitik/2011/07/29/fast-alle-fragen-bleiben-offen/
Die SPD-Landtagsabgeordnete und Sangerhäuser Stadträtin Nadine Hampel führt am Montag, den 08.08.2011, die nächste Bürgersprechstunde in der Gemeindeverwaltung Wippra, Anger 3 in Sangerhausen/ OT Wippra durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die … Weiterlesen