Jusos zu Gast bei der AfA
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Am 21. November 2009 fand die Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Sachsen-Anhalt im altehrwürdigen Ernst-Reuter-Haus in Magdeburg statt. Im Rahmen der Konferenz durfte unser stellv. Landesvorsitzender Marten Grimke als Gast für die Jusos ein Grußwort (pdf-Datei 105,5 KB) sprechen. Damit war er der zweite Redner nach SPD-Finanzminister … Weiterlesen

Grundgesetz muss Lebenswirklichkeit widerspiegeln
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Die Länder Berlin, Bremen und Hamburg werden in der nächsten Sitzung des Bundesrates einen Antrag einbringen, ein Verbot der Diskriminierung wegen sexueller Identität ins Grundgesetz aufzunehmen. Das sachsen-anhaltische Kabinett hat heute beschlossen, diesen Antrag nicht zu unterstützen. „Ich unterstütze die Justizministerin in ihrer Argumentation. Die Aufnahme des Verbots der Diskriminierung … Weiterlesen

SPD beruft außerordentlichen Kreisparteitag ein
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Ein außerordentlicher Parteitag des SPD-Kreisverbandes Jerichower Land wird am Freitag (4. Dezember) ab 18 Uhr im Burger Hotel Wittekind stattfinden. Er dient zur Vorbereitung des vierzehn Tage später stattfindenden Landesparteitages. „Wir haben in der Landespartei in den letzten Wochen vorwiegend über uns selbst diskutiert. Das trägt nicht dazu bei, verloren … Weiterlesen

Jusos Sachsen-Anhalt unterstützen Bildungsstreik
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“Die erneuten Proteste der Studierenden in Sachsen-Anhalt legen den Finger in die Wunde, auf die bereits im vergangenen Sommer hingewiesen wurde, als der erste Bildungsstreik die Lage der Studierenden aufzeigte”, erklärt Stefan Scholz, stellvertretender Juso-Landesvorsitzender, und fügt an: „Die Protestierenden haben zwar sowohl von den Hochschulleitungen, als auch von Seiten … Weiterlesen

And the „Dröscher Preis“ goes to…
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Was für Hollywoodstars der Gewinn des Oscars ist, ist für ein SPD-Mitglied der Gewinn des Dröscher-Preises. Mit dem “Wilhelm-Dröscher-Preis” hält die SPD das Andenken des Sozialdemokraten Wilhelm Dröscher lebendig, der 1946 in die SPD eintrat, Landtags- und Bundestagsabgeordneter, Schatzmeister und Präsident der Europäischen Sozialisten war. Er starb am 18. November … Weiterlesen

Klausur der Bundesregierung in Meseberg
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Die Klausur der neuen Bundesregierung in Meseberg hat nur ein Ergebnis gebracht: Schwarz-Gelb schiebt alle wichtigen Themen auf die „lange Bank“. Einschneidende Veränderungen am deutschen Sozialsystem und finanzielle Härten für Normalverdiener sollen vor der wichtigen nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Frühjahr vernebelt werden. Steuersenkungen für Gutverdiener: Die Rechnung kommt später Schwarz-Gelb hat … Weiterlesen

Gefangenen- und Entlassenenfürsorge ausfinanzieren
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Der Finanzausschuss des Landtags hat in dieser Woche die im Haushaltsentwurf der Landesregierung vorgeschlagenen Mittel für die Gefangenen- und Entlassenenfürsorge in Höhe von jeweils 511.000 Euro in den Haushaltsjahren 2010 und 2011 bestätigt. Hierzu erklärt Corinna Reinecke, Mitglied des Ausschusses für Recht und Verfassung: „Die Haushaltsberatungen des Landtages finden in … Weiterlesen

Die 5. Jahreszeit hat begonnen
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Am 11.11. pünktlich um 11:11 Uhr eroberte der Niegripper Carneval Club begleitet von zahlreichen Närrinnen und Narren das Rathaus. Der amtierende Oberbürgermeister Jens Vogler und der Niegripper Ortsbürgermeister Jörg Rehbaum übergaben dem neuen Prinzenpaar, „Kathrin die III“ und „Burghardt der I“ die Schlüssel und somit die Regentschaft über die Rathäuser.

Jusos berieten über inklusive Sozial- und Bildungspolitik
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Der Juso-Landesarbeitskreis (LAK) „Bildung & Soziales“ hatte für seine diesjährige Klausurtagung voriges Wochenende in Wernigerode ein, wie der Koordinator des Arbeitskreises Patrick Wanzek sagte, „sehr schwieriges, aber für unser Land immer wichtiger werdendes Thema“ vorgenommen: Die inklusive Sozial- und Bildungspolitik. Erste Einblicke in das Thema erhielten die Teilnehmer des Seminars … Weiterlesen