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Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Die im Sparpaket der Bundesregierung vorgesehenen Sozialkürzungen bedeuten eine Reduzierung der Sozialleistungen um über 190 Mio. Euro für die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt. Dies ergab eine öffentliche Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Ein vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegter Atlas “Sozialkürzungen der Bundesregierung” zeigt deutlich, dass das … Weiterlesen

Im Ringen um den Beibehalt seines landesplanerischen Status setzt die Stadt Blankenburg nun auf die Oppositionsparteien im Landtag. Bürgermeister Noll wird in der kommenden Woche von FDP und Linke zum Thema angehört. Unterstützung bekommt er aber auch vom Harzer SPD-Landtagsmitglied Ronald Brachmann. Blankenburg/Derenburg. Während ausgerechnet seine eigene Partei das Thema … Weiterlesen

Die 3. Ausgabe des sozialpolitischen Newsletters wurde soeben veröffentlicht. Neben aktuellen Informationen zu den Sozialkürzungen der Bundesregierung, zum Mindestlohn in der Weiterbildungsbranche und zu Kürzungen in der Städtebauförderung, finden Sie auch Veranstaltungshinweise zum 5. Deutschen Antidiskriminierungstag und zur SPD-Werkstatträtekonferenz 2010. 3. Sozialpolitischer Newsletter (pdf)

Zu den heute in der Volksstimme veröffentlichten Aussagen des Umweltministers Aeikens erwidert der Energieexperte des SPD-Landesverbandes und ehemalige Bundestagsabgeordnete Marko Mühlstein: „Umweltminister Aeikens begründet die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken wider besseren Wissens mit einer angeblich entstehenden Stromlücke. Das ist schlicht eine falsche Darstellung, wie sie auch immer wieder von … Weiterlesen

Die SPD- Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 18.10.2010 die nächste Bürgersprechstunde in Sangerhausen, Kylische Str. 54d durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. Eine telefonische Terminabsprache kann … Weiterlesen

Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen Die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung stößt bundesweit auf Widerstand. Informationen über die sozialdemokratischen Positionen zu diesem Thema bietet der Ortsvorsitzende und Landtagskandidat der SPD Andreas Steppuhn in seiner nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, dem 15. Oktober an. Von 16:00 bis 17:30 Uhr sind … Weiterlesen

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt warnt davor, die Arbeitsfähigkeit des Technischen Hilfswerks (THW) durch weitere Kürzungen zu gefährden. “Das THW ist ein wesentliches Element für den Schutz der Zivilbevölkerung in unserem Lande und zugleich leistet es einen unverzichtbaren Beitrag zu den Bemühungen Deutschlands im Rahmen der Krisenbewältigung und Friedenssicherung im Ausland,” … Weiterlesen

Auf der kommenden Sitzung der Jusos Halle (Saale), die am 14. Oktober 2010 ab 19:30 Uhr in der SPD-Regionalgeschäftsstelle Halle (Große Märkerstraße 6, Halle) stattfinden wird, werden Halles junge SozialdemokratInnen Annegret Hahn, die Intendantin des von der Schließung akut bedrohten Thalia Theaters Halle, begrüßen dürfen. Interessierte junge BürgerInnen sind zu … Weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, in dieser Woche hat die Regierung wieder deutlich gemacht, dass sie im Grunde nur um sich selbst kreist und sich nicht für die Realität interessiert. Ein Beispiel dafür ist der Integrationsbericht, der am 7. Oktober beraten wurde. Hier zeigt es sich wieder: … Weiterlesen

Auf der kommenden Sitzung der Jusos Halle (Saale), die am 14. Oktober 2010 ab 19:30 Uhr in der SPD-Regionalgeschäftsstelle Halle (Große Märkerstraße 6, Halle) stattfinden wird, werden Halles junge SozialdemokratInnen Annegret Hahn, die Intendantin des von der Schließung akut bedrohten Thalia Theaters Halle, begrüßen dürfen. Interessierte junge BürgerInnen sind zu … Weiterlesen

Die Kürzung der Fördermittel von Bund und Land für die Städtebauförderung hat massive Folgen für Magdeburg. „Die Kürzungen bedeuten insbesondere einen schweren Schlag für Buckau. Die Sanierung ist am Ende“, warnt der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka (SPD). Bei einem heutigen Rundgang durch den Ortsteil stellte die Investoreniniative Buckau jetzt Projekte … Weiterlesen

