Besuch der KITA des Bodeschwinghauses in Wolmirstedt
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Gemeinsam mit Petra Grimm-Benne (SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der AWO Sachsen-Anhalt) und Katrin Budde (SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende) machte sich Landratskandidat Wolfgang Zahn ein Bild von der guten Betreuung der Einrichtung in Wolmirstedt. Mit den Mitarbeitern der Einrichtung wurde in einer Gesprächsrunde auch darüber gesprochen, wie Politik mehr tun kann, um eine … Weiterlesen

Arbeitsbesuch in der Agrar GmbH Rottmersleben
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Landratskandidat Wolfgang Zahn besuchte gemeinsam mit Mitgliedern der SPD-Landtagsfraktion den Agrarbetrieb in der Börde. In einer Gesprächsrunde vor Ort gemeinsam mit Wolfgang Köhler dem Geschäftsführer des Kreisbauernverbandes und Betriebeschef Thomas Seeger wurde neben dem Stand der Erntevorbereitung auch über agrarpolitische Themen diskutiert.

Selbständige nicht unter Generalverdacht stellen
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Laut Süddeutscher Zeitung sind immer mehr Selbständige gezwungen, ihre Einkünfte mit Hartz IV-Leistungen aufzustocken. Nun wachsen die Befürchtungen, dass es sich hierbei vermehrt um Missbrauchsfälle handelt. Dazu erklärt Ronald Mormann, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) der SPD Sachsen-Anhalt und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Ich warne davor, nach den Medienberichten … Weiterlesen

Mormann: Selbständige nicht unter Generalverdacht stellen
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Laut Süddeutscher Zeitung sind immer mehr Selbständige gezwungen, ihre Einkünfte mit Hartz IV-Leistungen aufzustocken. Nun wachsen die Befürchtungen, dass es sich hierbei vermehrt um Missbrauchsfälle handelt. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen der SPD Sachsen-Anhalt: “Ich warne davor, nach den Medienberichten der … Weiterlesen

Budde: "Jens Bullerjahn kann auch kein Geld drucken!"
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Zu der Diskussion über den Haushalt und die Vorstellung der Eckwerte stellt Katrin Budde, Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, klar: “Die Kritik am Finanzminister ist nicht gerechtfertigt. Auch Jens Bullerjahn ist nicht in der Lage, Geld zu drucken. Wenn wir uns im Ziel, keine neuen Schulden aufnehmen zu … Weiterlesen

Jens Bullerjahn kann auch kein Gelddrucken!
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Zu der Diskussion über den Haushalt und die Vorstellung der Eckwerte stellt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, klar: „Die Kritik am Finanzminister ist nicht gerechtfertigt. Auch Jens Bullerjahn ist nicht in der Lage, Geld zu drucken. Wenn wir uns im Ziel, keine neuen Schulden … Weiterlesen

Jens Bullerjahn kann auch kein Gelddrucken!
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Zu der Diskussion über den Haushalt und die Vorstellung der Eckwerte stellt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, klar: „Die Kritik am Finanzminister ist nicht gerechtfertigt. Auch Jens Bullerjahn ist nicht in der Lage, Geld zu drucken. Wenn wir uns im Ziel, keine neuen Schulden … Weiterlesen

Lischkas Berliner Depesche 06/2011
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Syrisches Patt: Syrien drei Monate nach Beginn der Proteste
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Auch nach der dritten Rede des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad am Montag beruhigt sich die Lage in Syrien nicht. Darin wandte sich Assad aus der Universität von Damaskus an die Bevölkerung und versprach einen nationalen Dialog und eine Verfassungsreform. „Die Rede von Präsident Assad ist auf das Schärfste zu verurteilen. … Weiterlesen

Merkel saniert FDP mit Steuersenkung
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Stellt die Kanzlerin Machtpolitik vor Vernunft? Die deutsche Presse wundert sich über Merkels Kehrtwende – dieses Mal in der Steuerpolitik – und vermutet dahinter taktische Gründe. spd.de gibt einen Überblick.