Alle Artikel

Das Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am Mittwoch, die Netzentgeltbefreiung und die entsprechenden Regelungen in der die Stromnetzentgeltverordnung. Zudem prüft derzeit auch die EU, ob die deutsche Regelung eine unerlaubte Beihilfe für die Industrie ist. Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Das sind zwei schlechte Nachrichten für die Bundesregierung. Hier … Weiterlesen

Der Landtagsausschuss für Landesentwicklung und Verkehr hat sich auf Antrag der SPD-Fraktion mit dem deutlichen Rückgang von Geschwindigkeitskontrollen im Jahr 2012 gegenüber dem Jahr 2011 und der Auswirkung von weniger Verkehrsüberwachung auf die Unfallzahlen befasst. Dazu erklärte Holger Hövelmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Geschwindigkeitsmessungen sind ein wichtiges Mittel zur Senkung … Weiterlesen

(Magdeburg) Sachsen- Anhalts Justiz- und Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb hat die Einrichtung eines bundesweiten Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ begrüßt. „Das erleichtert den Zugang zu Hilfsangeboten auch in Sachsen- Anhalt“, sagte Kolb. Das unter der Rufnummer 08000 116 016 erreichbare Hilfetelefon werde auf Grundlage eines neuen Gesetzes eingerichtet und übernehme eine … Weiterlesen

Der Verkehrsminister hat eine Liste von 94 Verkehrsvorhaben vorgelegt, die er für den Bundesverkehrswegeplan anmeldet. Insgesamt wird Sachsen-Anhalt drei Autobahnprojekte und 91 Bundesstraßen-Vorhaben beim Bund einreichen. Der überwiegende Teil der Projekte sind Neubauten von Ortsumfahrungen. Insgesamt stehen 83 Ortsumgehungen und eine sogenannte Teil-Ortsumgehung auf der Liste. Die Bundesregierung muss letztlich … Weiterlesen

Zum Ende der Woche hat die Investitionsbank Sachsen-Anhalt erstmals nach der Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” Zahlen zur Wirtschaftsförderung vorgestellt. Danach konnte Sachsen-Anhalt trotz der geringeren Gesamtsumme an Fördermitteln insgesamt höhere Summen bei den geförderten Investitionen und den geschaffenen … Weiterlesen

(Magdeburg) Sachsen-Anhalts Justiz- und Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb hat die Einrichtung eines bundesweiten Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ begrüßt. „Das erleichtert den Zugang zu Hilfsangeboten auch in Sachsen-Anhalt“, sagte Kolb. Das unter der Rufnummer 08000 116 016 erreichbare Hilfetelefon werde auf Grundlage eines neuen Gesetzes eingerichtet und übernehme eine Lotsenfunktion, Opfer … Weiterlesen

(Magdeburg) Sachsen-Anhalts Justiz- und Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb hat die Einrichtung eines bundesweiten Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ begrüßt. „Das erleichtert den Zugang zu Hilfsangeboten auch in Sachsen-Anhalt“, sagte Kolb. Das unter der Rufnummer 08000 116 016 erreichbare Hilfetelefon werde auf Grundlage eines neuen Gesetzes eingerichtet und übernehme eine Lotsenfunktion, Opfer … Weiterlesen

(Magdeburg) Sachsen-Anhalts Justiz- und Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb hat die Einrichtung eines bundesweiten Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ begrüßt. „Das erleichtert den Zugang zu Hilfsangeboten auch in Sachsen-Anhalt“, sagte Kolb. Das unter der Rufnummer 08000 116 016 erreichbare Hilfetelefon werde auf Grundlage eines neuen Gesetzes eingerichtet und übernehme eine Lotsenfunktion, Opfer … Weiterlesen

Zum zweiten mal lädt die SPD-Bundestagsfraktion Nachwuchsjournalistinnen und Nachwuchsjournalisten zum Planspiel Zukunftsdialog ein. An vier Tagen lernen bis zu 150 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren die Arbeit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hautnah kennen. Wärend diese Jugendlichen in die Rolle des/der Abgeordneten ihres Wahlkreises schlüpfen, bilden die  Nachwuchsjournalistinnen und … Weiterlesen