Landtagskandidat Siegfried Siegel (SPD) hat zusammen mit dem Wernigeröder Delegierten Kevin Müller auf dem Landesparteitag in Dessau-Roßlau erfolgreich die Vorschläge des Wernigeröder Ortsvereins für Ergänzungen des Wahlprogramms der Landes-SPD für die Landtagswahl 2011 vertreten. Diese Vorschläge betreffen die Forderung einer stärkeren Beachtung des demografischen Wandels beim Regierungshandeln, die Unterstützung der … Weiterlesen

Die Sachsen und Thüringer fanden im Jahr 1990 recht schnell zu ihrer Identität, die Brandenburger steckten ihr Gebiet ebenso zügig ab und im Norden erkannten zumindest die Regionen Mecklenburg und Vorpommern eine historische Vergangenheit. Ein Flecken Erde zwischen Altmark und Burgenland blieb überschüssig und man erinnerte sich dunkel an die … Weiterlesen

Freiwilliges Engagement, uneigennützige und unentgeltliche Tätigkeit – im gesellschaftlichen Leben sähe es trübe aus, wären da nicht die vielen fleißigen Helfer. Ob bei der Freiwilligen Feuerwehr, in Sportvereinen, im Sozialem Bereich oder in den vielfältigen Bereichen der Freizeitgestaltung, überall sind Menschen uneigennützig für andere da und bereichern unser Leben. Sie … Weiterlesen

Das weit über 20 Jahre andauernde ehrenamtliche Engagement von Siegfried Siegel als Wernigeröder Stadtrat, Mitglied der Bergwacht, Präses des Kirchenkreises, Betriebsrat bei GALVANO, Synodaler bei der EKD, Mitglied im DDR-Friedenskreis der Evangelischen Kirche und als Mitbegründer der Sozialdemokratischen Partei in Wernigerode wird durch einen Eintrag im Goldenen Buch der Stadt Wernigerode geehrt.

Die SPD Sachsen-Anhalt hat auf ihrem gestrigen Landesparteitag in Dessau mit großer Einmütigkeit ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2011 verabschiedet. Dazu erklärte der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan: „Das Ergebnis einer intensiven Debatte auf dem Landesparteitag lässt sich sehen. Die Jusos hätten sich in einigen Passagen, vor allen Dingen im Bildungskapitel, durchaus … Weiterlesen

Andreas Steppuhn übergibt Spende an Dachverein Reichenstraße Um Sponsoren für seinen Kinderladen hatte der Dachverein Reichenstraße im Sommer dieses Jahres geworben. Die Spendenaktion soll die Weiterbeschäftigung der bisherigen Praktikantin Jennifer Amanda Fulton ermöglichen. Jennifer hat nach dreijähriger Berufsausbildung ihre Prüfung als Erzieherin mit der Note 1 abgelegt. Zielstellung sei es, … Weiterlesen

Die SPD Sachsen-Anhalt hat auf ihrem gestrigen Landesparteitag in Dessau mit großer Einmütigkeit ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2011 verabschiedet. Dazu erklärte der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan: „Das Ergebnis einer intensiven Debatte auf dem Landesparteitag lässt sich sehen. Die Jusos hätten sich in einigen Passagen, vor allen Dingen im Bildungskapitel, durchaus … Weiterlesen

Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entsendet vom 13. bis 22. Oktober 2010 eine Delegation nach Pakistan und Afghanistan, Burkhard Lischka nimmt an der Reise teil. Leiterin der Delegation ist die Abgeordnete Ute Koczy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Weitere Teilnehmer sind die Ausschussvorsitzende Dagmar Wöhrl und der Abgeordnete Prof. Dr. … Weiterlesen

Die SPD Sachsen-Anhalt hat auf ihrem gestrigen Landesparteitag in Dessau-Roßlau mit großer Einmütigkeit ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2011 verabschiedet. Dazu erklärte der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan: „Das Ergebnis einer intensiven Debatte auf dem Landesparteitag lässt sich sehen. Die Jusos haben sich in einigen Passagen, vor allen Dingen im Bildungskapitel, durchaus … Weiterlesen