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Ministerium der Finanzen – Pressemitteilung Nr.: 005/2013

Klausurtagung des Kreisvorstandes der SPD-Salzlandkreis in Neugattersleben. Am gestrigen Tag stand die Vorbereitung der Bundestagswahl auf dem Programm. Heute werden regionale Themen beraten.

Heute besuchte der SPD Stadtvorstand das THW Halle. Ein Rundgang und Gespräche vermittelten uns einen Einblick in die Arbeit, die Fähigkeiten aber auch in die Probleme des Technischen Hilfswerks. Bei den Gesprächen erfuhren wir, dass sehr viel Arbeit beim THW ehrenamtlich geleistet

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Ilsenburger Haushalt 2013 Schon im vergangenen Jahr haben die CDU- und Linke- Fraktion versucht, die Redezeit bei der Haushaltsdebatte einzuschränken. Dieser  Versuch demokratische Rechte einzuschränken  ist gescheitert. Die Haushaltsdebatte Im Stadtrat dient nach unserer Auffassung zur endgültigen Meinungsbildung und zur Information der Ilsenburger Bürgerinnen und Bürger  … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen

Der SPD-Ortsvereinsvorstand Quedlinburg hat sich in seiner letzten Sitzung intensiv mit den Folgen der Urteile des Landesverfassungsgerichts zur Gemeindegebietsreform beschäftigt. Demnach hat die zum 01.01.2011 erfolgte Eingemeindung von Bad Suderode, Gernrode und Rieder aufgrund eines Formfehlers keinen rechtlichen Bestand. Eine Ausnahmegenehmigung für eine Einheitsgemeinde Gernrode wird es nicht geben. Die … Weiterlesen

Es ist wie immer, einer fängt die Debatte an und alle machen mit. Aktuelle Umfrage auf reinereckel.de. Ob Sitzenbleiben als “alte Schule” abgeschafft gehört, für diesen und jenen als Chance begriffen wird oder die Meinung greift, man “will kein Kind verlieren” – die Meinungen gehen weit auseinander. Nach Politikwechseln starten … Weiterlesen

Problem erkannt – …und ignoriert. Was nicht niedergeschrieben ist, gibt es nicht. Armut zum Beispiel. Seit Monaten streichen die Ministerien der Merkel-Regierung im Armuts- und Reichtumsbericht, beschönigen, formulieren neu. Im Wahljahr wollen sie Fakten umdeuten. „Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt“, hieß es noch im September im Regierungsbericht. … Weiterlesen

Problem erkannt – …und ignoriert. Was nicht niedergeschrieben ist, gibt es nicht. Armut zum Beispiel. Seit Monaten streichen die Ministerien der Merkel-Regierung im Armuts- und Reichtumsbericht, beschönigen, formulieren neu. Im Wahljahr wollen sie Fakten umdeuten. „Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt“, hieß es noch im September im Regierungsbericht. … Weiterlesen

Problem erkannt – …und ignoriert. Was nicht niedergeschrieben ist, gibt es nicht. Armut zum Beispiel. Seit Monaten streichen die Ministerien der Merkel-Regierung im Armuts- und Reichtumsbericht, beschönigen, formulieren neu. Im Wahljahr wollen sie Fakten umdeuten. „Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt“, hieß es noch im September im Regierungsbericht. … Weiterlesen

Problem erkannt – …und ignoriert. Was nicht niedergeschrieben ist, gibt es nicht. Armut zum Beispiel. Seit Monaten streichen die Ministerien der Merkel-Regierung im Armuts- und Reichtumsbericht, beschönigen, formulieren neu. Im Wahljahr wollen sie Fakten umdeuten. „Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt“, hieß es noch im September im Regierungsbericht. … Weiterlesen

Problem erkannt – …und ignoriert. Was nicht niedergeschrieben ist, gibt es nicht. Armut zum Beispiel. Seit Monaten streichen die Ministerien der Merkel-Regierung im Armuts- und Reichtumsbericht, beschönigen, formulieren neu. Im Wahljahr wollen sie Fakten umdeuten. „Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt“, hieß es noch im September im Regierungsbericht. … Weiterlesen

Problem erkannt – …und ignoriert. Was nicht niedergeschrieben ist, gibt es nicht. Armut zum Beispiel. Seit Monaten streichen die Ministerien der Merkel-Regierung im Armuts- und Reichtumsbericht, beschönigen, formulieren neu. Im Wahljahr wollen sie Fakten umdeuten. „Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt“, hieß es noch im September im Regierungsbericht. … Weiterlesen