Der Fahrplan für den Wechsel ist da! Der SPD-Parteivorstand hat am Montag das Regierungsprogramm 2013 [PDF, 853 kB] verabschiedet. Der Titel ist eine klare Kampfansage an die unsoziale Politik von Schwarz-Gelb: „Deutschland besser und gerechter regieren. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück: „Es geht um die Bändigung von Fliehkräften in unserer Gesellschaft.“ „Das … Weiterlesen

Deutschland besser und gerechter regieren Die SPD wird Deutschland regieren – besser und gerechter als es CDU, CSU und FDP vermögen: für ein neues soziales Gleichgewicht in unserem Land! Am Donnerstag hat der SPD-Vorstand getagt und den Entwurf des Regierungsprogramms beschlossen. SPD.de erläutert die Kernpunkte – kurzgefasst. Die jetzige Bundesregierung verspielt Chancen, … Weiterlesen

Schöne Impressionen unserer Frauentagsfeier am 08. März in der Begegnungsstätt des Allgemeinen Behindertenverbandes in Sachsen-Anhalt, im Haus Luise, in Schönebeck. Schön wars! Vielen Dank an alle Hlefer. Von unserem Ortsverein, den DGB Frauen und den emsigen IG Metallern. Und unserem kabarettistischen Stargast Josefine Lemke! Im nächsten Jahr auf ein neues!

Blutspenden ist eine Hilfe auf Gegenseitigkeit. Wie das Einkaufen, so sollte auch das Blutspenden etwas Selbstverständliches sein. Aus diesem Grund besuchte Marco Hellfritzsch am 10.03.2013 eine Blutspende des DRK.

Der SPD-Ortsverein Wernigerode ist über die Annahme des Haushaltsplanes am vergangenen Donnerstag sehr erfreut. „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die anderen Fraktionen Kompromissbereitschaft bewiesen haben und dem Haushaltsentwurf in marginal geänderter Form zustimmten. Persönliche Befindlichkeiten wurden von CDU und Linke am Ende der Diskussion zurückgestellt und das Wohl der Stadt … Weiterlesen

Erhöhung der Ausbildungsvergütung zum 01.01.2013 um 50,00 EUR und zum 01.01.2014 um 2,95 Prozent Übernahme von Auszubildenden (im Bereich BBIG und Pflege) für 12 Monate danach sind unbefristete Stellen möglich 27 Tage Urlaub/Jahr ect. mehr dazu bei ver.di oder unten stehenden Link.

Über 2000 Menschen haben eine Kette in der Altstadt gebildet, um gemeinsam Flagge gegen Rechtsextremismus zu zeigen. Wir haben es geschafft: Der Ring war geschlossen. Auf dem Bild: In der Menschenkette zusammen mit den Oberbürgermeistern Herrn Schröter aus Jena und Herrn Koschig sowie Frau Koschig.

Polizeifachliche Gründe sprechen gegen Zentral-PD – Polizeistruktur braucht substantielle Abwägungen, nicht voreilige Ankündigungen Innenminister Stahlknecht hat nach Presseberichten gestern seine Pläne für eine erneute Polizeistrukturreform den Medien vorgestellt hat. Danach favorisiert er die Bildung einer einzigen Zentralbehörde mit nachgeordneten Inspektionen. Vertreter der CDU-Fraktionen kündigen zudem an, dass die Behörde ihren … Weiterlesen

vlnr. Mitarbeiterin der Ergotherapie Frau Röder, Mario Hennig und Eckhard Lehmann Zum alljährlichen Frauentag überreichten die Genossen aus Darlingerode und Mario Hennig, Bundestagskandidat der SPD für den Harzkreis, 100 Rosen an die Mitarbeiterinnen und Bewohnerinnen der Gemeinnützige Paritätische Gesellschaft für Sozialarbeit Darlingerode/Harz mbH (Behinderteneinrichtung Oehrenfeld) und den angegliederten Tagesförderungen. Mario … Weiterlesen