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Die Jusos in der SPD Halle (Saale) sehen den von der Landesregierung an das Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft erteilten Prüfauftrag für eine mögliche Privatisierung der Universitätsklinika in Halle (Saale) und Magdeburg kritisch. Die in der Vergangenheit in anderen Ländern gemachten Erfahrungen mit Privatisierungen medizinischer Einrichtungen lassen starke Zweifel darüber … Weiterlesen

Beim jüngsten Montagsgespräch des SPD-Ortsvereins Wernigerode erlebten die Teilnehmer den Juso-Kreisvorsitzenden und Wernigeröder Stadtrat Kevin Müller als Gesprächspartner. Zusammen mit Tobias Kascha und Mario Richter bot er zunächst einen Überblick über die Geschichte des SPD-nahen Jugendverbandes, die bis in das 19. Jahrhundert zurückreicht. Grundlage für eine intensive Diskussion bildete sodann der … Weiterlesen

Am 12. Mai sprach Prof. Dr. Angela Kolb im Landtag zum Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Therapieunterbringungsgesetzes in Sachsen-Anhalt. Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! In der letzten Woche hat das Bundesverfassungsgericht mit einem Paukenschlag die Sicherungsverwahrung vom Kopf auf die Füße gestellt. Sämtliche Regelungen sind … Weiterlesen

Zur Landtagsdebatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Für gleichen Lohn in der Leiharbeit“ am vergangenen Freitag erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, auch bei der Leiharbeit – das ist für uns Sozialdemokraten ein ernsthaftes Ziel. Schließlich zeigt eine seit dem Jahr 2002 stetig steigende … Weiterlesen

„Tokio? Tokyo!“. Eine Fotoausstellung in Zeitz, die mehr zeigt als „ein paar bunte Bilder“. Sebastian Nicolai und sein journalistischer Blick. Ein Besuch dar Schau in der Moritzburg lohnt sich. Wenn sich der Chef der verunfallten Atomreaktoren in Fukushima und der Regierungschef voreinander verneigen kommt uns das seltsam vor. Wie aus … Weiterlesen

Land unterstützt die Kommunen weiter beim kommunalen Straßenbau Erben: In den nächsten Jahren können wichtige Vorhaben umgesetzt werden Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben weist darauf hin, dass, wie im Koalitionsvertrag der CDU-/SPD-Koalition vereinbart, die Förderung des kommunalen Stra-ßenbaus kontinuierlich fortgeführt wird. Jetzt wurde das neue Mehrjahresprogramm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus … Weiterlesen

Land unterstützt die Kommunen weiter beim kommunalen Straßenbau Erben: In den nächsten Jahren können wichtige Vorhaben im Raum Zeitz umgesetzt werden Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben weist darauf hin, dass, wie im Koalitionsvertrag der CDU-/SPD-Koalition vereinbart, die Förderung des kommunalen Straßenbaus kontinuierlich fortgeführt wird. Jetzt wurde das neue Mehrjahresprogramm zur Förderung … Weiterlesen

Am Donnerstag den 26. Mai 2011 fand die Jahreshauptversammlung der Naumburger SPD statt. Auf dieser wurde der neue Vorstand gewählt welcher die kommenden 2 Jahre den Naumburger Ortsverein leiten wird.

Der Begriff „Kultur“ hat seine sprachliche Wurzel im lateinischen „cultura“, was auch „Pflege“ bedeutet. Ohne Kultur gibt es keine Zivilisation – wir Menschen würden zwar existieren, aber nicht wirklich leben. Kultur gehört zur menschlichen Gesellschaft; sie muss gepflegt werden. Dabei denke ich nicht nur an die großartigen Werke großer Meister, sondern … Weiterlesen

Zur heutigen Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Keine Vermittlung in Arbeitsverhältnisse mit Dumpinglöhnen durch die Bundesagentur für Arbeit“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Nach der heutigen Rechtslage sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit verpflichtet, Beschäftigungen an Arbeitslose auch dann zu vermitteln, wenn Löhne unterhalb … Weiterlesen